Jahr der Demokratie 2018
Mit dem für 2018 geplanten Jahr will die Stadt die Leipziger Geschichte der Demokratie fortsetzen. Nicht erst seit der Friedlichen Revolution 1989 treten Leipzigerinnen und Leipziger für die demokratischen Werte ein. Bereits 1863 gründete Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein und machte die Stadt damit zur "Wiege der Sozialdemokratie". Kurz darauf setzte sich die in Leipzig lebende Clara Zetkin um die Jahrhundertwende für die Rechte und das Wahlrecht von Frauen ein. Auch Carl Friederich Goerdeler, Oberbürgermeister Leipzigs von 1930 bis 1937 und Widerstandskämpfer in der NS-Zeit, schrieb ein Stück Demokratiegeschichte. Nicht zuletzt am 17. Juni 1953 gingen tausende Menschen auf die Straße, um für Freiheit, Demokratie und verbesserte Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Auch der Jugend- und Studentenwiderstand fand im Mai 1968 in Leipzig seinen Höhepunkt.
Umso mehr erschüttern die Radikalisierungstendenzen der letzten Jahre die Gesellschaft. Es wird deutlich, dass auch auf lokaler Ebene wieder für die Demokratie eingetreten werden muss, denn die Rolle der Kommunen war und ist dabei zentral. Hier werden Konflikte ausgetragen, Lösungen gefunden und Demokratie praktisch gelebt und ausgehandelt.
Es gilt, das Bewusstsein zu schärfen, dass Demokratie keine einfachen Antworten, dafür aber die besseren Ergebnisse liefert.
Leipzig wächst nachhaltig! Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte "Leipzig 2030"
Um die demokratischen Werte weiter zu stärken und die Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie zu stärken, hat der Stadtrat für 2018 ein "Jahr der Demokratie" initiiert (Vorlage Nummer VI-A-02369-NF-02 vom 26. Oktober 2016). Erste Ideen zum Jahr werden aufgrund eines Eckpunktepapiers derzeit mit Politik und Zivilgesellschaft diskutiert.
Vorbereitungstreffen im Sommer 2017
Im Sommer 2017 finden zwei Vorbereitungstreffen zum Jahr der Demokratie statt. Hier diskutieren Engagierte und Interessierte darüber, wie das geplante Demokratiejahr gut gelingen kann. Ziel der Treffen ist es, die Ideen und Projekte der Leipzigerinnen und Leipziger bereits in die Planung des Jahres mit einzubeziehen. Bei einem ersten Treffen am 29. Juni sammelten die Teilnehmenden bestehende Projekte und Ideen und füllten dabei insgesamt über 140 Projektsteckbriefe aus. Darunter waren 65 bereits etablierte Projekte und 76 neue Ideen.
Diese wurden in einem zweiten Treffen am 14. August 2017 im Festsaal des Neuen Rathauses von 17:00 bis 19:30 Uhr vertiefend diskutiert.
Öffentlichkeitsarbeit zum Jahr der Demokratie
Im Jahr 2018 soll bewusst ein Schwerpunkt darauf gelegt werden, die zahlreichen bereits bestehenden Beteiligungsformate und Projekte zur Förderung des demokratischen Verständnisses besser zu kommunizieren und gezielt über die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe in unserer Stadt zu informieren.
Geplante Programmbereiche im Jahr der Demokratie 2018
Instrumente der lokalen Demokratie
Die Instrumente der lokalen Demokratie sollen besser ausgestattet und zugänglicher gemacht werden. Hierzu gehören die rechtlich verankerten Elemente wie zum Beispiel die Stadtbezirksbeiräte, die Ortschaftsräte aber auch das Jugendparlament. Sie stellen das Rückgrat und Fundament der repräsentativen Demokratie. Aber auch die freiwilligen unterstützenden Instrumente in verschiedenen Stadtgebieten wie zum Beispiel Quartier-/ Stadtteil- und Magistralenmanagements gilt es noch besser mit diesen repräsentativen Elementen zu verzahnen.
Engagementprojekte zum Schwerpunktjahr Demokratie
In unserer Stadt bringen sich bereits sehr viele Leipzigerinnen und Leipziger mit großem Engagement aktiv in die Gestaltung ihres Umfelds ein und tragen damit zu einer lebendigen lokalen Demokratie bei. Demokratie lebt durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es gerade im Jahr der Demokratie die bestehenden, gut etablierten Ansätze zu stärken und noch breiter zu kommunizieren.
Von Leipzig nach Europa - international vernetzt
Als Stadt der Demokratie ist die Bürgerstadt Leipzig spätestens seit dem Herbst 89 Botschafterin für Demokratie. Auch heutzutage ist die Stärkung der Demokratie in ganz Europa ein Thema, bei dem viel von- und miteinander gelernt werden kann. Hier kann an die gute Zusammenarbeit mit Leipzigs Partnerstädten und die städtischen Netzwerke wie zum Beispiel EUROCITIES angeknüpft werden.
Räume der lokalen Demokratie
Demokratie braucht Räume, in denen Menschen zuhören und gehört werden und wo durch Austausch Neues entsteht. Mit dem Umzug des Stadtbüros am Marktplatz an den Burgplatz soll ein zentraler Informations- und Beteiligungsort geschaffen werden, der zur Information der Öffentlichkeit über städtische Planungen genutzt und verschiedene Informations- und Beteiligungsangebote an einem zentralen Ort im Stadtzentrum bündeln soll.
Zugleich kann jedoch auch jede Veranstaltung und jede Situation in der Menschen mit unterschiedlichen Meinungen in einem offenen Gespräch aufeinandertreffen, so ein Resonanzraum sein. Im Jahr der Demokratie 2018 sollen diese Resonanzräume für eine lebendige Demokratie befördert werden.
Begleitgremium
Ein stadträtliches Begleitgremium mit Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen wird dem Jahr der Demokratie 2018 beratend zur Seite stehen. Ergänzt werden soll dies durch regelmäßige öffentliche Diskussionen mit der Stadtgesellschaft.
Ausblick 2019
In einer abschließenden Veranstaltung voraussichtlich Ende 2018 soll mit allen Beteiligten aus den Programmbereichen des Jahres der Demokratie Bilanz gezogen und eine gemeinsame Empfehlung für den weiteren Weg ab 2019 gegeben werden.
