Für die Teilnahme an der Ratsversammlung gelten keine Zugangsbeschränkungen aufgrund von Corona-Schutz-Maßnahmen. Dennoch wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (vorzugsweise FFP2-Maske) auf dem Weg zum Platz und überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, empfohlen. Zudem wird um die Durchführung eines freiwilligen Coronatests vor dem Besuch der Sitzung und um Fernbleiben bei bekanntem Risiko, andere anzustecken, gebeten. Verzichten Sie bitte auf eine Teilnahme, wenn Sie gesundheitlich angeschlagen sind, Krankheitssymptome (Husten, Fieber, Schnupfen, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns, Abgeschlagenheit und Müdigkeit) oder Kontakt mit einer positiv auf COVID 19 getesteten Person hatten.
Drucksachen und Livestream
Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 06.05.2022)
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 09.02.2022
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 10.03.2022 (Wirtschaftspolitische Stunde)
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 15.03.2022
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 13.04.2022
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 14.04.2022 (Fortsetzung vom 13.04.2022)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
- Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (5. Änderung) (Oberbürgermeister)
- Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (6.Änderung) (Oberbürgermeister)
- Verpflichtung von Stadträtinnen/Stadträten
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17 Uhr aufgerufen)
- Fläche zwischen Breite Straße und Geyerstraße
- Durchsetzung der Baumschutzsatzung bei Baumaßnahmen
- Nachfragen zur Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-06900-AW-01: Was tut die Stadt Leipzig für grüne Dächer und Wände?
- Keine Beachtung der Baumschutzsatzung durch L-Gruppe und fehlende Biodiversitätsförderung auf stadteigenen Flächen am Beispiel Bornaische Str. 53
- Folgen des 9-€-Tickets
- Geplante Bewerbung der Stadt Leipzig als European Green Capital für das Jahr 2025
- Mietspiegel
- Baumaßnahmen Bornaische Str. 53
- WCC 2022 Saale-Leipzig-Kanal und Neuseenlandschaft
- Ausschreibung des Fundtiervertrages der Stadt Leipzig
Petitionen
- Fußgänger-Ampel 39. Grundschule Leipzig
- Gedenktafel am ersten jüdischen Friedhof an der Stephanstraße/Johannistal
- Straßenzustand zwischen Gottscheina und Merkwitz / Neubau eines Fahrradweges
- Petition nach § 12 SächsGemO zur Erstellung eines ersten inhaltlichen und finanziellen Konzepts zu einem Jüdischen Museum in Leipzig durch das Dezernat für Kultur bis Ende April 2022
- Corona Bonus Zahlungen nicht nur für Stadtverwaltungsangestellte eingrenzen
- Petition nach § 12 SächsGemO zur Finanzierung eines chorischen Orchesterwerkes von Gewandhausorchester und Gewandhauschor zur Unterstützung des Freiheitskampfes des tapferen ukrainischen Volkes gegen den russischen Aggressor mit Welturaufführung im nächsten Jahr in der Leipziger Partnerstadt Kiew
- Umbenennung der Turmgutstraße in Selenskystraße
Besetzung von Gremien
- Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (19. Änderung)
- Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)
- Jugendbeirat (4.Änderung)
- Migrantenbeirat (6.Änderung)
- Beirat für Tierschutz (3. Änderung)
- Behindertenbeirat (5. Änderung)
- Kleingartenbeirat (4. Änderung)
- Kinder- und Familienbeirat (3. Änderung)
- Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
- Stadtbezirksbeirat Ost (5. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
- Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019)
- Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (3. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (4. Änderung)
Personalangelegenheiten
- Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Leiterin des Amtes Bürgerservice
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Anträge zur Beschlussfassung
- Leipziger Zoo: Koloniale Vergangenheit aufarbeiten und rassistische Stereotype auch in der Gegenwart beenden (Neufassung) (Migrantenbeirat)
- Flächenverbrauch reduzieren - Strategie für Netto-Null-Versiegelung bis 2030 entwickeln
- Schneller. Mobiler. Umweltfreundlicher – Weichen für Wirtschaftsverkehr der Zukunft stellen (CDU-Fraktion)
- Rechtssicherheit für Garagenhöfe in Leipzig (CDU-Fraktion)
- Online-Karte mit öffentlich zugänglichen Spiel- & Sportplätzen (Jugendparlament/Jugendbeirat)
- Mehr Sicherheit in der Herderstraße: Tempo 10 sind genug! (Thomas Kumbernuß)
- Einsetzung eines zbA "Strategische Personalfragen" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion die Linke, Fraktion Freibeuter)
- Für mehr Sicherheit und Lebensqualität: Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße (Thomas Kumbernuß)
- Machbarkeitsstudie „Multifunktionaler Ortsplatz Böhlitz-Ehrenberg“ (Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
- Schulsachbearbeiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen der Stadt Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke)
- Verbesserung von Familienfreundlichkeit in der Ratsarbeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion, SR T. Köhler, SR S. Matzke)
- Qualitätsoffensive Leipziger KITAS - auf dem Weg zur kinder- und familienfreundlichen Stadt (CDU-Fraktion)
- "Flexa Ost": Alternative ÖPNV-Angebote in den Ortschaften Engelsdorf und Mölkau ausbauen! (Stadtrat Marius Beyer)
- Die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen - Für Einigkeit und Recht und Freiheit (CDU-Fraktion)
- Blüthner meets Stadthafen Leipzig (Fraktion DIE LINKE)
- Beiträge der Ortschaftsräte im Amtsblatt (Ortschaftsrat Burghausen)
- Solar-Booster für bestehende Gewerbeflächen in Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Maßnahmen gegen Energiearmut in Leipzig: Übernahme von Betriebskostennachforderungen bei Hartz IV und Sozialhilfe aus Anlass der gestiegenen Energiepreise (Fraktion DIE LINKE)
- Mit Bebauungsplan 750 festgelegten Grünstreifen fertigstellen (Ortschaftsrat Seehausen)
- Für einen flüssigen und sicheren innerstädtischen Verkehr (CDU-Fraktion)
- Neuregelung der Vertretung der Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission (FLK) für den Flughafen Leipzig/Halle (Fraktion DIE LINKE)
- Verbesserte Nutzbarkeit des Ratsinformationssystems ALLRIS (CDU-Fraktion)
- Beendigung der Zusammenarbeit mit dem russischen Generalkonsulat und Stärkung des kulturellen und friedlichen Austauschs mit russischen und ukrainischen Menschen in Leipzig (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
- Kultflix - neue Wege für unsere Kultur (CDU-Fraktion)
- Vorbereitung Jubiläumsfeier 700 Jahre Mölkau anno 2024 (OR 0059/ 21/22) (Ortschaftsrat Mölkau)
- Grundhafter Ausbau der Straße Spendegasse zwischen Schwanenweg und Brandensteinstraße in Rückmarsdorf (OR 0009/ 21/22) (Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
- Antrag auf grundhafte Sanierung der Zuwegung Gerätehaus FF Mölkau, anliegender Garagenhof und Spielplatz Schulstraße (OR 0044/ 21) (Ortschaftsrat Mölkau)
- Gehwegssanierung Demmeringstraße, Rabenerstraße und Henricistraße (A 0238/ 21) (Fraktion AfD)
- Neubau der Straße sowie des Fuß- und Radweges von Gottscheina nach Merkwitz (OR 0055/ 22) (Ortschaftsrat Seehausen)
- Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen (A 0029/ 21/22) (Fraktion CDU)
- Spielplatz für Gundorf (OR 0027/ 22) (Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
Anfragen an den Oberbürgermeister
- "Langsamfahrstecken" und dringender Sanierungsbedarf im Schienennetz der LVB (Fraktion DIE LINKE)
- Rodung der Hecke entlang der Pferderennbahn „Scheibenholz“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Wie kann der Kampf gegen Vandalismus an Verkehrsschildern intensiviert werden? (CDU-Fraktion)
- Vergütung von Rechtsanwälten und Steuerberatern durch die Stadt Leipzig (AfD-Fraktion)
- Wassertemperatur in Leipzigs Sportbädern (SPD-Fraktion)
- Mehreinnahmen durch Erhöhung der Parkgebühren (Fraktion Freibeuter)
- Förderung von FabLabs und Beitritt zum FabCity – Network (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Baubeschluss Sanierung Shakespearestraße (SPD-Fraktion)
- Abschaffung der Waffenverbotszone und Umsetzung von Maßnahmen für sozialraumorientierte Präventions- und Polizeiarbeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Besser stapeln – Was ist aus den Ergebnissen des Kaufhallengipfels gefolgt? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Radverkehrsführung Schomburgkstraße (SPD-Fraktion)
- Parksituation bei Großereignissen rund um das ehemalige Zentralstadion und die Arena Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Lüftungsanlage in der Heinrich-Mann-Grundschule (Fraktion Freibeuter)
- Pläne zur Wohnnutzung kommunaler leerstehender Wohngebäude (Fraktion Freibeuter)
- Abbau von städtischen Parkbänken und Papierkörben im Zuge von Vandalismus (AfD-Fraktion)
- Parkplatzsituation am 1. Mai 2022 zum Aufgalopp im Scheibenholz (AfD-Fraktion)
- Einschränkungen durch Elektromobilität im Öffentlichen Nahverkehr? (AfD-Fraktion)
- Streifenmodell auf der Sachsenbrücke (AfD-Fraktion)
- Aktueller Stand des Projekts "Hundestaffel" (Fraktion DIE LINKE)
- Ehemalige KITA Poetenweg 22 – Aktueller Stand des avisierten Tausches der Immobilie mit der LWB (Fraktion DIE LINKE)
- Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf den Stadtratsbeschluss „Gegen jeden Antisemitismus“ (Fraktion DIE LINKE)
- Zusage des OBM zur Unterstützung der Standortsuche für Horst Bendix' Höhenwindrad in der Wirtschaftspolitischen Stunde am 10. März 2022 (Fraktion DIE LINKE)
- Aufbau von digitalen Infrastrukturen für die digitale Transformation der Stadt Leipzig (Fraktion DIE LINKE)
- Häufung von Diskriminierung und Straftaten gegen russischsprachige Bevölkerung (SR Olga Naumov)
- Stand der Sanierungen und Leerstand in LWB-Häusern in Leipzig-Süd (Juliane Nagel)
- Immobilien im Besitz bzw. Beteiligungen sanktionierter russischer Unternehmen oder Personen in Leipzig (Juliane Nagel)
- Vermietung der Alten Handelsbörse an den "Bundesverband Lebensrecht" (SR Beate Ehms)
- Ein dringendes Bedürfnis. Wo bleibt das Toilettenkonzept für Leipzig? (SR Dr. Volker Külow)
- Barrierefreiheit egal - schildbürgerstreichartige Umgestaltung der Haltestelle in Probstheida (Oliver Gebhardt, Sören Pellmann)
- Gleichbehandlung von Geflüchteten in Leipzig (Juliane Nagel)
- Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der Robert-Schumann-Schule (SR Dr. Volker Külow)
- Wird Leipzig "Bildungskommune"? (SR Marco Götze)
- Wagner 22 - Kritiklose Huldigung oder Beginn der Aufarbeitung des Wirkens von Leipzigs bekanntesten Antisemiten (Thomas Kumbernuß)
- Gespräche zwischen dem Regionalbeauftragten des Flughafens Leipzig/Halle und der Stadt Leipzig (Stadtrat Bert Sander (Bündnis 90/Die Grünen))
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 09.04.2022. (Dezernat Finanzen)
Vorlagen I
- 1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung und Umgestaltung der Cöthner Straße und der Mottelerstraße im Abschnitt nördlich der Georg-Schumann-Straße (Bestätigung gem. § 79 (1) Sächs- GemO) - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- 2. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße (Bestätigung gem.§79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Befristete Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) - eilbedürftig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in der Stadt Leipzig / Korrektur - eilbedürftig (Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
- Bereichsplananpassung des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig - eilbedürftig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Änderung der Vorlage zur Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Großwohnsiedlungen / Plattenbaugebieten - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Gewährleistung der flexiblen Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit der Schaffung von Unterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von Schutzsuchenden aus der Ukraine - über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Dezernat Finanzen Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Vergabe der externen Verfahrensbetreuung des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens "Alte Messe West" - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Ausübung eines Vorkaufsrechtes über eine Teilfläche an der Bremer Straße zur Errichtung einer Schule - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Baubeschluss Kindertagesstätte und Mütterzentrum, Potschkaustr. 50 – Teilmodernisierung (Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2022 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2025 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Einsatz der LESG im Rahmen des Kitabau- und Schulhausbauprogramms (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Täubchenweg 26 in 04317 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Einrichtung eines neuen vierzügigen Gymnasiums am Standort Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig – entsprechend des § 24 Sächsischen Schulgesetzes (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Umzug der Schule am Adler, Oberschule der Stadt Leipzig an den Standort Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig – entsprechend §24 Sächsisches Schulgesetz (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Umzug der Schule Ihmelsstraße - Oberschule der Stadt Leipzig an den Standort Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Grundsatzbeschluss: Nachnutzung Schlobachshof als "Informationszentrum Auenlandschaft" (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Sozialindikative Priorisierung Schulsozialarbeit: Bezugsvorlage zum Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- 3. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die An- lagen der DB AG – Teilobjekt Brückenneubau (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Neukonzipierung der Europäischen Mobilitätswoche in Leipzig (Bestätigung gem, § 79 (1) SächsGemO) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Neuausrichtung der Konzeptverfahren kommunaler Grundstücke nach Evaluierung - Erst- und Zweitvorlage - (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- 5. Anpassung Pachtvertrag zwischen der Stadt Leipzig/ Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 02.10.2022, aus besonderem An- lass der 45. Leipziger Markttage (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 04.12.2022, aus besonderem An- lass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 18.12.2022, aus besonderem An- lass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Erbringung der Serviceleistung 115 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Bebauungsplan Nr. 470 „Quartier Schreiberstraße“; Stadtbezirk: Nordost, Ortsteil: Schönefeld-Abtnaundorf; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Zahlung von Arbeitgeber-Zulagen in Engpassberufen (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Neufassung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Übertarifliche Zulage für Beschäftige des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Konzeption zur Implementierung einer Zero Waste Strategie für die Stadt Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2018 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (Dezernat Kultur)
- Bebauungsplan Nr. 471 „Quartier östlicher Karl-Heine-Kanal/Industriestraße“ Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Plagwitz; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2019 (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Dezernat Finanzen)
Unterbringung von Geflüchteten
- Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2022
Informationen I
- Bildungsreport Leipzig 2021 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Lebenssituation von LSBTI-Personen in Leipzig 2022 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2021 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Vorläufiger Jahresabschluss 2021 (Dezernat Finanzen)
- 20. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Dezernat Finanzen)