STEP Verkehr und öffentlicher Raum
Der Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum ist ein wichtiger Baustein der integrierten Stadtentwicklung. Mit dem Plan setzt sich die Stadt Leipzig anspruchsvolle, überprüfbare und zugleich realistische Ziele für die Mobilitätsentwicklung.
In der Ratsversammlung vom 25. Februar 2015 wurde der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum nach intensiver Beratung durch den Stadtrat beschlossen.
Analysephase - Grundlagen für die Fortschreibung
Die Rahmenbedingungen, die dem Stadtentwicklungsplan zugrunde lagen, haben sich seit 2003 geändert. So gingen die Prognosen seinerzeit von einem Bevölkerungsrückgang aus, tatsächlich hat Leipzig durch den Zuzug vor allem jüngerer Menschen erheblich an Einwohnern gewonnen; die Prognosen für 2015 wurden in den letzten zehn Jahren um über 50.000 Personen angehoben. Das Umweltbewusstsein und die Erwartungen an demokratische Planungsprozesse haben zugenommen, die rechtlichen Anforderungen sind gestiegen, Förderbedingungen haben sich geändert.
Auf den Ebenen von Planung und Politik wurden neue Entscheidungsgrundlagen gelegt. 2009 wurde das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020" (SEKo) beschlossen, mit dem Ziel, die Fachplanungen und Investitionen der verschiedenen Ressorts aufeinander abzustimmen und zu bündeln. Auch der Luftreinhalteplan (2005/2009), das Planwerk Stadtraum (2006), der Nahverkehrsplan (2007), das Konzept "Autoarme Innenstadt" (2008), der Lärmaktionsplan (Fortschreibung 2011), der Radverkehrsentwicklungsplan sowie Stadtteil- und Quartierskonzepte haben Rückwirkungen auf den Verkehr und den öffentlichen Raum.
Aus diesen Gründen war es an der Zeit, den Stadtentwicklungsplan "Verkehr und öffentlicher Raum" einer Überprüfung zu unterziehen. Ein erster Schritt dazu war eine Analyse: Was wurde seit 2003 umgesetzt, welche Ziele konnten erreicht, welche Vorhaben realisiert werden, welche neuen Themen stehen an, welche Folgerungen ergeben sich für die Fortschreibung des Plans? Die vorliegende Broschüre zeigt die ersten Ergebnisse dieser Analyse. Sie trug dazu bei - auch durch Benennung von Themen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans - Diskussionen anzuregen.
Runder Tisch Verkehr
In einem intensiven Abstimmungsprozess unter Beteiligung der Bürger sowie von Wissenschaft und Politik galt es, für die kommenden zehn bis fünfzehn Jahre die verkehrspolitischen Ziele und Prioritäten festzulegen und die zu ihrer Umsetzung erforderlichen Maßnahmen zu bestimmen. Dazu wurde als Begleitgremium und Ideengeber der "Runde Tisch Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum" eingerichtet. Seine Aufgabe war es, eine breite Beteiligung sicher zu stellen, Themen und Thesen zu erfragen und Vorschläge und Hinweise zu diskutieren.
Aus den Erfahrungen bei der Fortschreibung vergleichbarer strategischer Pläne hat sich die Einrichtung eines Runden Tisches zur Einbindung eines breiten Spektrums lokalen Sachverstandes als sehr hilfreich erwiesen.
Im Einzelnen sind hier vertreten:
- Stadtratsfraktionen (Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die LINKE, SPD; ebenfalls eingeladen waren Bürgerfraktion und FDP)
- Verkehrsunternehmen (Bundesverband CarSharing, Deutsche Bahn, Landesverband Sächsischer Taxi- u. Mietwagenunternehmen, LVB, MDV)
- Polizei
- Interessenverbände (ADAC, ADFC, FUSS e.V., Handwerkskammer, IHK, Ökolöwe, Stadtforum, VCD)
- Bürgerinitiativen (Bündnis Bürger für umweltfreundliche Mobilität, Leipzig Kollektiv)
- Verwaltung (Amt für Umweltschutz, Stadtplanungsamt, Verkehrs- und Tiefbauamt, Behindertenbeauftragte, Seniorenbeauftragte)
Fachgutachten
In der vorliegenden Broschüre sind die in der Vorbereitungsphase erarbeiteten Fachgutachten ungekürzt zusammengestellt. Den Gutachtern wurde jeweils ein Fragenkatalog vorgelegt, der durch den Runden Tisch ergänzt wurde. Die Gutachten wurden am Runden Tisch - teilweise auch kontrovers - diskutiert. Die Ergebnisse sind in die Formulierung der Leitlinien für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans "Verkehr und öffentlicher Raum" eingeflossen, die am Runden Tisch in Ergänzung bzw. Modifizierung der Grundsätze und Leitlinien des "alten" Stadtentwicklungsplans aus dem Jahr 2003 beschlossen wurden.