Umsetzung Luftreinhalteplan läuft weiter
"Der überwiegende Teil an Maßnahmen des Luftreinhalteplans ist bereits umgesetzt oder befindet sich in der laufenden Umsetzung", konstatiert Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. "Im Jahr 2013 und vorbehaltlich auch im Jahr 2014 konnte an der Messstation Leipzig-Mitte die zulässige Zahl an PM10- Feinstaubüberschreitungstagen eingehalten werden. Dies ist bemerkenswert, da der Wert zuvor seit dem Jahr 2005 an dieser Station permanent überschritten worden war. Einzige Ausnahme war, auch aufgrund eines längeren Ausfalls der Messung, das Jahr 2009." Eine der begünstigenden und bereits umgesetzten Maßnahmen ist die Ende 2013 erfolgte Inbetriebnahme des City-Tunnels.
Weniger toxischer Feinstaub
"Die Verminderung des besonders toxischen Feinstaubanteils hat sich trotz Wiederanstiegs des Verkehrsaufkommens fortgesetzt", sagt Prof. Dr. Alfred Wiedensohler, Leiter der Abteilung "Experimentelle Aerosol- und Wolkenmikrophysik" am Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e. V. "In Leipzig-Mitte haben wir einen Rückgang des schwarzen, toxischen Kohlenstoffs, also Ruß, von circa 40 Prozent gemessen. Die Minderung der Toxizität des Feinstaubes an der Straße ist signifikant und letztlich nur aus der Verbesserung der Fahrzeugflotte durch die Umweltzone erklärbar", so der Wissenschaftler. Er und sein Team untersuchen in Kooperation mit dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie die Entwicklung der Aerosolbelastung in Leipzig.
Weniger Stickstoffdioxid in Leipzig-Mitte
Die Belastung mit Stickstoffdioxid reduzierte sich in Leipzig-Mitte im Jahr 2013 gegenüber den Vorjahren weiter geringfügig, blieb aber noch oberhalb des seit dem Jahr 2010 geltenden Grenzwertes für das Jahresmittel. Im zurückliegenden Jahr konnte der Grenzwert an der Station Leipzig-Mitte erstmals seit dem Jahr 1995 eingehalten werden. Ein anderes Bild ergibt sich für die Messstation in der Lützner Straße. Zwar ging hier die Stickstoffdioxid-Belastung seit dem Jahr 2011 deutlich zurück, was auf das durch die Baustelle bedingte geringere Verkehrsaufkommen zurückzuführen war. Die zulässige Zahl von Überschreitungstagen bei PM10- Feinstaubüberschreitungstagen konnte dennoch nicht eingehalten werden und bedarf weitergehender Untersuchungen.
Stellungnahme zum EU-Vertragsverletzungsverfahren
Derzeit läuft gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren der EU. Grund hierfür sind die PM10-Grenzwertüberschreitungen im Jahr 2011 und den Folgejahren. "Die Bundesrepublik hat noch etwa eine Woche Zeit, eine entsprechende Antwort auf die mit Schreiben vom November 2014 mit Gründen versehene Stellungnahme der EU-Kommission zu erarbeiten", sagt Heiko Rosenthal. "Bestandteile der Antwort werden unter anderem der heute vorgestellte Umsetzungsbericht zum Luftreinhalteplan sowie der aus wissenschaftlicher Sicht erzielte Gesundheitsgewinn durch die Minderung der Rußbelastung sein."
Die Maßnahmen des Luftreinhalteplans sind an verschiedene Adressaten der Luftverschmutzung gerichtet. Zentrale Bestimmung des Luftreinhalteplans war die Einführung einer Umweltzone zum 1. März 2011.