Schulbürgermeisterin Vicki Felthaus sagt: „Schulbauten sind ein wesentlicher Bestandteil der sozialen Infrastruktur. Als Stadt Leipzig haben wir die Pflicht, eine wohnortnahe Schulversorgung sicherzustellen. In unserer sich verdichtenden Stadt sind Grundstücke, welche die Anforderungen an einen Schulstandort erfüllen, nicht leicht zu finden, und Interessenabwägungen notwendig.“
Baubürgermeister Thomas Dienberg ergänzt: „Mit der jetzt vorliegenden Liste können wir in den überwiegenden Fällen Entwarnung geben. Bei den wenigen betroffenen Garagenhöfen möchten wir für Planungssicherheit sorgen. In der Perspektive bis 2028 haben wir die möglichst lange Weiternutzung berücksichtigt, je nach Standort sind das zum Teil noch mehrere Jahre.“
Neubau oder Tausch gegen andere Grundstücke
Für die Garagengemeinschaft Mockau-Ost e.V. werden derzeit zudem die Bedingungen geklärt, um Dachsolaranlagen auf dem Areal zu errichten. Ähnliche Pilotprojekte zur Klima-, Energie- und Mobilitätswende sind an anderen Standorten möglich. Einige Garagenhöfe sind nicht zwingend direkt für einen Neubau vorgesehen, sondern werden gegen geeignete Schulbaugrundstücke im Bedarfsgebiet eingetauscht, drei solcher Tauschpakete bereitet die Stadt derzeit vor. Dabei entscheidet der künftige Eigentümer, ob die Garagen auf den betroffenen Arealen weiter bestehen bleiben können.
Betroffen als Baugrundstück oder in Tauschgeschäften nach derzeitigem Planungsstand sind bis ins Jahr 2030 konkret 18 Standorte mit 2.397 Garagen, insgesamt also ein kleiner Teil der Garagen.
Im Detail:
- Hans-Beimler-Straße in Möckern (mit 81 Garagen)
- Witzlebenstraße/Knöflerstraße in Gohlis-Nord (284)
- Krönerstraße/Gregor-Fuchs-Straße in Anger-Crottendorf (179)
- Georg-Maurer-Straße in Dölitz-Dösen (156)
- Václav-Neumann-Straße/Ambrosius-Barth-Platz in Stötteritz (32)
- Schildberger Weg in Mockau-Nord (554)
- Rosenowstraße in Mockau-Nord (214)
Garagenhöfe, die Teile von Tauschpaketen sind:
- Hofer Straße in Reudnitz-Thonberg (50)
- Saalfelder/Straße/Holbergstraße in Neulindenau (60)
- Hamburger Straße/Bernburger Straße in Eutritzsch (48)
- Elisabeth-Schumacher-Straße/Schmitzstraße in Sellerhausen-Stünz (32)
→ Im Tausch für die Grundschule Karlsruher Straße mit dann 448 Schulplätzen
- Geutebrückstraße 21 in Sellerhausen-Stünz (82)
- Pöppelmannstraße/Geutebrückstraße in Sellerhausen-Stünz (45)
- Bautzner Straße 57 in Schönefeld-Ost (104)
- Bremer Straße in Gohlis-Nord (121)
→ Im Tausch für den Schulstandort Torgauer Platz mit dann etwa 1.200 Schulplätzen
- Wiprechtstraße in Neulindenau (180)
- Nordweg in Wiederitzsch (29)
- Max-Liebermann-Straße/Hannoversche Straße in Gohlis-Nord (146)
→ Im Tausch für das Gymnasium Philipp-Reis-Straße mit dann 896 Schulplätzen
Die Garagennutzerinnen und Garagennutzer wurden und werden informiert. Da es sich jeweils um Einzelfallentscheidungen handelt, stehen konkrete Termine zur Aufgabe der Standorte allerdings noch nicht fest.
Auswahl nach eng gefassten Kriterien
Der umfassende Auswahlprozess potenzieller Schulstandorte erfolgt durch die Task Force Schulhausbau der Stadtverwaltung sowie die AG Standortsicherung soziale Infrastruktur. Bei fehlenden städtischen Grundstücken werden zunächst Ankäufe von Flurstücken bevorzugt geprüft – doch ist dies nicht immer wirtschaftlich möglich.
Kriterien für die Standorte sind neben der Lage im Bedarfsraum, die Grundstücksgröße – je nach Schultyp sind mindestens 10.000 Quadratmeter nötig – die Eigentumsverhältnisse und die Frage, ob ein Bau überhaupt planungsrechtlich möglich ist. Zudem darf das Grundstück nicht in einem geschützten Gebiet liegen und nicht beziehungsweise nur kaum durch Altlasten, Lärm und ähnliches belastet sein. Aufgrund dieser hohen Anforderungen sind nur wenige Grundstücke geeignet.
Derzeit befinden sich etwa 11.500 Garagenstellplätze auf 226 Höfen in kommunaler Verwaltung.