(ursprünglich veröffentlicht am 12.12.2016)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 14. Dezember 2016 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschriften
5.1 Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 Teil I: Beschlussprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2016 Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016 Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Benennung einer Straße nach Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (Einreicher: Dieter Krause)
8.2 Ostwache (Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)
8.3 Einnahmen der Stadt Leipzig durch DHL-Frachtsteigerung am Flughafen Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
8.4 Zuschüsse an Unternehmen/ Einkommenssituation in Leipzig und weitere Fragen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Birgit Lawerenz)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Permanente Lärm- und Feinstaubbelastung durch Reise- und Stadtrundfahrtbusse in der Menckestrasse - Höhe Schillerhaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Besetzung von Gremien
10.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (13. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.2 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
11.1 Neuentsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH nach Abschluss des Statusverfahrens (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00894) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris
12.1 Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora (Einreicher: AfD-Fraktion)
12.2 Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
12.3 Einwegbechern Einhalt gebieten - Leipzig auf den Mehrweg bringen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
12.4 Prüfung einer BUGA-Bewerbung in Verknüpfung mit der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Einreicher: CDU-Fraktion)
12.5 Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
12.6 Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung (Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
12.7 Fußverkehrskonzept für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
12.8 Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt (Einreicher: AfD-Fraktion)
12.9 Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
12.10 Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13 Anträge zur Beschlussfassung
13.1 Barrierefreies Rathaus (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)
13.2 Straßenbenennungen zum Themenkreis "Opposition, Widerstand und Zivilcourage in der DDR/ Opfer des SED-Regimes" (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.3 Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden (Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Einreicher: SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Einreicher: SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.4 Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig (Einreicher: Kleingartenbeirat)
13.5 Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile - Leipzig soll gleichmäßig wachsen! (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.6 Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
13.7 Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.8 Einführung einer Kulturförderabgabe (eRIS: V/A 512) Neu: Einführung einer "Beherbergungssteuer" für touristische Übernachtungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
wird nach Tagesordnungspunkten Petitionen aufgerufen
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Auswirkungen der verwaltungsinternen Veränderungen auf den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Verbleib von Rasenballsport Leipzig e. V. im Stadion in der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Wettbürosteuer in der Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Sachstand zum Forschungsvorhaben "Ursachen urbaner Gewalt in Leipzig" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Stand des städtebaulichen Planungsverfahrens für die Quartiersschule Leipziger Osten unter Beachtung der Beibehaltung des in unmittelbarer Nähe befindlichen Garagenstandortes und einer schlüssigen Verkehrsplanung nach Neustrukturierung des Schul-Campus-Umfeldes (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Gesetzesänderung betreffs der Zuständigkeit zur Aufhebung von Baugenehmigungen und deren Konsequenzen für die Stadtverwaltung (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.7 Ausbau Plätze Stationäre Unterbringung (HzE) in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.8 Keine Arbeitserlaubnis - trotz erfolgreicher Vermittlung durch das Jobcenter (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.9 Sicherung des Denkmalstatus und damit des Erhaltes des allegorischen Wandgemäldes "Flora in der Waage" in der vormaligen "Apotheke zum goldenen Löwen" in der Grimmaischen Straße 19 (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.10 Mediationsverfahren Plangebiet Bayrischer Bahnhof- Ergebnisse und Schlussfolgerungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.11 RoboCup - Effekte für Leipziger MINT (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hermannstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.13 Überfällige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Leipzig für die Jahre 2016 bis 2021 (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.14 Auslastung von Kindertagesstätten (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.15 Schulsicherheit (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.16 Anti-Graffiti-Flatrate (Einreicher: Stadträtin MdL J. Nagel)
15.17 Münzendiebstahl im Stadtgeschichtlichen Museum - Berichterstattung und öffentliche Aufklärung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.18 Warteliste Musikschule "Johann Sebastian Bach" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat F. Dossin)
15.19 Verpasst Leipzig die Entwicklung am Nordstrand des Cospudener Sees? (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
15.20 Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring/ Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
15.21 Sportanlage Mariannenpark/ Leipzig-Schönefeld - Pachtvertrag (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, J. Lehmann)
15.22 Sporthalle Grundschule Engelsdorf (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2016. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Bestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.2 Änderung zum Ratsbeschluss RBV-1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3" - Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskonzeptes (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.3 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO: Mehraufwendungen in der Bewirtschaftung der Budgeteinheit 51_BW in der Haushaltperiode 2015/2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.4 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 Euro (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.8 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.9 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.10 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Förderung von Baumaßnahmen - Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues inklusive Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. Bauabschnitt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.11 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Vertragserfüllung der Stadt Leipzig, Branddirektion, gegenüber den Leistungserbringern im Rettungsdienst - überplanmäßiger Aufwand gemäß § 79 der Sächsischen Gemeindeordnung als Liquiditätsvorgriff (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.13 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.14 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe - 1. Änderung in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.16 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.17 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.18 Wirtschaftsplan 2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.19 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.20 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.21 Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/ Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.22 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.23 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.24 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.25 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.26 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.27 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.28 Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.29 Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.30 LVV mbH - Vereinbarung einer weiteren Tilgungsaussetzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.31 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.32 Honorarordnung der Stadt Leipzig für die frei- und nebenberuflichen Mitarbeiter/-innen der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.33 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.34 Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.35 Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungen des Produktes Kindertagesstätten - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.2 Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.3 Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.4 100. Deutscher Katholikentag 25. - 29.05. 2016 in Leipzig: Auswertung/ Fazit (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.5 23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.6 leipzig.leben.morgen. Impulspapier der Leipziger Gruppe zu ihrem Smart-City-Ansatz (Einreicher: Oberbürgermeister)