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''Herrenlose Grundstücke'' – Stadt unterstreicht Willen zur Einigung
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(29.10.2012)
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Die Sendung "Escher – der MDR Ratgeber" hat am 25. Oktober über die "herrenlosen Grundstücke" in Leipzig berichtet. Zentrales Thema war das Grundstück in der Lionstraße. In der Sendung wird der Vorwurf erhoben, die Stadt sperre sich, wie angeblich auch in anderen Fällen, gegen eine Einigung mit den Betroffenen.
Die Stadt stellt hierzu fest: Der Fall Lionstraße ist seit 2010 gerichtsanhängig. Dies wurde der Redaktion Escher auch so mitgeteilt. Die Dauer des Verfahrens ist von der Stadt nicht beeinflussbar, der nächste Verhandlungstermin ist für Februar angesetzt. Die Erbengemeinschaft war bislang untereinander uneinig, daher konnte die Stadt den Verkaufserlös für das Grundstück nicht auszahlen, sondern hat den Betrag hinterlegt. Am 24. Oktober sollte es einen Termin zur Akteneinsicht mit dem Anwalt im Rathaus geben, den dieser aber kurzfristig abgesagt hatte. Ein neuer Termin wird zurzeit abgestimmt.
In der Sendung wird ferner behauptet, die Stadt habe die "knappe Antwort" gegeben sie sei „in ständigen Gesprächen mit den Betroffenen“. Richtig ist, dass die Stadtverwaltung der Redaktion Escher alle ihre Fragen bereits am 12. Oktober ausführlich beantwortet hatte. Unter anderem hat die Stadt dargelegt, dass sie seit Monaten in sehr konstruktiven Gesprächen unter anderem mit den Erbenvertretern im Fall der Etkar-André-Straße ist. Allerdings muss eine Entscheidung des Kommunalversicherers KSA zwingend abgewartet werden, um zu einer Lösung kommen zu können. Diese Entscheidung liegt nach wie vor nicht vor, was die Stadt ausdrücklich bedauert. Auch dies wurde der Redaktion Escher mitgeteilt, umso bedauerlicher ist es, dass es in der Sendung nicht erwähnt wurde. |
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