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Bürgerbeteiligung - Der Leipziger Weg |
Ein wichtiges Anliegen der Stadt Leipzig ist die stärkere Förderung der Bürgerbeteiligung.
Rückblick
Seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee 1998 wurde Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung zur Chefsache erklärt und das Stadtbüro, als zentraler Anlaufpunkt am Marktplatz, eingerichtet, welches einen niedrigschwelligen Zugang zu städtischen Institutionen bietet. Im Jahr 1999 wurde Leipzig CIVITAS-Kommune innerhalb des Netzwerkes bürgerorientierter Kommunen.
Zwischen 2003 - 2005 wurde durch den Arbeitskreis Lokale Demokratiebilanz, der von den Leipziger Bürgervereinen ins Leben gerufen wurde, ein umfassendes Informationssystem mit Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung und zum ehrenamtlichen Engagement erarbeitet. Viele Aktivitäten und Projekte der Bürgerorientierung Leipzigs gingen von hier aus. Der Arbeitskreis Lokale Demokratiebilanz im Trialog aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung stellte eine gesamtstädtische Plattform dar.
Der Statusreport zur Lokalen Demokratiebilanz liegt seit Mai 2005 mit Anhangband vor. Er beinhaltet die Auswertung der Bürgerumfrage und Verwaltungsenquete. Dies wurde so erstmals in einer 500 000-Einwohnerstadt in Deutschland durchgeführt.
Informationen
Verstetigung der Bürgerbeteiligung
Im Januar 2008 erfolgte der Auftrag des Oberbürgermeisters, Burkhard Jung, an das Stadtbüro, einen "Instrumentenkoffer" zur Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Im Jahr 2009 wurde der Auftrag konkretisiert, ein gesamtstädtisches Modell zur Bürgerbeteiligung zu erarbeiten. Der Auftrag ist, das Zusammenwirken von Bürgern, Verwaltung und Politik allgemeingültig zu regeln. Mitte Juni 2009 erfolgte ein begleitender Stadtratsbeschluss und im August des gleichen Jahres fand dazu der erste Amtsleiterworkshop statt.
Ziel ist:
die Herstellung von Transparenz in kommunalpolitischen Fragen und Aktivierung der Partizipation unter den Bürgerinnen und Bürgern. Weiterhin stärken Bürgerengagement und -mitwirkung das Entscheidungsrecht des Stadtrates und das Handeln der Verwaltung. Sie verbessern die Qualität, Effizienz und Legitimation der Entscheidungsprozesse innerhalb der Kommune.
Forum Bürgerstadt Leipzig
Im Führjahr 2008 gründete sich das Forum Bürgerstadt Leipzig (aus dem ehemaligen Arbeitskreis Lokale Demokratiebilanz). Hier erfolgt wieder eine Zusammenarbeit von Akteuren aus Verwaltung, Bürgerschaft und Politik mit vielen Projekten.
Arbeitsgruppe
Im Mai 2008 gründete sich die Arbeitsgruppe "Bürgerbeteiligung" aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig mit Vertretern der engagierten Bürgerschaft, der Verwaltung, mehrerer Fraktionen des Stadtrates und einer wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Klages, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Aktuelles
Am 25.11.2011 erhielt die Stadt Leipzig den 1. Platz beim Innovationspreis Weiterbildung des Freistaates Sachsen, für das Projekt Forum Bürgerstadt Leipzig.
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stadtbuero@leipzig.de
