Über die Koordinierungsstelle "Leipzig weiter denken"
"Leipzig weiter denken" wird seit Januar 2014 zur Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung ausgebaut. Ziel ist es, Bürgerbeteiligung sowohl in der Stadtverwaltung als auch in der Bürgerschaft fest zu verankern. Die Koordinierungsstelle hat sich folgende Aufgaben zum Ziel gesetzt:
Die Bedeutung von Bürgerbeteiligung in den einzelnen Ämtern steigt. "Leipzig weiter denken" steht interessierten Ämtern bei einzelnen Beteiligungsverfahren beratend zur Seite und organisiert verwaltungsinterne Veranstaltungen, um einen fachlichen und methodischen Wissensaustausch zu ermöglichen. Über eine interne Datenbank wird allen Mitarbeitern praktisches Wissen rund um Beteiligungsverfahren zur Verfügung gestellt.
Leipzig weiter denken hat sich zum Ziel gesetzt, innovative Methoden auszuprobieren, um eine neue Qualität bei Veranstaltungen und Beteiligungsverfahren zu erreichen und die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verbessern. Ein wichtiges Ziel ist dabei einen möglichst großen Querschnitt der Leipziger Bevölkerung zu erreichen.
Um bestmögliche Ergebnisse zu erreichen, stellen wir unsere Veranstaltungen und Verfahren im Rückblick auf den Prüfstand: Ist frühzeitig, verständlich und transparent über den Prozess berichtet worden? Sind die Handlungsspielräume zu Beginn klar kommuniziert worden? Haben wir geeignete Methoden gewählt um möglichst viele verschiedene Bevölkerungsgruppen einzubeziehen? Die Erkenntnisse werden regelmäßig dem Stadtrat vorgelegt.
Formate
Um möglichst viele verschiedene Meinungen zu erfassen und unterschiedliche Zielgruppen mit einzubeziehen, nutzen wir eine Reihe unterschiedlicher Formate:
Ziel der Zukunftsreihe ist es, grundlegend über ein zukunftsrelevantes Thema mit gesamtstädtischer Bedeutung zu informieren und verschiedene Perspektiven zu diskutieren. Für 100 – 300 Teilnehmer werden dabei je nach Thema verschiedene Methoden genutzt: Vom Podium über Diskussionen in Kleingruppen bis hin zur Murmelrunde mit dem Sitznachbarn kann hier alles dabei sein. Filme oder kleine Theaterstücke erleichtern den Einstieg in das Thema. Auch die Teilnehmenden kommen in der Abendveranstaltung zu Wort: im direkten Austausch oder durch ein Stimmungsbild zu einzelnen Fragen, entweder per Handzeichen oder mit einem elektronischen Abstimmungssystem. Meist folgt der Zukunftsreihe ein oder mehrere kleinere Workshops, in denen an den ersten Ergebnissen weitergearbeitet wird.
Hier diskutieren die Teilnehmenden die Fragestellungen, die in der jeweiligen Zukunftsreihe herausgearbeitet wurden. Je nach Thema arbeiten um die 50 Teilnehmende intensiv in verschiedenen Kleingruppen, um dann gemeinsam – meist in Anwesenheit des Fachbürgermeisters – ihre Ergebnisse zu präsentieren und wichtige Fragen mit der ganzen Gruppe zu diskutieren.
Hier erfolgt die Einladung per Zufallsstichprobe aus dem Einwohnerregister, damit ein möglichst großer Querschnitt der Leipziger Bewohner erreicht werden kann. Etwa 600 Bürgerinnen und Bürger werden dazu durch den Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen persönlich angeschrieben und zur Teilnahme eingeladen. Die Ergebnisse werden im Finanzausschuss präsentiert und können so in den Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes berücksichtigt werden.
Um auch die Menschen einzubeziehen, die nicht persönlich zu den Veranstaltungen kommen, nutzen wir verschiedene Online-Formate, wie zum Beispiel Online-Foren oder Umfragen.
Schriftliche Umfragen können zu verschiedenen Zeitpunkten eingesetzt werden, entweder um Kernprobleme eines Thema ausfindig zu machen oder um Ergebnisse aus Workshops mit der Stadtbevölkerung rückzukoppeln.
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist nicht erst seit Stuttgart 21 Thema in der öffentlichen Diskussion. In Leipzig hat Bürgerengagement eine gute und lange Tradition, aber auch die Leipzigerinnen und Leipziger fordern mehr Mitsprache und Einfluss bei politischen Entscheidungen. Wie kann Bürgerbeteiligung heute aussehen? Wie können die Menschen über die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten hinaus konkret Einfluss nehmen? Dieser Themenkomplex ist Gegenstand der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Mit ihnen erfolgt eine bessere Verzahnung zwischen Bürgern, Stadtrat und Verwaltung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Der Fokus liegt auf einer frühzeitigen und kontinuierlichen Einbindung der Bürger in Planungs- und Entscheidungsprozesse. Eine Arbeitsgruppe aus Bürgerschaft, Verwaltung, Politik und Wissenschaft hat ein Regelwerk erarbeitet, das im Mai 2012 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen und am 18. Juli 2012 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben wurde. Die öffentliche Vorlage für den Stadtrat enthält die Leitlinien, Empfehlungen für die Anwendung in der Verwaltung sowie einen Instrumentenkoffer zur Bürgerbeteiligung.
Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung sind gleichermaßen eingebunden und profitieren vom gemeinsamen Wissensaustausch zum jeweiligen Projekt.
Jeder Interessierte erhält die Chance, sich - im Rahmen seiner eigenen Möglichkeiten - in den Beteiligungsprozess einzubringen. Dazu kann man an Workshops teilnehmen oder Online-Plattformen nutzen. Ein weiteres Verfahren sind Befragungen.
Bürgerbeteiligung wirkt unterstützend für die Entscheidungen des Stadtrates und ermöglicht der Verwaltung eine höhere Planungssicherheit in ihren Aufgaben.
Bei Planungs- und Entscheidungsprozessen begleitet die Bürgerbeteiligung von Anbeginn sowohl das Verwaltungs- sowie das Politikverfahren. Ebenso werden die Bürger über alle Projektstufen – von der Zielstellung bis zur Realisierung - hinweg einbezogen.
Sie fungiert als Anlaufstelle für alle Beteiligungsanliegen und betreut die Beteiligungsprojekte über den gesamten Prozessablauf hinweg.