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Mehr Geld für Kita-Plätze
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(16.12.2011)
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Kinderbetreuung kostet Geld. Geld, das gut investiert ist, denn frühkindliche Bildung zahlt sich durch bessere Bildungschancen im späteren Leben aus.
Seit 2000 steigt der städtische Zuschuss für die Kindertagesbetreuung an. 106,7 Millionen Euro an eigenen Mitteln wird die Stadt Leipzig 2012 in die Kindertagesbetreuung investieren – 2000 waren es noch 35,4 Millionen Euro. Die Ausgaben für Kitas sind mittlerweile der größte Posten im Haushalt. Kosten entstehen zum einen für das Personal. Dies macht den größten Teil der Betriebskosten aus. Wie viel Personal eine Kita haben muss, ergibt sich aus dem Betreuungsschlüssel. Dieser ist gesetzlich festgelegt und besagt, wie viel Personal pro Kind vorgehalten werden muss. Je mehr Kinder in einer Einrichtung betreut werden, desto mehr Personal muss bereitstehen.
Hinzu kommen Sachkosten wie für Spielzeug, Wasser, Energie oder Mieten. Sie machen etwa 30 Prozent der Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung aus.
Jedes Jahr werden die Betriebskosten neu berechnet. Preissteigerungen bei Heizung und Wasser oder Lohnsteigerungen werden in der jährlichen Kostenanpassung berücksichtigt und finanziert. Die Betriebskosten pro Platz lagen 2010 pro Monat durchschnittlich bei 879,07 Euro für einen Krippenplatz, 405,73 Euro für einen Kindergartenplatz und 237,35 Euro für einen Hortplatz. Das sind 15 Prozent mehr als noch 2002. |
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Wer finanziert die Kitaplätze?
Diese Kosten werden aus verschiedenen Quellen finanziert. In Leipzig wird weniger als ein Fünftel der Kosten für alle Kitas durch Elternbeiträge gedeckt. Ein Drittel zahlt der Freistaat Sachsen. Mehr als die Hälfte der Kosten trägt die Stadt Leipzig selbst. Der Eigenanteil der freien Träger an den Gesamtkosten für die Kita-Betreuung in Leipzig lag 2010 bei weniger als einem halben Prozent.
„Der Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten ist sehr wichtig für den Standort Leipzig“, betont Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Allein kann die Stadt die steigenden Kosten aber nicht schultern. Hier braucht es Gegenfinanzierungsmaßnahmen, die alle Partner im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbinden: Stadt, Freistaat, freie Träger und Eltern.“
Mit der Bedarfsplanung für 2012 hat der Stadtrat für das kommende Jahr eine Anpassung der Elternbeiträge in Kinderkrippe und Kindergarten beschlossen. Der Eigenanteil freier Träger wird um 0,5 Prozent der Betriebskosten steigen – pro Kindergartenplatz sind das z. B. durchschnittlich 2,09 Euro pro Monat. Mit diesen beiden Maßnahmen wird die Stadt Leipzig einen Teil der Mehrkosten für 2012 gegenfinanzieren. Den überwiegenden Teil übernimmt die Stadt selbst. Dadurch kann das Leipziger Kita-Netz im kommenden Jahr um 2.099 Plätze erweitert und das Betreuungsangebot für Kinder in Leipzig weiter verbessert werden. |
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Drei Fragen an Bürgermeister Bonew |
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Herr Bonew, was bedeutet die Kindertagesstätten-bedarfsplanung für den Haushalt der Stadt Leipzig im kommenden Jahr?
Kommunale Investitionen in die Kinderbetreuung und die Schaffung von Kindereinrichtungen sind für mich ein entscheidender Beitrag, um Leipzigs Zukunft zu sichern. Leipzig muss nicht nur eine lebenswerte Stadt bleiben, sondern sich auch weiterhin als attraktiver Wirtschaftsstandort präsentieren. Dafür setzten wir anspruchsvolle Aufgaben um: Für 2012 stellt die Stadt 186,6 Millionen Euro zur Verfügung, um die Zahl der Plätze in Kitas und in der Kindertagespflege weiter zu erhöhen. Dieser Betrag entspricht etwa 15 Prozent des Gesamtvolumens des Haushalts unserer Stadt und stellt damit den größten Einzelposten dar. Im Vergleich zum aktuellen Jahr erhöht sich der Etat nochmals um etwa acht Millionen Euro, darunter fallen 1,3 Millionen Euro für Personalkosten.
Warum ist eine Anpassung der Elternbeiträge ab Januar 2012 notwendig?
Die zusätzlichen Mittel für das Kita-Netz müssen finanziert werden – das schafft die Stadt nicht alleine. acht Millionen Euro können nicht aus der Portokasse für die Haushaltsplanung bereitgestellt werden. Die Hälfte davon wird die Stadt zusätzlich aufbringen. Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 17. November fraktionsübergreifend und mit großer Mehrheit einer Anpassung der Elternbeiträge ab dem kommenden Jahr zugestimmt. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Eltern für eine Neun-Stunden-Betreuung in einem Kindergarten künftig 11,10 Euro mehr pro Monat bezahlen.
Mir ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die umfänglichen Ermäßigungen, die die Stadt für Geschwisterkinder gewährt, erhalten bleiben. Gleiches gilt auch für die Gewährung von Freiplätzen für diejenigen Eltern, deren wirtschaftliche Rahmenbedingungen eine Unterstützung der öffentlichen Hand erfordern. Eine qualifizierte Betreuung von Mädchen und Jungen in Leipzig ist eben keine Frage des sozialen Status der Eltern. Das belegt auch die Tatsache, dass mehr als jeder vierte Betreuungsplatz durch die Stadt vollständig finanziert wird.
In Zukunft werden die freien Träger einen Eigenanteil an den Betriebskosten erbringen müssen. Gab es hier keine Alternative?
Die freien Träger in unserer Stadt leisten mit ihren vielfältigen Angeboten in der Kita-Betreuung und in der Tagespflege eine hervorragende Arbeit. Aber auch die Stadt Leipzig muss sich an die Gesetzgebung des Bundes und des Freistaates Sachsen halten. Zu einer Beteiligung an den Betriebskosten sind die freien Träger laut Paragraf 16 des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen verpflichtet. Mit dem für das Jahr 2012 festgeschriebenen zusätzlichen Eigenanteil von 0,5 Prozent liegt die Stadt Leipzig im unteren Bereich der möglichen Beteiligung.
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