Wer ist in welchem Umfang räum- und streupflichtig? Welche Streumittel dürfen genutzt werden? Ist das Übertragen von Winterdienstpflichten möglich? Hier die Antworten auf die häufigsten Fragen:
Die Winterdienstpflicht für Gehwege ist in Leipzig auf die Anlieger, also auf die Eigentümer der an Straßen anliegenden Grundstücke übertragen. Darüber informierten kürzlich das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport und die Stadtreinigung Leipzig in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz. Grundlage ist die vom Leipziger Stadtrat beschlossene Winterdienstsatzung. Bezüglich der Fahrbahn sind Mitar-beiter der Leipziger Stadtreinigung und zwei Fremdfirmen mittels Räum-und Streutechnik für die Erfüllung der Vorgaben verantwortlich.
Der Umfang der Räum- und Streupflicht ist in Leipzig beträchtlich. So unterliege derzeit rund ein Drittel (560 Kilometer) des insgesamt 1 650 Kilometer langen Leipziger Straßennetzes dem städtischen Winterdienst, der aus Steuermitteln finanziert wird. Die Anlieger selbst haben von 7 bis 20 Uhr (an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr) die am Grundstück angrenzenden Gehwege in der erforderlichen Breite von Schnee zu räumen und bei Glätte abzustumpfen.
Geeigneteste Materialien zum Abstumpfen sind Splitt oder Sand. Streusalz darf nur unter besonderen Bedingungen – dazu gehören Blitzeis oder Rampen für Rollstuhlfahrer – auf Gehwegen zum Einsatz kommen. Der städtische Winterdienst setzt Streusalz auf Fahrbahnen in wirksamen Mindestmengen ein.
Bei Verletzung der Winterdienstpflicht ist ein Ordnungs-widrigkeitsverfahren mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro möglich. Entsteht Personenschaden, kann der Geschädigte Ansprüche gegenüber dem Anlieger geltend machen. Ihre Winterdienstpflichten können die Anlieger allerdings auch an Dritte übertragen.
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