(veröffentlicht am 15.09.2016)
Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen. Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 24. August 2016 ab ca. 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
9.1 Technische Ausstattung von Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Linda Maciejewski)
9.2 Bebauung des Leuschnerplatzes (Einreicher: Dr.-Ing. habil. Hartmut Barthelmeß)
9.3 Felsenkeller-Gelände (Einreicher: David Terhart)
9.4 Fehlende Sicherheitseinrichtungen am Flughafen Leipzig- Halle (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
9.5 Flughafen Leipzig- Halle, Änderung der Siedlungsbeschränkungsbereiche (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Matthias Gründig)
10 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.2 Tempo 20 an Schulen, Alters- und Pflegeheimen sowie Schrittgeschwindigkeit an Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.3 Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal (Einreicher: Petitionsausschuss)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (12. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig in der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Stiftung "Werkstattmuseum für Druckkunst Leipzig" (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
14.1 Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig (Einreicher: Behindertenbeirat)
15.2 Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.4 Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.5 Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.6 Solarbetriebene Müllpressen - saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.8 Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
15.9 Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
15.10 Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot (Einreicher: Die Linke)
15.11 Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Status Ersatzbau Brücke B 2 über den Agra-Park (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Kinder- und Familienzentren in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 "Kooperative Baulandentwicklung" im Einzelfall (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Quo Vadis Kino der Jugend? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Verantwortlichkeit für die kurzfristige Untersagung der Teilnahme von Parteien am Schönauer Parkfest 2016 seitens der Stadtverwaltung und die Aufhebung dieses Verbotes noch am gleichen Tag (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig (schrift. Beantw.) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.7 fehlender Lärmschutz in der Güntzstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.8 Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB (A 02043-NF-02) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.9 Möglichkeiten der Einschränkung von Wahlplakatierung im öffentlichen Raum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.10 Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.11 Neues Kulturgutschutzgesetz 2016 - Welche Auswirkungen hat das auf die kommunalen Leipziger Museen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.12 Förderprogramm "Brücken in die Zukunft": Aktueller Sachstand zur Umsetzung in der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.13 Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.14 Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.15 Grafische Taschenrechner an Schulen (schriftliche Beantwortung (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.16 Nordufer Zwenkauer See - Entwicklungspotenziale für Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.17 Kürzungen in den städtischen Museen in 2016 (Museum der bildenden Künste, GRASSI-Museum, Stadtgeschichtliches Museum, Naturkundemuseum) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.18 Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.19 "Inklusion - wenn es "normal" ist, verschieden zu sein" - Wann kommt der 1. Teilhabeplan der Stadt Leipzig? (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.20 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "barrierefreie Webseite" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.21 Gewährleistung des Schulschwimmunterrichts in der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.22 Fahrzeug der Alternative für Deutschland (AfD) mit rechter Symbolik auf Nummernschild auf dem Schönauer Parkfest (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
16.23 Streetballplatz "Connewitzer Spitze" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
16.24 Sachstand Vertragsverhandlungen Veräußerung Markthallengrundstück (Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juli 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Vorlagen I
19.1 Wiederbestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.2 Neubestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.3 Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.4 Bebauungsplan Nr. 422 "Radefelder Allee West"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.5 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.6 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Sellerhausen-Stünz, Anger-Crottendorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 (nichtöffentlich)
19.8 Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.9 Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung - Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.10 Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung "Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016 (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.11 3. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.12 Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.13 Ausführungsbeschluss zum Erdgaseinkauf mit Biogasanteil für die Abnahmestellen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.14 Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.15 Präzisierung und Ergänzung der Planungsziele für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/ Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz sowie eine Satzung über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/ Markranstädter Straße", Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.16 3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt 600.485 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
19.17 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.18 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
21 Informationen I
21.1 Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.2 Bericht über getroffene Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Stand Abarbeitung RBV-2023/14 vom 16.04.2014 "Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.3 Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2014 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.4 Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
21.5 Alternative Beschaffung Schulhausbau - Zwischenergebnis Interessenbekundungsverfahren (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.6 Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Kreisfreien Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.7 Berichterstattung 2016 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.8 Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 30.06.2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.9 Suchtbericht 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)