Nachhaltige Stadtfinanzen
2019 endet der Solidarpakt II der Bundesregierung. Für Sachsen bedeutet das: Freistaat und Kommunen müssen auf ca. drei Milliarden Euro verzichten. Nicht nur deshalb steht die Stadt Leipzig schon jetzt vor der Herausforderung, die Finanzierung ihrer umfänglichen Pflichtaufgaben und ihrer freiwilligen Leistungen neu zu überdenken. Welche Möglichkeiten hat Leipzig, auf die absehbare Entwicklung schrumpfender Zuwendungen von Bund und Land zu reagieren? „Leipzig weiter denken“ bot Anlass, Anregungen und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern zur zukünftigen städtischen Haushaltsentwicklung einzuholen.
Drei grundsätzliche Möglichkeiten standen und stehen zur Diskussion:
- Leistungen kürzen: Die Stadt schränkt Leistungen, die sie bisher erbracht hat, ein oder streicht sie ganz, sie kürzt Zuschüsse oder lässt sie wegfallen.
- Einnahmen steigern: Die Stadt setzt auf eine Erhöhung der Einnahmen, die sie direkt und indirekt erhebt.
- Wachstum stärken: Die Stadt schöpft alle Möglichkeiten der Förderung der lokalen Wirtschaft aus, auch wenn dies Auswirkungen auf die Lebens- und Umweltqualität in der Stadt haben könnte.
Werkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16
Welche Investitionen sollen künftig im Kulturbereich getätigt werden? Welche Anforderungen gibt es an "gute" Schulstandorte und was dürfen diese kosten? Soll die Stadt Leipzig eine Abgabe zur Kulturförderung einführen? Diese Fragen zum städtischen Haushalt 2015/16 diskutierten rund 25 per Zufall ausgewählte Bürgerinnen und Bürger am 12. September 2014 im Paulinum der Uni Leipzig.
In drei Arbeitsgruppen erarbeiteten die Bürger Ideen und Vorschläge zu den oben genannten Themen, die im abschließenden Plenum vorgestellt wurden.
Zu den Ergebnissen aus den Arbeitsgruppen wurden die Teilnehmenden um Abstimmung gebeten. Eine Mehrheit der Teilnehmenden wünschte sich:
- Kriterienkataloge, die durch einen systematischen Vergleich ermöglichen, wichtige Kulturinvestitionen und gute Schulstandorte zu identifizieren.
- Die Erprobung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungsgäste in Leipzig zur Entlastung des Kulturetats.
- Eine weitere Einbeziehung in ähnlichen Workshops zu Haushaltsfragen der Stadt Leipzig
Hier finden Sie die detaillierte Dokumentation der Veranstaltung
Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2014
Am 21. Oktober 2013 fand wieder eine Bürgerwerkstatt zum städtischen Haushalt statt. Ging es in den beiden Veranstaltungen des letzten Jahres um die mittelfristige Haushaltsplanung, sollte es diesmal konkreter werden und die Haushaltsplanung 2014 im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Um ein möglichst repräsentatives Meinungsbild aus der Diskussion zu bekommen, wurde aus dem Einwohnermelderegister eine repräsentative Stichprobe ermittelt. Der persönlichen Einladung durch den Beigeordneten für Finanzen folgten rund 25 Bürgerinnen und Bürger und diskutieren aktiv und kompetent mit den verschiedenen Vertretern der Verwaltung über vorhandene oder denkbare Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung.
Lesen Sie mehr zu den detaillierten Ergebnissen der Diskussion.
Zukunftsreihe und Werkstatt 2012/13
Basierend auf den drei Ansätzen "Leistungen kürzen", "Einnahmen steigern" und "Wachstum stärken" diskutierten interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Zukunftsreihe am 18. September 2012 darüber, wie die Finanzplanung in Leipzig in den nächsten Jahren auf die anstehenden Veränderungen reagieren kann. Die Ideen aus der Veranstaltung wurden in der Werkstatt am 1. März 2013 aufgegriffen und vertiefend diskutiert.
Schriftliche Umfrage und Onlineforum
Eine vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung im Auftrag der Stadt durchgeführte Umfrage ermöglichte ein repräsentatives Meinungsbild der Leipzigerinnen und Leipziger zu möglichen Strategien der mittelfristigen Finanzplanung des Stadthaushalts. Demnach wünschen sich viele der Befragten von der Stadt eine effektive und langfristige Planung der kommunalen Finanzen. Im Vergleich zur schriftlichen Umfrage wurden die Strategien in der nicht repräsentativen Online-Befragung etwas anders bewertet. Online-Nutzer plädierten mehrheitlich für die Strategie „Einnahme erhöhen“, bei der schriftlichen Befragung dominierte die Wachstumsstrategie.