Die Stadt Leipzig hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur lokalen Umsetzung des Konjunkturprogramms II auf den Weg gebracht. Mit großer Mehrheit beschloss der Stadtrat am 18. März Investitionen in Höhe von rund 79,5 Mio. Euro, darin sind mehr als 17 Mio. Euro als Eigenanteil der Kommune enthalten.

Das Geld steht für insgesamt 104 Einzelprojekte zur Verfügung und muss 2009 und 2010 jeweils zur Hälfte ausgegeben werden. Den Vorgaben des Bundes folgend, fließen rund 65 Prozent in Bildungs- und 35 Prozent in die sonstige Infrastruktur der Stadt.

Ziele des Konjunkturprogramms

„Wir verfolgen mit dem Programm insbesondere zwei herausragende Ziele: Erstens sollen noch in diesem Jahr beschäftigungspolitische Effekte erzielt und Arbeitsplätze gesichert werden. Zweitens wollen wir vor allem die bauliche Situation bei den Schulen inklusive ihrer Sporthallen und den Kindertagesstätten verbessern und eine ganze Reihe von städtischen Gebäuden energetisch voranbringen. Leider ist uns die grundhafte Erneuerung von Straßen in diesem Programm vom Gesetzgeber nicht gestattet“, erläutert Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Bildung

Die größten Einzelvorhaben im Bereich Bildung werden an der Nachbarschaftsschule, der Förderschule Diesterweg, der Christoph-Arnold-Schule und der Franz-Mehring-Schule realisiert. Auch die Stadtbibliothek, der Anker, der Offene Freizeittreff in der Wasserstraße und Conne Island dürfen sich auf siebenstellige Investitionen freuen.

Sport

Allein für den Neubau einer Dreifelderhalle und die Dachsanierung der Radrennbahn fließen vier Mio. Euro. Insgesamt erhält der Sport über 6 Mio. Euro. Mit weiteren 8 Mio. Euro werden Schulsporthallen saniert und so auch die Situation zahlreicher Vereine verbessert.

Kongresshalle

Nachhaltige Effekte für den Arbeitsmarkt sollen sowohl die Gelder für den Ausbau des Breitbandnetzes durch die HL-Komm als auch für die Kongresshalle liefern. „Für das Juwel Kongresshalle haben wir mit diesem Programm die Chance, endlich einen Durchbruch zu erzielen und einen multifunktionalen Veranstaltungsort und ein Kongresszentrum zu gewinnen“, so Burkhard Jung. Diese soll in einem ersten Schritt mit 9,7 Mio. Euro zunächst durch die Stadt saniert werden. Anschließend möchte die Leipziger Messe das Objekt ausbauen. „Das Konjunkturpaket bietet uns auch hier eine nahezu einmalige Chance, mit der Sanierung erhebliche Wirtschaftseffekte zu erzielen“, begründet der Oberbürgermeister diese Entscheidung.

Maßnahmenpaket (PDF 1,24 MB)