Stadt unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit Polizeidirektion
Veröffentlichungsdatum:
Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport und die Polizeidirektion informieren:
Stadt unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit Polizeidirektion
Für noch mehr Sicherheit und Ordnung in Leipzig haben Stadtverwaltung und Polizeidirektion heute eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Die bereits seit vielen Jahren bewährte erfolgreiche Partnerschaft wird mit noch konkreteren Maßnahmen und Vorgehensweisen untersetzt.
Bestehende Aktivitäten werden in eine Richtung zusammengefasst sowie stärker strukturiert und abgestimmt. Leitgedanke dabei ist, das gemeinsame Handeln der kommunalen Polizeibehörde und des Polizeivollzugsdienstes in der Wirkung noch stärker auf die Erhöhung des tatsächlichen Sicherheitsniveaus und des Sicherheitsgefühls aller Menschen in der Stadt Leipzig auszurichten. Folgende Maßnahmen werden mit Beginn des nächsten Jahres umgesetzt und jährlich konkretisiert.
Gemeinsame Maßnahmen/Einsätze von Polizeidirektion Leipzig und Ordnungsamt:Halbjährliche Lageabstimmungen auf Leitungsebene, gemeinsame Streifen in sicherheitsrelevanten Schwerpunktbereichen (Wohngebiete, Parkanlagen und anderen Veranstaltungen), abgestimmte Einsatzzeiten zwischen Ordnungsamt und Polizeivollzugsdienst, Unterstützung der städtischen Mitarbeiter/-innen in Gefahrensituationen, Verkehrsüberwachung als gleichberechtigte Aufgabe, abgestimmter Maßnahmenkalender unter anderem für das Projekt „Nachtschwärmer“ (gemeinsame, nächtliche Streifen in der Innenstadt), verstärkte Kooperation bei ruhestörendem Lärm im Stadtgebiet.
Optimierung der Informations- und Abstimmungswege:Verbesserung der Kooperation der Funkleitstelle des Polizeivollzugsdienstes mit der Einsatzstelle des Ordnungsamtes, Entwicklung kompatibler Verfahrenslösungen für die gemeinsame Nutzung der Technik, monatliche Lagebesprechungen auf Revierebene und auf der Ebene der Außendienstbereiche des Ordnungsamtes, Erstellung von gemeinsamen Regeln zur effektiven und sicheren telefonischen Kommunikation, gemeinsame Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, Planung gegenseitiger (und tlw. gemeinsamer) Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, Erstellung eines Bildungsplans für die gemeinsame Ausbildung, Austausch und Fortbildung zu interkultureller Kompetenz.
Unterstützung bei Beschaffungs-/Ausstattungsmaßnahmen:Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer (unter anderem bei Fahrradstaffel und Diensthundestaffel des Ordnungsamtes), Unterstützungsleistung des Sächsischen Polizeiverwaltungsamtes bei allen das Ordnungsamt betreffenden Beschaffungsvorgängen; Nutzung von Synergieeffekten in der Zusammenarbeit bei der Dienstdurchführung, Personalqualifikation sowie Ausstattung und Ausrüstung.
Noch engere Zusammenarbeit im Kommunalen Präventionsrat Leipzig (KPR): Gemeinsame Abstimmung bei der Arbeit in allen Gremien des KPR wie z. B. dem Führungsstab, dem Lenkungsgremium, der Sicherheitskonferenz sowie in verschiedenen Arbeitsgruppen, Präventionsprojekten, Forschungsprojekten; Abordnung eines Bediensteten der Polizeidirektion Leipzig als Schnittstelle der Präventionsarbeit und -projekten zwischen Stadtverwaltung und Polizeidirektion Leipzig; gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und Erarbeitung gemeinsamer Informationsmaterialien. +++