Sanierung von Schulen

(26.02.2009)

 
Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Projekt für die Sanierung von Schulen vorgestellt

Leipzigs Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla hat die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Public-Private-Partnership-Projekt "Sanierung und Bewirtschaftung von Schulimmobilien in der Stadt Leipzig mit privaten Partnern" vorgestellt.

"Hierbei wurde untersucht, wie im kommunalen Bereich Schulgebäude durch private Partner kostengünstiger geplant, saniert, finanziert und auch bewirtschaftet werden können", erklärt Bettina Kudla und fügt hinzu:
"Notwendig ist diese Untersuchung aufgrund eines Investitionsstaus von knapp 490 Millionen Euro bei Schulimmobilien, der schnellst möglich abgebaut werden muss, um die strategischen Ziele der Stadt in Sachen Familienfreundlichkeit, Gewährung von Bildungschancen sowie in der Förderung von Unternehmen und Investoren weiter angehen zu können."

Deutliche Vorteile für Stadt Leipzig

Für die Stadt Leipzig würden sich nach den Ergebnissen der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung deutliche Vorteile ergeben: Die Sanierungs- und die auf 25 Jahre berechneten Betriebskosten, welche die Stadt für die infrage kommenden Schulen investieren müsste, lägen rund 7,5 Prozent unter denen, welche die Stadt aufbringen müsste, wenn sie die Schulgebäude ohne private Partner sanieren oder neu bauen und betreiben wollte. Das entspricht einer Einsparung von 15,4 Millionen Euro.

Fünf Leipziger Schulen wurden in der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung berücksichtigt. Dies waren als denkmalgeschützte Altbauschulen das Kant-Gymnasium und die Schule in der Breitenfelder Straße sowie die drei Plattenbau-Schulen Recla-, Neruda- und Kästner-Schule.

Inhabermodell

Durch das PPP-Projekt würde eine Gesamtinvestitionssumme von rund 60 Millionen Euro in die fünf Schulstandorte fließen. Im Resultat dieser Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird die Umsetzung des Projekts in Form des sogenannten "Inhabermodells" durchgeführt.

Das heißt, die Stadt Leipzig bleibt auch weiterhin Eigentümer der Schulimmobilien und der private Partner verpflichten sich vertraglich, diese Schulen zu sanieren bzw. neu zu bauen und sie über deren Lebensdauer (in der Regel 25 Jahre) zu bewirtschaften.

Der Effizienzvorteil dieses Modells besteht darin, dass der private Partner das Bauwerk bereits im Hinblick auf seine langfristige Bewirtschaftungsverantwortung saniert bzw. erstellt.

Ergebnisse im April in der Ratsversammlung

Die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollen der Ratsversammlung April vorgelegt werden, wo dann auch über das PPP-Projekt abgestimmt wird.

Für die Mitte des Jahres ist die europaweite Ausschreibung des Gesamtprojektes vorgesehen. Der Zuschlag an den privaten Partner ist für Mitte 2010 vorgesehen. Der Beginn der Bauarbeiten ist deshalb für den Herbst kommenden Jahres anvisiert. Die Maßnahme soll aus Mitteln des Schulhausbauprogramms und des Konjunkturprogramms I (Förderprogramme für energetische Sanierung) gefördert werden.

Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla erklärte: "Ich freue mich sehr, dass wir mit diesem Vorschlag neue Wege im Rahmen der Sanierung und Bewirtschaftung von Schulen gehen und gleichzeitig das Investitionsvolumen für Schulen gegenüber dem bisherigen Stand für drei Jahre verdoppeln."