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Umsetzungsstrategie

Prinzipien

Die Umsetzungsstrategie des SEKo hat einen mittelfristigen Horizont (bis 2012/16) und berücksichtigt dabei die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Leipzig. Für eine effiziente Umsetzung des SEKo werden folgende Prinzipien verfolgt:

  • Prioritätensetzung und Schwerpunktbereiche: Kommunale Ressourcen und Fördermittel werden in den im SEKo ausgewiesenen Schwerpunktbereichen konzentriert eingesetzt. Die Umsetzung erfolgt durch die zuständigen Fachämter in fachübergreifender Koordination und Abstimmung. In Schwerpunktbereichen der Stadterneuerung werden im Dezernat Stadtentwicklung und Bau weiterführende integrierte Konzepte als Grundlage für die Maßnahmenkoordination erarbeitet.
  • Prozesssteuerung und Koordination: Prozesssteuerung und Koordination sind Schlüsselfaktoren für den Erfolg; die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen für eine intensive Erfüllung dieser Aufgaben durch Personal der Stadtverwaltung oder externe Beauftragte muss über den gesamten Maßnahmenzeitraum sichergestellt werden.
  • Akteursbeteiligung: Eine aktive Mitwirkung der Akteure sichert Effizienz und Nachhaltigkeit des Einsatzes von Fördermitteln. Entsprechende Strukturen zur Beteiligung sind weiterzuentwickeln, bei der Vergabe der Fördermittel ist zunehmend die aktive Mitwirkung der Beteiligten zu berücksichtigen.
  • Qualitätssicherung: Zielkonformität der Maßnahmen und die Erfüllung von qualitativen Standards werden künftig im Rahmen einer kommunalen Qualitätssicherung zu wesentlichen Kriterien für die Vergabe von Fördermitteln.
  • Kopplung von Fördermitteln: Angesichts der begrenzten Eigenmittel wird die Stadt auch weiterhin ihren Handlungsspielraum dadurch erweitern, dass sie Eigenmittel der Fachämter mit der Städtebauförderung koppelt, Förderprogramme miteinander kombiniert und von der Möglichkeit Gebrauch macht, kommunale Eigenanteile zu substituieren. Die somit erreichbare Maximierung der Fördermittelquote ist wichtig, weil wesentliche Förderprogramme noch im Verlauf des Planungshorizonts des SEKo auslaufen.
 
 
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Seko Inhalt Umsetzung
 

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Fördergebiete der Stadt Leipzig
Karte der bisherigen Fördergebiete (PDF 2,5 MB)
 
 
 
  • Neue Finanzierungsmodelle: Dem Ziel einer möglichst hohen Effizienz des Einsatzes der kommunalen Eigenmittel dienen auch neue Finanzierungs- und Kooperationsmodelle mit privaten Maßnahmenträgern (PPP, BID, HID); durch einen revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (Darlehen statt Zuschuss) können Fördemittel auch für die Zeiträume nach Auslaufen der entsprechenden Programme gesichert werden.
  • Kommunale Unternehmen: Das Handeln der kommunalen Unternehmen soll sich an den Zielen des SEKo orientieren. Diese sind mit den finanziellen Gesellschafterzielen abzuwägen.
  • Aktive kommunale Liegenschaftspolitik: Wesentliche Umsetzungsziele sind mit der Verfügbarkeit geeigneter Grundstücke verbunden. Durch eine aktive Liegenschaftspolitik soll die Stadt Leipzig Schlüsselgrundstücke sichern bzw. einen Flächenpool aufbauen, um ggf. auch durch Tausch von Grundstücken Entwicklungen zu befördern.
Neue Schwerpunkte für Förderprogramme

  • Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung: Vor dem Hintergrund laufender Beantragungen von EU-Fördermitteln, neuer Verwaltungsvorschriften und fehlender Aussagen zur mittelfristigen finanziellen Ausstattung der Programme wird angestrebt, die aktuellen, weite Teile der Stadt umfassenden Geltungsbereiche des Programms beizubehalten, um die Handlungsfähigkeit zu erhalten. Grundsätzlich sollen für den Mitteleinsatz künftig drei räumliche und thematische Schwerpunkte gelten: räumliche Schwerpunkte des SEKo, für die keine anderen Förderkulissen verfügbar sind, Unterstützung von Eigentümeraktivitäten in abzugrenzenden Interventionsbereichen, Umsetzung inhaltlicher Ziele des Fachkonzeptes Wohnen wie Gebäudesicherung, Eigentumsbildung oder Zwischennutzungen.
  • Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Rückbau: Nach erheblichen Anstrengungen zur Wohnungsmarktstabilisierung durch Rückbau können die innerstädtischen Bereiche nördlich und südlich der City sowie einige randstädtische Standorte von der Rückbauförderung ausgeschlossen werden. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass die verfügbaren Fördermittel trotz nachgewiesenem Rückbaubedarf nicht in vollem Umfang abgerufen werden. Langfristig wird dagegen ein weiterer Förderbedarf für den Rückbau erwartet.
  • Programm EFRE Stadtentwicklung: Mit seiner Programmstruktur scheint EFRE besonders geeignet für die Fortsetzung der integrierten Stadtteilentwicklung in den Fördergebieten des Leipziger Ostens und Westens. Entsprechende Vollanträge werden für diese Gebiete eingereicht. Damit wäre auch die Gebietskulisse für die vereinbarte Erprobung des Fondsmodells entsprechend der „Jessica“-Initiative gegeben. Aufgrund eines ähnlichen Interventionsbedarfs wird auch für die Magistrale Georg-Schumann-Straße ein EFRE-Antrag gestellt, um nach den erforderlichen planerischen Vorbereitungen ab 2009/10 Maßnahmen umsetzen zu können. Darüber hinaus ist der Einsatz von EFRE-Mitteln In Leipzig für die Brachflächenrevitalisierung zu prüfen.
  • Programm Soziale Stadt: In diesem Programm werden die bereits laufenden Aktivitäten im Leipziger Osten und mit verstärkter Intensität in Grünau fortgeführt.
  • Programme Städtebauliche Erneuerung und Städtebaulicher Denkmalschutz: In den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten sind die langfristig angelegten Prozesse unter Einsatz der beiden Förderprogramme fortzusetzen, wobei auf Grundlage des SEKo sowohl Korrekturen an den Sanierungszielen als auch an der Gebietsabgrenzung bis hin zu Teilentlassungen zu erarbeiten sind.
  • Nationale Stadtentwicklungspolitik: Als Modellstadt in der Initiative „Nationale Stadtentwicklungspolitik“ wird Leipzig neue Lösungsansätze zur partizipativen Umsetzung des SEKo entwickeln und kommunizieren. Dazu dient insbesondere das Kooperationsprojekt "koop-stadt. Stadtentwicklung Bremen Leipzig Nürnberg"
  • Weitere Förderprogramme: Leipzig wird die sich ändernde Förderlandschaft weiterhin auf ihre Einsatzmöglichkeiten in der Umsetzung des SEKo auswerten. Die erkennbare Tendenz des Bundes zu kleineren, zeitlich begrenzten und thematisch fokussierten Förderprogrammen erhöht allerdings den Aufwand für die Fördermittelakquisition erheblich.
 
 

deli.cio.us Mister Wong

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