Briefwahl-Informationen für die Europa- und Kommunalwahl 2024
Fragen und Antworten: Was Leipzigerinnen und Leipziger zur Briefwahl wissen sollten
Die Wahlberechtigten werden zur Europa- und Kommunalwahl 2024 in Briefform bis 19.05.2024 benachrichtigt. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich unverzüglich an das Wahlamt wenden (Telefon: 0341 123-2865, E-Mail: briefwahl@leipzig.de).
Der Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen sollte so früh wie möglich auf einem der folgenden Wege gestellt werden:
- per Online-Antrag (wird Anfang Mai 2024 hier bereitgestellt)
- schriftlich an Stadt Leipzig, Wahlamt, 04092 Leipzig
- per E-Mail an briefwahl@leipzig.de (dabei bitte keine Datei-Anhänge mitsenden)
- per Fax an 0341 123-2862
- durch sonstige dokumentierbare Übermittlung
- ab 06.05.2024 auch mündlich, das heißt direkt in der Briefwahlstelle: Neues Rathaus, Haupteingang, Martin-Luther-Ring 4
Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.
Für die schriftliche Antragstellung ist die Verwendung des Antrages, der auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs aufgedruckt ist, am zweckmäßigsten. Selbstverständlich ist auch eine formlose Antragstellung möglich, dabei sind folgende Angaben erforderlich: Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift, gegebenenfalls abweichende Versandanschrift, Unterschrift.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Briefwähler erhalten mit den Briefwahlunterlagen ein Merkblatt, auf dem genau erläutert ist, was zu tun ist. In der Briefwahlstelle wird die Verfahrensweise durch die Mitarbeiter des Wahlamtes erläutert.
Für die Wahlergebnisermittlung können nur die Wahlbriefe berücksichtigt werden, die am Wahltag, 18:00 Uhr, vorliegen. Für eine rechtzeitige Beantragung und Rücksendung der Wahlbriefe ist der Briefwähler selbst verantwortlich. Bitte beachten Sie entsprechende Postlaufzeiten. Die Wahlbriefe sollten deshalb so früh wie möglich, bei Inlandsversand spätestens am Donnerstag vor der Wahl, bei Versand aus dem Ausland entsprechend früher, zur Post gegeben werden. In der letzten Woche vor der Wahl ist die direkte Briefwahl in der Briefwahlstelle anzuraten.
In den Briefkasten des Wahlamtes (Standort: Neues Rathaus, Eingang Lotterstraße 1) können die Wahlbriefe noch bis zum Wahltag, 18:00 Uhr eingeworfen werden.
Briefwähler haben nur die Kosten für die Übersendung des Briefwahlantrages zu tragen. Der Versand der Briefwahlunterlagen sowie die Rücksendung der Wahlbriefe sind innerhalb Deutschlands kostenfrei.
Die Briefwahlstelle befindet sich im Neuen Rathaus, Eingang Martin-Luther-Ring 4, und ist dort in der Unteren Wandelhalle eingerichtet. Sie ist auch barrierefrei über den Eingang links vom Hauptportal zugänglich.
Die Briefwahlstelle hat vom 06.05. bis zum 07.06.2024 geöffnet (siehe Öffnungszeiten). Dort kann die Briefwahl beantragt und sofort vollzogen werden. Um Wartezeiten zu verringern, sollte der Briefwahlantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung bereits ausgefüllt sein und der Personalausweis oder der Reisepass bereit gehalten werden.
Die Briefwahlvorstände treten am Abend des Wahltages in den Agra-Messehallen 1 und 2, Bornaische Straße 210, zusammen und ermitteln dort ab 18 Uhr das Briefwahlergebnis durch Auszählung der Stimmzettel.
Ich wähle per Briefwahl
1.a Anmeldung zur Briefwahl von zu Hause
Beantragen Sie frühzeitig Ihre Briefwahl per Post, über das Internet oder per E-Mail. Sie erhalten Ihre Wahlunterlagen dann per Post.
1.b Briefwahl in der Briefwahlstelle
Gehen Sie mit Ihrer Wahlbenachrichtigung bis zum 07.06.2024 in die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus, die Mitarbeiter händigen Ihnen Ihre Wahlunterlagen aus.
2. Stimmenvergabe
Füllen Sie Stimmzettel und Wahlscheine aus. Der Stimmzettel für die Europawahl kommt in den weißen Umschlag und wird zusammen mit dem Wahlschein im roten Umschlag verschlossen. Der Stimmzettel für die Stadtratswahl kommt in den gelben Umschlag und wird zusammen mit dem Wahlschein im orangefarbenen Umschlag verschlossen.
3.a Einwurf in die Post
3.b Einwurf in die Wahlurne
Werfen Sie in der Briefwahlstelle den roten Umschlag mit den Unterlagen der Europawahl in die bereitstehende Urne für die Europawahl und den orangefarbenen Umschlag mit den Unterlagen der Stadtratswahl in bereitstehende die Urne für die Stadtratswahl.