Strategische Umweltprüfung zur Qualifizierung des Landschaftsplanes

Seit Juni 2005 besteht die gesetzliche Pflicht zur Durchführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) bei Landschaftsplanungen (§ 19 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung). Für den Landschaftsplan diese Umweltprüfung von 2006 bis 2009 durchgeführt: Ihre Ergebnisse sind in einem Umweltbericht dokumentiert sind. Dazu gehören insbesondere Hinweise für die vertiefende Planung von Maßnahmen, die in Karten und Tabellen aufbereitet sind.

In der Umweltprüfung des Landschaftsplanes wurde alle Darstellungen geprüft, die konkrete Maßnahmevorschläge enthalten (z. B. geplante Freiflächen, Gewässerrenaturierung, Ergänzungen des Wegenetzes). Erwartungsgemäß bestätigte die Umweltprüfung, dass nahezu alle Maßnahmen des Landschaftsplanes keine erhebliche Umweltauswirkungen nach sich ziehen. In einer Reihe von Fällen gibt die Umweltprüfung Hinweise zur weiteren Planungen (z. B. Beachtung von Biotopen bei Gewässerrenaturierungen). In wenigen Einzelfällen stellte die Umweltprüfung Konflikte zwischen Maßnahmen der Erholungsvorsorge (Ergänzung Wegenetz, Erholungsinfrastruktur) und den Zielen des Netzes Natura 2000 fest. Auf die Darstellung dieser Maßnahmen (drei im Hauptwegenetz geplante Brücken über die Elster bzw. das Elsterbecken: am Cottaweg, in Verlängerung der Pistorisstraße und auf Höhe des Fortunabades) wurde im Entwurf des Landschaftsplanes verzichtet.

Mit der SUP ist der Landschaftsplan qualifiziert und als Prüfinstrument für andere Pläne und Programme geeignet. Damit kann er u. a. Verfahren der Bauleitplanung bzw. städtebaulichen Planungen und Konzepten erleichtern und beschleunigen, wenn diese auf den Landschaftsplan als Maßstab für die Prüfung ihrer Umweltrelevanz zurückgreifen.