Regionalplanung und regionale Kooperationen
Wachstums- und Entwicklungsprozesse enden nicht an der Stadtgrenze, sondern sind regional vernetzt. Eine nachhaltige Entwicklung der Stadt kann daher nur in Zusammenarbeit mit der Region gelingen. Entsprechend wird die Bedeutung der regionalen Kooperation zur Umsetzung der strategischen Ziele im Integrierten Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030" an verschiedenen Stellen betont.
Aufbauend auf erfolgreichen Kooperationsstrukturen der vergangenen Jahrzehnte zum Beispiel zu Freiraum-, Tourismus- und Wirtschaftsentwicklung soll die Zusammenarbeit auch zukünftig weiterentwickelt und auf neue Themenfelder ausgeweitet werden. Hierbei ergänzen sich formelle Formen der Zusammenarbeit, für die es gesetzliche Vorgaben gibt, und informelle, flexiblere Kooperationsformen.
Formelle Planverfahren/ Regionalplanung
Die Stadt Leipzig vertritt ihre Interessen in den formellen Verfahren zur Erstellung überörtlicher Planungen wie zum Beispiel dem Landesentwicklungsplan Sachsen, dem Regionalplan Leipzig-Westsachsen oder den entsprechenden Planungen der benachbarten Bundesländer. Darüber hinaus wird die Stadt als Träger öffentlicher Belange bei den formellen Verfahren zur Erstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen der Nachbarkommunen, bei Planfeststellungsverfahren (zum Beispiel. zu Verkehrsvorhaben) sowie bei informellen Plänen und Konzepten beteiligt.
Eine direkte Interessensvertretung der Stadt Leipzig erfolgt im Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen. Der Regionale Planungsverband ist einer der drei Träger der Regionalplanung in Sachsen und für die Aufstellung des Regionalplans Leipzig-Westsachsen sowie der Braunkohlepläne der Region verantwortlich. Mitglieder im Regionalen Planungsverband sind die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie die Stadt Leipzig, die jeweils Vertreter in die entscheidungsbefugten Gremien entsenden. Für Leipzig bringen sieben Vertreter aus Stadtrat und Verwaltung die städtischen Interessen zum Beispiel in die Verbandsversammlung ein.
Regionale Kooperationen
Über die Beteiligung in formellen Verfahren hinaus engagiert sich die Stadt Leipzig schon seit vielen Jahren in verschiedenen informellen Formen der regionalen Kooperation:
Europäische Metropolregion Mitteldeutschland
In der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland engagieren sich Städte und Landkreise, strukturbestimmende Unternehmen, Kammern und Verbände sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Gemeinsam verfolgen sie das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung und Vermarktung der traditionsreichen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturregion Mitteldeutschland. Die Themen reichen dabei von Wirtschaft und Standortentwicklung über Verkehr und Mobilität bis hin zu Kultur und Tourismus. Die Themenfelder Demografie und Bildung sowie Wissenschaft und Forschung sind ebenfalls Arbeitsbereiche.
Grüner Ring Leipzig
Der Grüne Ring Leipzig wurde 1996 als "freiwillige und gleichberechtigte Arbeitsgruppe" gegründet und ist es bis heute. Derzeit gehören ihm 13 Kommunen und die Landkreise Leipzig und Nordsachsen als Mitglieder an. Aufgabe ist die abgestimmte regionale Entwicklung zu Themen der grün-blauen Infrastruktur, unter anderem durch die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen in der Landschafts- und Gewässerentwicklung, der touristischen Infrastrukturentwicklung. Darüber hinaus bemühen sich die Partner den Klimaschutz sowie eine Anpassung an den Klimawandel, die Unterstützung von Elektromobilität und die Kombination verschiedener Verkehrsträger voran zu bringen.
Mitteldeutscher Verkehrsverbund und Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig
Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) koordiniert im Auftrag verschiedener Städte und Landkreise sowie Verkehrsunternehmen das Nahverkehrsangebot in Mitteldeutschland. Ein wichtiger Partner des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes ist dabei der Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), welcher den Schienenpersonennahverkehr in der Region Leipzig plant, organisiert und finanziert.
Invest Region Leipzig
Als Gesellschaft der Stadt Leipzig, der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig sowie der Landkreise Nordsachsen und Leipzig ist die Invest Region Leipzig GmbH als Ansiedlungs- und Akquisitionsagentur für die Wirtschaftsregion Leipzig aktiv.
Zweckverband Planung und Erschließung Neue Harth
Der Zweckverband Neue Harth wurde von seinen beiden Mitgliedern, den Städten Zwenkau und Leipzig, mit der Planung und Erschließung des ehemaligen Braunkohletagebaus Zwenkau/Cospuden entlang der A 38 betraut, um das Gebiet schrittweise in eine Naherholungs- und Freizeitlandschaft umzuwandeln.
Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig
Der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig ist ein Zusammenschluss von 12 Städten und Gemeinden des Landkreises Leipzig und der Stadt Leipzig. Das Anliegen des Zweckverbandes besteht darin, die Bergbaufolgelandschaft im Südraum Leipzig gemeinsam zu entwickeln, Planungen aufeinander abzustimmen und Projekte voranzutreiben, die diesem Anliegen entsprechen.
Weitere Zweckverbände
Die Stadt Leipzig ist zudem in weiteren Zweckverbänden der Daseinsvorsorge Mitglied. Dazu gehören unter anderem der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZV WALL) und der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW).
Weitere Arbeitsstrukturen
Neben Kooperationen und formellen Regionalplanungsverfahren existieren verschiedene Formate, welche den regelmäßigen Austausch zwischen den Interessensvertretern ermöglichen.
Der Regionalkonvent Leipzig ist ein halbjährlich tagendes Gremium, dem neben dem Oberbürgermeister der Stadt Leipzig die Landräte der Landkreise Nordsachsen und Leipzig sowie der Präsident der Landesdirektion Sachsen angehören. Er dient zur intensiven Abstimmung raumbedeutsamer Themen.
Die Raumordnungskommission Halle-Leipzig (ROKO) wurde Mitte der 90er Jahre auf Grundlage eines Staatsvertrags zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt gegründet. Aufgabe dieses Gremiums, in welchem auch die Stadt Leipzig Mitglied ist, ist die Behandlung ländergrenzen-übergreifender Fragen der Raumentwicklung, Planungen oder Projekte.
Unter Federführung der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig treffen sich regelmäßig regional zusammengesetzte Arbeitsgruppen zu den Themen Gewässerverbund, Standortentwicklung und Marketing, an denen die Stadt Leipzig mitarbeitet.
Projekte zur regionalen Kooperation (Auswahl)
Im Folgenden werden einige aktuelle Kooperationsprojekte näher beschrieben.
Im Rahmen des BMBF-Programms "Stadt-Land-Plus" werden die zwei kooperierenden Projekte Interko2 und StadtLandNavi von 2018 bis 2023 gefördert. Aufbauend auf einem breiten Beteiligungsprozess sollen Grundlagen für ein regionales, kooperatives Wohnbauflächen- und Kulturlandschaftskonzept erarbeitet werden. Interko2 wird durch das Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) und StadtLandNavi durch die HafenCity Universität Hamburg (HCU) gesteuert. Praxispartner sind unter anderem die kreisfreien Städte Halle und Leipzig sowie die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie der Saalekreis. Fokus des Projektes Interko2 ist es, geeignete Wohnstandorte im Einklang mit Wohnbedarfen und Entwicklungsanforderungen sowie integrierten Mobilitätslösungen zu identifizieren. Hierbei sollen unter anderem die Rolle der Mittel- und Grundzentren überprüft sowie ein praxistaugliches Monitoring aufgebaut werden. Der Schwerpunkt des Projekts StadtLandNavi liegt auf der Betrachtung der Kulturlandschaftsentwicklung, die im Einklang mit einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung gefördert werden soll. Im Rahmen des Projekts sollen ein Instrument zum Flächenmanagement entwickelt und mögliche Formen informeller Kooperation untersucht werden.
WERTvoll ist ein weiteres Projekt, das aus Mitteln des BMBF-Programms "Stadt-Land-Plus" für 5 Jahre bis 2023 gefördert wird. Anlass des Projekts ist, dass aufgrund des starken Wachstums verstärkt auf Grün- und Landwirtschaftsflächen für Bau- und Infrastrukturprojekte zugegriffen wird und die Stadt für die effiziente und nachhaltige Versorgung mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Energie vermehrt auf ihr Umland angewiesen ist. Ziel des Projektes ist eine kooperative Landnutzungsstrategie zu entwickeln, die auf regionalen Marktbeziehungen aufbaut und zu einer "wertvollen" Partnerschaft und einem Interessenausgleich führt. Das Projekt, an dem unter anderem das Wurzener Land und die Stadt Leipzig teilnehmen, wird durch das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) der Hochschule Trier koordiniert.
"Stadt PARTHE Land" ist ein Forschungsvorhaben, das auf Kulturlandschaftsmanagement zielt. Die Untersuchungsregion, das Partheland bei Leipzig, steht dabei exemplarisch für die besonderen Herausforderungen von Stadt-Umland-Regionen. Die Projektbeteiligten gehen davon aus, dass die Wertschätzung einer Landschaft dazu beiträgt, neue Wertschöpfungsmöglichkeiten zwischen Stadt und Land zu entwickeln. Der hierfür zu initiierende Prozess muss möglichst viele Akteure ins Gespräch bringen und ergebnisoffen sein, denn um die öffentlichen Parks, das artenreiche Grünland, die Heckensysteme und viele andere wertvolle Landschaftsstrukturen des Raumes zu erhalten, gibt es keine Patentrezepte. Über die Sektoren hinweg sollen daher Landwirte, Vereine, Schulen und Verwaltungen bei der Aneignung, Pflege und Gestaltung ihrer Kulturlandschaft unterstützt werden.
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