(Stand der Tagesordnung: 15.06.2020)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 15. Juni 2020 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Besuchereinlass
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf markierten Zuschauerplätzen verfolgen. Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronaviruses kann die Ratsversammlung nur unter strengen Auflagen des Gesundheitsamtes stattfinden. Dazu gehört das Verbot des Einlasses von Personen, die das Virus übertragen könnten und die Erfassung der Kontaktdaten der Besucher. Ihre Daten werden im Büro für Ratsangelegenheiten der Stadt Leipzig aufbewahrt. Sollte innerhalb der nächsten vier Wochen ein/-e Teilnehmer/-in der Veranstaltung positiv auf COVID-19 getestet werden, werden die Daten an das Gesundheitsamt weitergegeben. Andernfalls werden die Daten nicht elektronisch verarbeitet und nach Ablauf von vier Wochen vernichtet.
Der Einlass beginnt 13 Uhr, bitte planen Sie Wartezeiten am Einlass infolge der Vorsichtsmaßnahmen ein. Um als Besucher eingelassen zu werden ist es zwingend erforderlich, ein für die persönliche Idendifikation geeignetes Dokumentes mit Lichtbild vorzulegen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
10 Besetzung von Gremien
10.5 Beirat für Gleichstellung (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.34 Verwaltungstechnische Trennung der Ortsteile Rückmarsdorf von Burghausen (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
14.36 Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.37 Erinnerung und würdiges Gedenken an die Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.39 Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.42 Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.43 Integratives Wohnprojekt Engelsdorfer Straße 108/110 (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.44 Beteiligung der Stadt Leipzig am "Aktionsraum Partheland" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.45 Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.46 Mieter*innen unterstützen: Zentrale Informationsstelle einrichten, Ombudsstelle prüfen und Mitgliedsbeiträge für Mieterverein übernehmen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.47 Bewohnerparken im Waldstraßenviertel - Anwohner mit Zweitwohnsitz mit einbeziehen! (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)
14.48 Sichere Querung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße für künftige Grundschüler*innen neue Grundschule Baumannstraße einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.49 Leipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.52 Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Häusliche Gewalt und Hilfesystem (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.2 Auswertung der ersten Phase der Corona-Pandemie (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.4 Elsterstausee (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.5 Beteiligung von Wohnungsmarktakteuren an den Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.18 Kooperationsschulen für die berufsbegleitende Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.04.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.3 Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum "Haus der Festivals" (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.4 Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung; Stadtbezirk: Ost, Ortsteile: Neustadt-Schönefeld, Volkmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.5 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6.5 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: SPD-Fraktion)
18.7 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.8 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.9 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt und Grundsatzbeschluss zur Beschaffung mobiler Endgeräte für die Ratsarbeit (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.13 Fachförderrichtlinie Große Wohnungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Privatrechtliche Entgeltordnungen der Stadt Leipzig - Schola Cantorum Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.15 abgesetzt
18.16 Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Eutritzsch-Zentrum" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.18 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.20 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.22 Kapazitätserweiterung Apollonia-von-Wiedebach-Schule (Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie VII-DS-00425-NF-01 Ausstattung und Folgekosten) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.23 Aussetzung der Gebührenerhebung für obdachlose Personen in Notunterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.24 Erweiterung der Kapazitäten zur Notunterbringung von obdachlosen Männern, ganztägige Speisenversorgung in Einrichtungen der Wohnungsnotfallhilfe, Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.25 Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Informationen I
19.1 Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.2 Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.3 HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.4 Untersuchung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.5 13. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)