(veröffentlicht 30. Oktober 2015)
Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung können Sie am 11. November 2015 ab circa 18 Uhr auf leipzig.de sehen. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen. Einlasskarten für Gruppen zu den einzelnen Terminen können im Büro für Ratsangelegenheiten (Telefon 0341 123-2116) vorbestellt werden.
TOPs
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
5 Bericht des Oberbürgermeisters
6 Vorlagen I
6.1 Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
6.2 Mitgliedschaft der Stadt Leipzig/Marktamt in der GFI Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V. (Einreicher: Dezernat Kultur)
6.3 Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
6.4 Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
6.5 Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), (Einreicher: Oberbürgermeister)
6.6 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje", Aufhebung; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss. (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
6.7 Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
6.8 EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
6.9 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2015 wegen notwendiger Umbuchungen von Auszahlungen für den 5. BA der Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses zu Leipzig und weiterer Baumaßnahmen in 2015. (Einreicher: Dezernat Kultur)
6.10 EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
6.11 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
6.12 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
6.13 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.14 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.15 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.16 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.17 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.18 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.19 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.20 Bestellung des Abschlussprüfers für die Berichterstattung 2015 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.21 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.22 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.23 Mitgliedschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken im Kuratorium Haus des Buches e. V. Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
7 Informationen I
7.1 Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
7.2 Suchtbericht 2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
7.3 Berichterstattung 2015 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
7.4 Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2015 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
7.5 Information an die Ratsversammlung: Aktueller Sachstand in Angelegenheiten der gesetzlichen Vertretung - Bericht zum 30.06.2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Im Anschluss folgt der nichtöffentliche Teil der Ratsversammlung.