Briefwahlstelle ab 26. August geöffnet
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, die zur Bundestagswahl am 22. September 2013 verhindert sind, ihre Stimme in dem für sie zuständigen Wahlraum abzugeben, haben die Möglichkeit der Briefwahl.
Die Briefwahlstelle befindet sich im Neuen Rathaus, Eingang Lotterstraße, ist stufenlos und somit auch für Eltern mit Kinderwagen und für Rollstuhlfahrer gut zugänglich. Sie ist ab Montag, 26. August 2013, jeweils montags bis donnerstags von 9:00 bis 18:00 Uhr und freitags von 9:00 bis 14:00 Uhr, am Freitag vor der Wahl von 9:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.
Die Briefwahlanträge müssen schriftlich gestellt werden. Dazu ist das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte auszufüllen und in einem frankierten Umschlag an die Stadt Leipzig, Wahlamt, 04076 Leipzig, zu schicken. Kommt man mit Ausweis und ausgefülltem Antrag in die Briefwahlstelle, kann dort die Wahl sofort vollzogen und der Wahlbrief wieder abgegeben werden. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist auch auf elektronischem Wege möglich. Eine telefonische Briefwahlbeantragung ist nicht möglich.
Versand der Wahlbenachrichtigungen In der Zeit vom 28. August 2013 bis zum 31. August 2013 erhalten die Wahlberechtigten per Post eine Wahlbenachrichtigungskarte, die alle Informationen zum Wahltag enthält. Auf der Wahlbenachrichtigung ist auch angegeben, ob der Zugang zum Wahlraum barrierefrei ist oder nicht. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich ein Vordruck für die Beantragung der Briefwahlunterlagen. Alle Bürgerinnen und Bürger, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten, aber glauben, wahlberechtigt zu sein, sollten sich unbedingt beim Wahlamt (0341 123-2865) melden.
Informationen zur barrierefreien Teilnahme Zur Bundestagswahl 2013 soll allen Wahlberechtigten eine möglichst barrierefreie Wahlteilnahme ermöglicht werden. Dazu wurden folgende Vorkehrungen getroffen.
- Die Wahlräume liegen, soweit es möglich ist, in Wohnortnähe.
- 125 der 320 Wahlräume sind barrierefrei zugänglich, die verbleibenden sind über Stufen erreichbar. Sollte der auf der Wahlbenachrichtigungskarte genannte Wahlraum nicht barrierefrei sein, so kann mit einem Wahlschein (muss beantragt werden) ein anderer barrierefreier Wahlraum im selben Wahlkreis genutzt werden. Auskunft dazu erteilt das Wahlamt.
- Auf der Wahlbenachrichtigungskarte stehen Informationen zur Barrierefreiheit des Wahlraums sowie Kontaktdaten für Nachfragen zur barrierefreien Wahlteilnahme. Das Wahlamt informiert ab dem 26.08.2013 unter www.leipzig.de/wahlen Wahllokal-Suche" über die Barrierefreiheit von Wahlräumen.
- In allen Wahlräumen stehen am Wahltag die Wahlhelfer als Assistenten zur Unterstützung der Wähler bereit. Erstmals werden während der Wahlzeit von 8 bis 18 Uhr in 13 Wahlobjekten zusätzliche Helfer aus dem Projekt Bürgerdienst LE eingesetzt.
- Wahlberechtigte, die den Wahlraum nicht aufsuchen können, können mit einem Wahlschein per Briefwahl wählen. Dazu sind die Hinweise zur Briefwahl zu beachten.
- Für blinde und sehbehinderte Wähler werden Stimmzettelschablonen CDs mit Informationen zur Handhabung und zum Inhalt des Stimmzettels zur Verfügung gestellt. Allen Mitgliedern des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Sachsen (BSVS) wird automatisch eine Stimmzettelschablone inklusive CD im Vorfeld der Wahl zugesandt. Auf Wunsch sind die Informationen der CD auch als Großdruck oder in Punktschrift erhältlich. Nichtmitglieder des BSVS können ihre Stimmzettelschablone in der Koordinierungsstelle des BSVS unter der Telefonnummer 0351 8090611 oder per E-Mail an info@bsv-sachsen.de kostenlos abrufen.
- Die Bundeszentrale für Politische Bildung bietet eine Broschüre in Leichter Sprache an . In ihr wird anschaulich der Wahlvorgang erläutert und u. a. beschrieben, was auf der Wahlbenachrichtigungskarte wichtig ist und wie es im Wahllokal aussieht. Auch die Briefwahl wird erklärt.
Kontakte und Informationen Stadt Leipzig
Amt für Statistik und Wahlen (Wahlamt)
- per Post an: Wahlamt, 04092 Leipzig
- Tel.: 0341 123-2865, E-Mail: statistik-wahlen@leipzig.de
Wahlschein- und Briefwahlanträge:
- per Post an: Wahlamt, 04076 Leipzig
- per Fax an 0341 123-2862
- auf elektronischem Wege
- per E-Mail an briefwahl@leipzig.de
Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen
- Friedrich-Ebert-Straße 19a, 04109 Leipzig
- Tel.: 0341 123-6729
- E-Mail: carola.hiersemann@leipzig.de
oder
Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen e. V.
- Tel.: 0351 8090611
- E-Mail: info@bsv-sachsen.de
Behindertenverband Leipzig e. V.
- Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig unter le-online.de
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