Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Leipzig: 53 Maßnahmen abgeschlossen

(25.03.2011)

Zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise legte die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern im Jahr 2009 das sogenannte Konjunkturpaket II auf. Leipzig erhielt auf diesem Wege zusätzliche Fördermittel in Höhe von rund 62 Millionen Euro, die in Bildungsinfrastruktur bzw. die sonstige Infrastruktur zu investieren waren. Insgesamt werden 105 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 83 Millionen Euro im Rahmen des Konjunkturpaketes II in Leipzig umgesetzt.

„Die im Rahmen des Konjunkturpaketes II geförderten Projekte erzeugen nachhaltige Effekte in Leipzig. Die energetische Dachsanierung des Stadtbades und die Sanierung der Tribüne der Rennbahn Scheibenholz sind zwei Beispiele, wie diese Fördermittel wirkungsvoll eingesetzt werden. Die zusätzlich ermöglichten Investitionen tragen dazu bei, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu überwinden und an das vorherige Leistungsniveau anzuschließen. Besonders erfreulich ist es, dass der Großteil der Aufträge an Firmen aus Leipzig und der Region geht und das Konjunkturprogramm somit auch in dieser Hinsicht seine positive Wirkung vor Ort entfaltet“, äußerte Uwe Albrecht, Bürgermeister für Wirtschaft und Arbeit der Stadt Leipzig.

Baubürgermeister Martin zur Nedden ergänzt: „Das Konjunkturpaket II hat wichtige Bauinvestitionen für Leipzig ermöglicht, die die Stadt angesichts ihrer Haushaltslage in diesem Umfange nicht hätte tätigen können. Die zuständigen Ämter – beispielhaft genannt sei das Hochbauamt, das allein 85 Vorhaben koordiniert – haben mit großem Engagement die damit verbundene Mehrarbeit geleistet und die Umsetzung der Vorhaben energisch vorangetrieben. Das beginnt mit der Erstellung der Anträge auf Fördermittel und geht über die Vergabe bis zum Controlling. Allein 2010 wurden im Rahmen des Konjunkturpakets 1.178 Vergaben getätigt, die zu den 1.245 Vergaben für Hochbaumaßnahmen im Rahmen des Vermögenshaushaltes hinzu kamen. Mit anderen Worten: Durch das Konjunkturpaket II hat sich die Anzahl der im Jahre 2010 gelaufenen Vergabeverfahren nahezu verdoppelt.“ „Nur durch das verkürzte Vergabeverfahren und die enge Zusammenarbeit der städtischen Ämter und Kammern war es möglich, die vielen Projekte so rasch und zugleich gesetzeskonform zu realisieren“, betonte Bürgermeister Albrecht.

Von den 105 im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Vorhaben sind 53 bereits abgeschlossen, 52 befinden sich noch im Bau. Die 105 Projekte teilen sich auf in 90 Hochbauvorhaben (86 Sanierungs-, vier Neubauvorhaben), acht Freiflächenmaßnahmen sowie sieben Verkehrs- bzw. Tiefbaumaßnahmen. Im Einzelnen handelt es sich um Baumaßnahmen an 36 Schulen, 26 Kindertagesstätten bzw. Heimen, sechs Sportbauten, neun Kultureinrichtungen (u. a. Museen, Stadtbibliothek, Musikschule und Volkshochschule), neun Feuerwachen, vier Freiflächen, sieben Verkehrsbaumaßnahmen und acht weitere Vorhaben (u. a. Kongresshalle Zoo, Galopprennbahn Scheibenholz, Stadtbad, Bauhöfe, Drogenhilfezentren). Knapp 68 Millionen Euro sind bisher vertraglich gebunden (Stichtag 17. März 2011). Im Jahre 2010 gingen 80,1 Prozent der vergebenen Aufträge an Firmen im Kammerbezirk Leipzig.

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