Öffentlichkeitsbeteiligung Luftreinhalte- und Lärmaktionsplan
Sie haben die Möglichkeit, mit Ihren Vorschlägen und Hinweisen konstruktiv an der Erarbeitung eines Luftreinhalte- und Lärmaktionsplanes mitzuwirken. Alle termingerecht eingereichten Stellungnahmen werden bei der Erarbeitung der Pläne angemessen berücksichtigt. Rechtlicher Rahmen hierfür ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Luftreinhalteplans für die Stadt Leipzig (Fortschreibung 2018) erfolgte in der Zeit vom 12.03.2018 bis 12.04.2018.
Der Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig (Fortschreibung 2018) wurde im Amtsblatt (Nr. 4) am 23.02.2019 öffentlich bekannt gemacht. Eine Ausfertigung des Plans, einschließlich einer Darstellung des Ablaufs des Beteiligungsverfahrens und der Gründe und Erwägungen, auf denen die getroffene Entscheidung beruht, wurde in der Zeit vom 25.02.2019 bis 11.03.2019 an nachfolgend genannten Orten öffentlich ausgelegt.
- Umweltinformationszentrum (UiZ), Prager Straße 119, 04317 Leipzig
(Dienstag und Donnerstag jeweils 10:00-12:00 Uhr und 14:00-17:00 Uhr geöffnet) Stadtbüro, Burgplatz 1, 04109 Leipzig
(Montag bis Donnerstag jeweils 13:00-18:00 Uhr, Freitag 13:00-16:00 Uhr geöffnet)
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig
Abwägungs- und Änderungsprotokoll zur Öffentlichkeitsbeteiligung (PDF 1,22 MB)
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans erfolgte vom 6. Juli bis zum 3. August 2021 im Amt für Umweltschutz. Insgesamt sind 23 Hinweise, Ideen und Vorschläge zur Lärmminderung eingegangen, die entsprechend im weiteren Verfahren berücksichtigt wurden.
Nach der Bestätigung der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 2. August 2022 wurde der Plan am 13. Oktober 2022 in der Ratsversammlung beschlossen.
Zur Fortschreibung des Luftreinhalte- und Lärmaktionsplanes wurde ein Online-Dialog im Zeitraum von Januar bis März 2016 durchgeführt. Innerhalb dieses Zeitraums bestand die Möglichkeit, Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität und zur Minderung der Lärmbelastung zu unterbreiten.
Neben dem Einbringen eigener Ideen und Vorschläge zu verschiedenen Themenbereichen war es möglich, Beiträge zu kommentieren und zu bewerten. Parallel zum Online-Dialog bestand die Möglichkeit, eigene Vorstellungen auf dem Postweg mittels vorbereiteter Rückmeldebögen einzubringen.
Das Interesse am Online-Dialog stellt sich in Zahlen ausgedrückt, wie folgt dar:
- Gesamtzahl der Beiträge: 285
- Kommentare zu Beiträgen: 693
- Bewertungen von Beiträgen: 4.433
Die Bewertung war anhand einer Skala von -2 bis +2 möglich (-2: stimme gar nicht zu, -1: stimme nicht zu, 0: weiß nicht, +1: stimme zu, +2: stimme voll zu).
Beiträge, die am meisten diskutiert und bewertet wurden, wurden in Form eines Säulendiagrammes beispielhaft grafisch aufbereitet. An der Spitzenposition stehen "Tempo 30 innerorts", die "Förderung der Elektromobilität und der Ausbau der Ladeinfrastruktur" sowie die "Abschaffung der kurzen Südabkurvung" und ein "generelles Nachtflugverbot".
Veranschaulichung der am meisten diskutierten Beiträge (PDF 57 KB)
Umgang mit den Beiträgen aus dem Dialog
Die gesammelten Beiträge wurden ausgewertet, abgewogen und auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft. Alle Beiträge einschließlich eines Vorschlags zur weiteren Berücksichtigung sind in einem Dokument zusammengefasst.
Zusammenfassung und Berücksichtigung aller Beiträge aus dem Dialog (PDF 2,08 MB)