Leipzig - Heimat für alle? Herausforderungen für das Zusammenleben in unserer wachsenden Stadt
Am Dienstag den 5. April 2016 diskutierten etwa 130 Leipzigerinnen und Leipziger in der Kongresshalle am Zoo über Integration und Weltoffenheit, aber auch über Demokratiefeindlichkeit und aktuelle Radikalisierungstendenzen. Die Veranstaltung war eine Fortsetzung des Dialogs vom November 2015, der zeigte, dass den Leipzigerinnen und Leipzigern der Themenbereich Integration besonders am Herzen liegt. Wichtig war dabei, dass nicht nur neu Zugezogene, sondern alle Gruppen die Möglichkeit haben, an der Gesellschaft teilzuhaben. „Leipzig soll Heimat sein. Heimat für die, die kommen, für die, die da sind und für die, die bleiben“ - führte auch Oberbürgermeister Burkhard Jung in die Veranstaltung ein. Dieser zeigte sich von den derzeitigen Ausmaßen der Gewalt, die auch in die Mitte der Gesellschaft reicht, schockiert und lud daher zu einem breiten Dialog ein. Um das Thema mit einem möglichst repräsentativen Ausschnitt der Bevölkerung zu diskutieren, wurden ca. 800 Leipzigerinnen und Leipziger per Zufallsstichprobe ausgewählt und persönlich vom Oberbürgermeister eingeladen. Mit dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung sowie der Managements in den Quartieren.
"Schaffen wir das mit den Flüchtlingen?" - Ausstellung von Bettina Flitner
© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen "Schaffen wir das?" war die Frage, die die Künstlerin verschiedenen Menschen auf der Straße gestellt hat. © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen
Vor der Veranstaltung und während der Pause zeigen Teile der Ausstellung "Flucht, Asyl, Protest" von Bettina Flitner verschiedene Perspektiven auf das Thema.
Die Situation in Deutschland: Weltoffenheit in Zeiten der Verunsicherung?
Simon Güntner, Professor für Sozialwissenschaften und Sozialpolitik an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg zeigte die zentralen Probleme in Deutschland auf, die seiner Ansicht nach zu den Protesten im Zuge der Flüchtlingskrise führten: Auf der einen Seite sieht er eine größer werdende soziale Spaltung, die sich in zunehmend prekären Arbeitsverhältnissen auch in der Mitte der Gesellschaft und in einer wachsenden Ungleichverteilung des Vermögens zeigt. Auf der anderen Seite würde sich auch am unteren Ende der Gesellschaft eine Spaltung vollziehen. Diese Situation treffe auf eine Politik, bei der Politiker und Politikerinnen nur noch auf Sachzwänge reagieren und keine Zeit hätten, echte Lösungen und Alternativen für die drängenden Probleme anzubieten. „Die Menschen fühlen sich vom politischen System und der politischen Führung nicht mehr abgeholt“. Nun komme die Flüchtlingssituation dazu, und die Menschen bekommen das Gefühl, dass auch hier keine langfristigen Lösungen durch die Politik angeregt werden. „Wie können wir es schaffen, das Vertrauen zur Politik zurück zu gewinnen?“ lautete die zentrale Frage von Simon Güntner.
Wie können wir es schaffen, das Vertrauen zur Politik zurück zu gewinnen?
Die Antwort darauf sei zum einen, den Menschen ein Gefühl von politischer Wirksamkeit zu geben, so dass es für sie spürbar ist, dass ihr politisches Engagement etwas bewirke. Zum anderen empfiehlt er der Politik Vertrauensarbeit zu leisten, zum Beispiel über die Unterstützung der Ansprechpartner im Quartier. Durch diese würde auch der Rechtsstaat in den Stadtteilen sichtbarer. Neben diesen seien auch andere „Einrichtungen, die ein offenes Ohr für die Menschen haben, die dort positive Erfahrungen machen können, ein ganz wesentlicher Indikator für die Weltoffenheit einer Stadt.“
Oberbürgermeister Jung begrüßte die Teilnehmenden der Verstaltung. © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigenProf. Simon Güntner aus Hamburg stellte die Frage, wie Weltoffenheit auch in Zeiten der Verunsicherheit möglich sei. © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen Initiativen und Vereine stellten vor, was sie bereits in der Stadt für ein gutes Zusammenleben tun. © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen
Ergebnisse der Diskussionsrunden - Wo stehen wir in Leipzig?
In circa 2 Stunden wurde an 17 moderierten Tischen diskutiert, was diese Herausforderungen konkret für Leipzig und seine Stadtteile bedeuten und wie diesen begegnet werden kann.
Zwischen den Diskussionsrunden stellten sich verschiedene erfolgreiche Initiativen vor. Mit dabei waren der urban souls e.V., der Arbeitsladen Plus, das Japanische Haus e. V., die Ökumenische Flüchtlingshilfe der Diakonie Leipzig, das Aussteigerprogramm Sachsen "Steig aus! Raus in die Zukunft!", der Fairbund e.V. und das soziokulturelle Zentrum "Die Villa".
Stimmungsbild – Wie geht es den Leipzigern mit der Situation?
Während ein Teil der Anwesenden Wut, Entsetzen und Verunsicherung aufgrund der zunehmenden Ausschreitungen in Leipzig ausdrückte, betrachteten viele die Straßengewalt als eine Randerscheinung. Auch die Zunahme populistischer Positionen in der Bevölkerung wurde besorgt betrachtet. „Der alltägliche Rassismus und seine Folgen sind kaum auszuhalten.“, so eine Teilnehmerin. Im Gegensatz dazu wurde das hohe Maß an Engagement der Leipzigerinnen und Leipziger oft positiv gesehen. Im Allgemeinen wünschten sich viele trotz der vorherrschenden Verunsicherung eine Diskussion mit mehr „Zwischentönen“, die nicht nur die negativen Aspekte betrachtet.
Wo liegen die Herausforderungen und was ist möglich?
Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sahen die Integration von Geflüchteten in den Bereichen Wohnen, Arbeit und Bildung als größte Herausforderung. Nur wenn es Zugangsmöglichkeiten zu bezahlbarem Wohnraum gibt, werde eine soziale Durchmischung möglich sein. Dabei betonten einige, dass die Herausforderung auch darin bestünde, Integration nicht nur für Geflüchtete zu leisten. Es müsse gelingen alle Menschen der Stadt Leipzig zu integrieren und ihnen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Während einige das Ziel hatten, die soziale Durchmischung in den Stadtteilen und eine Vielfalt von Wohnformen zu sichern, waren andere der Meinung, dass ein gutes Zusammenleben aller nicht gelingen kann. Sie forderten auch Akzeptanz dafür, dass nicht jeder mit jedem kann und es nicht zwangsweise einer sozialen Durchmischung bedarf.
Hinsichtlich der Integration von Geflüchteten wurde häufig die Eingliederung in die Arbeitswelt genannt. Durch eine Teilhabe bei einer geregelten Arbeit sehen viele Teilnehmende die Möglichkeit beide Seiten (Ankommende und Bewohner) auf Augenhöhe zu stellen und gegenseitige Vorbehalte dadurch abzubauen. Durch ein selbstbestimmtes Leben fällt es auch den Geflüchteten leichter sich zu integrieren, so die Meinung einiger Anwesenden. Verwaltung und Politik können zum Beispiel Druck auf die Arbeitgeber ausüben, damit diese auch Geflüchtete beschäftigen.
Viele forderten gesellschaftliche Spielregeln, um die sich Staat und Stadtverwaltung kümmern sollen, nicht zuletzt um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Neben den öffentlichen Einrichtungen sahen aber auch viele Teilnehmende die Verantwortung bei sich selbst. Jeder einzelne solle ein Vorbild sein und Toleranz zeigen. Ebenso könne sich jeder an der städtischen Entwicklung beteiligen, anstatt sich nur auf die staatlichen Strukturen zu verlassen. Werte wie Respekt, Achtsamkeit und Wertschätzung gehören für viele zu den Grundvoraussetzungen für ein gutes Zusammenleben. Als weiteren Grundsatz für ein gutes Zusammenleben wurden auch Geduld, Toleranz und Solidarität genannt. Nur mit diesen Eigenschaften könne die Integration von verschiedenen Teilen der Bevölkerung gelingen. Des Weiteren sollte der Gemeinschaftssinn gefördert werden und Miteinander und Vielfalt als Gewinn und nicht als Gegeneinander gesehen werden.
Aufgrund der historischen Situation in der Stadt Leipzig (Friedensdemonstrationen ´89) war für einige Bürgerinnen und Bürger die Bewahrung von Freiheit und Demokratie die wichtigste Herausforderung. In diesem Zusammenhang wurde auch die Stärkung von Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit betont. Hohe Polizeipräsenz soll die Entstehung von rechtsfreien Räumen verhindern und eine Signalwirkung gegen Gewalttäter haben.
Vielen waren sich einig, dass Begegnungen sowohl zwischen den unterschiedlichen Stadtbewohnern als auch mit Neu-Ankommenden wesentlich und wichtig sind. Denn, so ein Teilnehmer, wenn man "die Anderen" kenne, seien Vorurteile und Ängste schnell verschwunden. Über gemeinsame Aktivitäten und Projekte könne das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden. Als Begegnungsräume können zum Beispiel auch bereits vorhandene Strukturen – wie Sportstätten oder Kitas – dienen, die für alle Menschen geöffnet werden. So können gemeinsames Essen, Reden, Musik, Sport, Bildung etc. die Türen für Begegnungen öffnen. Auch Sprachbarrieren könnte in solchen Freiräumen begegnet werden. Als weitere Möglichkeit, sich auszutauschen und zu begegnen, wurden auch digitale Plattformen diskutiert.
Das ehrenamtliche Engagement der Leipzigerinnen und Leipziger wurde ausdrücklich gelobt und als wichtige Stütze in der Integrationsaufgabe gesehen. Dieses dürfe jedoch nicht überlastet werden. Wichtig war es den Teilnehmenden diesbezüglich, dass die Stadt niedrigschwellig und unbürokratisch Fördermittel für themenbezogene Projekte, Vereine und andere Einrichtungen bereitstellt.
Obwohl viele Anwesende den Wunsch äußerten sich zu engagieren, scheinen viele mit den Möglichkeiten des Engagements überfordert zu sein und wünschen sich hier eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Initiativen und einen besseren Überblick. Die Anzahl an ehrenamtlich Aktiven ist trotz dessen hoch. Angebote für den erleichterten Einstieg ins Ehrenamt und Verbesserungen der Zusammenarbeit könnten offiziell von der Stadt koordiniert werden. Diese „Koordinierungsstelle“ könnte Öffentlichkeitsarbeit für gute Projekte und Initiativen übernehmen um gute Beispiele bekannt zu machen. In Zukunft solle zudem auch das Engagement von Flüchtlingen und Migranten angeregt und deren Potenzial damit gefördert werden.
Als gutes Beispiel für konkrete Unterstützung u.a. von Geflüchteten wurden Patenschaften genannt. Diese ehrenamtlichen Patenschaften sollen aber nach Möglichkeit immer von hauptamtlichen Fachleuten unterstützt werden. Insbesondere könnten auch Migranten der zweiten und dritten Generation aufgrund ihrer zweiseitigen kulturellen Prägung eine Vermittlerrolle zwischen neuen Migranten und der bereits ansässigen Gesellschaft einnehmen. Ein Patenschaftssystem könnte auch über eine Datenbank organisiert werden.
Bildung wurde von den Bürgerinnen und Bürgern als ein Schlüsselaspekt für gutes Zusammenleben genannt. Daher sei es wichtig, dass in Bildungseinrichtungen möglichst viele Ressourcen investiert werden und dass dafür gesorgt wird, dass die Quote der Schulabbrecher sinke. Inhaltlich wünschten sich die Teilnehmenden, dass der Fokus stärker auf politische Bildung für Kinder, auf Erwachsenenbildung und den Ausbau und die Öffnung der Schulen gelegt wird.
Viele Bürgerinnen und Bürger wünschten sich generell, dass Schulen und Kitas eine wichtige Rolle im zukünftigen Zusammenleben einnehmen werden. Durch verbesserte Angebote sollen die Einrichtungen ihre Räume zur Verfügung stellen und mit ausreichend Ausstattung und Fachpersonal die Kinder betreuen. Dazu gehört auch das Erlernen der deutschen Sprache, wobei auch andersherum Sprachangebote stattfinden könnten.
Es gab auch konkrete Vorschläge aus den Stadtteilen zur Verbesserung des Zusammenlebens. So wurde der Bürgerbahnhof Plagwitz als bereits vorhandene Plattform genannt. Dieser, sowie andere bereits existierende Orte, könnten als Begegnungsstätten und Kommunikationsräume genutzt werden. So wurden zum Beispiel der Lindenauer Markt und ähnliche Stadträume als wichtige Treffpunkte genannt. An anderen Orten, wie zum Beispiel an der Elsterpassage, solle die Aufenthaltsqualität verbessert werden. Auch belebte Grünflächen, wie zum Beispiel der Lene-Voigt-Park und der Steinpark, können positive Begegnungen fördern und ermöglichen. Straßenfeste und Veranstaltungen könnten außerdem Plattformen der Begegnung sein: auch Bars, Restaurants und Cafés können diese organisieren. Es müsse allerdings auch darauf geachtet werden, dass durch die Verbesserung von öffentlichen Plätzen niemand verdrängt wird. Zur weiteren Stärkung der Stadtquartiere als Orte der Integration sahen die Bürgerinnen und Bürger die Bereitstellung von Fachpersonal aus dem Sozialbereich als unumgänglich.
Im weiteren Diskussionsprozess war es den Teilnehmenden außerdem, vor allem auch die Stadträte für die konkreten Fragen in den Stadtteilen zu sensibilisieren. Auch in Zukunft sollen Bürgerdialoge erhalten bleiben, in denen eine möglichst große Bandbreite an Bewohnerinnen und Bewohnern einbezogen werden.
Wer sollte diese Aufgaben übernehmen?
Viele der Bürgerinnen und Bürger sahen sich selbst in der Pflicht etwas zu unternehmen und sich zu engagieren. Dafür brauche es zum Beispiel gut ausgestattete und gut vernetzte Initiativen und Vereine. Ebenfalls solle es für diejenigen die kein Interesse an einer langfristigen Vereinsmitgliedschaft hätten, Möglichkeiten geben, sich einzubringen. Auch die Kirchen sollten eine vermittelnde und zusammenführende Rolle einnehmen und verstärkt ihre Räumlichkeiten öffnen. Einige hielten auch lokale Unternehmen für wichtige Akteure.
Um ein gutes Zusammenleben in der Stadt Leipzig zu ermöglichen wurde auch Unterstützung durch die Politik für zwingend notwendig erachtet, z. B. über eine unbürokratische Unterstützung von Freiwilligenarbeit.
Nicht zuletzt sahen die Bürgerinnen und Bürger die Stadt Leipzig in der Pflicht: sie solle die finanziellen und strukturellen Voraussetzungen für die Integration jedes Einzelnen in der Stadt schaffen. Dazu sind beispielsweise Kontakt- und Vermittlungsstellen nötig, die die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch zu den Behörden verbessern helfen. Damit die Aufgaben gut umgesetzt werden können, brauche es zudem jemanden in den einzelnen Stadtteilen, der sich um die konkreten Anliegen vor Ort kümmert und als Ansprechpartner präsent ist.
© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen Moderiert wurde die Veranstaltung von Martin Karsten (Forum Bremen) und Rudaba Badakhshi (Stadt Leipzig) © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen
Fazit des Oberbürgermeisters Burkhard Jung
Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich Oberbürgermeister Jung für die produktive und angenehme Arbeitsatmosphäre. Besonders aus den Themenbereichen Wohnen, Arbeit, Sprache und Bildung nahm der Oberbürgermeister Anregungen für die Integration der Neu- und Alt-Leipziger aus der Diskussion mit.
Den konkret von den Teilnehmenden formulierten Wunsch nach einer Koordinierungsstelle für das ehrenamtliche Engagement hielt Burkhard Jung für einen guten Ansatz, um das bestehende Potenzial besser zu nutzen und zu unterstützen. Auch sei es in vielen Fällen eine Frage der Kommunikation. Verwaltung und Politik müssen sich klar bekennen und auch kommunizieren, was bereits getan wird. Ein dritter wichtiger Aspekt sei die Frage, wie stadtteilbezogene Förderung noch besser geleistet werden könne, so Jung.
Die Zukunft der Stadt sieht Jung in einer zunehmend pluralen und vielfältigen Gesellschaft. Nötig sei ein besseres Verständnis für andere Lebensweisen. Dazu gehört auch die Frage, "wie wir mit denen umgehen, die sich von der Demokratie abwenden?“ "Wir müssen darüber reden, wohin sich Leipzig bei diesem Thema entwickeln solle, was den Bürgerinnen und Bürgern Angst mache und worauf man Einfluss nehmen müsse und könne" so Jung.
Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt bleibt eine Priorität für den OBM. Er kündigte eine Reihe von Folgeveranstaltungen in den Stadtteilen an. Die erste Stadtteilwerkstatt fand am 19. Mai 2016 im Offenen Freizeittreff Rabet im Leipziger Osten zum Thema „ Integration gestalten - Wo stehen wir? Was wird getan? Was brauchen wir?“ statt.
Speeddating mit der Stadtverwaltung
Beim Speeddating konnten Verwaltungsmitarbeiter zu verschiedenen Themen befragt werden. © Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen© Nils A. Petersen Bilder vergrößert anzeigen
Nach der Veranstaltung standen Verwaltungsmitarbeiter in Form eines Speeddating für Fragen im Zweiergesprächs zur Verfügung.