Stadt Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) planen Auflösung von Cross-Border-Leasing-Verträgen

(15.04.2011)

Die Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) planen die vorzeitige Auflösung einer US-Lease-Transaktion mit einem Gesamtvolumen von 722 Mio. US-Dollar. Den Auftrag einen Auflösungsvorschlag zur Risikominimierung zu unterbreiten erteilte Oberbürgermeister Burkhard Jung der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft mbH (LVV) im Jahr 2009.

Nach umfangreichen Verhandlungen, die im Auftrag der LVV von der Deutschen Bank federführend begleitet wurden, sieht der derzeitige Vorschlag eine vorzeitige Vertragsauflösung verbunden mit einer Einmalzahlung vor. Die ursprüngliche Vertragslaufzeit würde sich im Vergleich zum ehemals geplanten Vertragende (2032) um ca. 20 Jahre verkürzen. Neben der damit verbundenen Risikominimierung würden Stadt Leipzig und LVB damit Betreuungskosten in erheblichem Umfang einsparen.

Der Leipziger Stadtrat muss dieser geplanten Vertragsänderung noch zustimmen. Ein entsprechender Beschluss soll bereits in der Stadtratssitzung am 20. April gefasst werden.

Hintergrund

Im Jahr 2002 hatte der Leipziger Stadtrat beschlossen und das Regierungspräsidium geprüft und genehmigt, über in der Stadt Leipzig und Umgebung gelegene Schieneninfrastruktur nebst für den Betrieb der Schieneninfrastruktur erforderlicher baulicher und funktionaler Nebenanlagen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), eine so genannte US-Cross-Border-Lease-Transaktion abzuschließen.

Oberbürgermeister Burkhard Jung: „Das Verhandlungsergebnis ist eine einmalige Chance, diese langfristigen vertraglichen Bindungen mit den US Partnern und damit einhergehende Risiken – zwischen den Vertragspartnern einvernehmlich – zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen zu beenden.“