Verkehrssituation in Schleußig
Das Thema Parken in Schleußig beschäftigt die Bürger und die Stadtverwaltung bereits seit mehreren Jahren. Gemeinsam mit dem Stadtbezirksbeirat und dem Bürgerverein "Initiative Schleußig e. V." wurden seit 2007 unter regelmäßiger Beteiligung des Stadtplanungsamtes, des Ordnungsamtes und des Verkehrs- und Tiefbauamtes Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation geprüft und diskutiert, u.a. gab es detaillierte Untersuchungen von Studentengruppen der HTWK Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ. In diesem sehr intensiven Prozess wurden die Bürger mit einer Vielzahl öffentlicher Veranstaltungen und Diskussionen eingebunden.
Die mit den umfangreichen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen in Schleußig verbundene hohe Auslastung des Wohnungsbestandes hat zu einer stark angespannten Parkraumsituation mit hohem Parkdruck geführt. Zunehmende Motorisierung einerseits und der flächenmäßig begrenzte Straßenraum andererseits bieten nicht jedem Fahrzeughalter einen Stellplatz im öffentlichen Straßenraum. Die wünschenswerte Verlagerung öffentlicher Stellplätze auf private Flächen scheitert in dem gewachsenen, dicht bebauten Gründerzeitviertel am vergleichsweise geringen Bestand an privaten Stellplätzen und den für den Neubau von Parkeinrichtungen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Flächen. Die Diskrepanz zwischen Parkraumnachfrage und Parkraumangebot zeigt sich sehr massiv in einer Übernutzung des öffentlichen Raumes mit dem daraus resultierenden Verlust an Wohnqualität und Verkehrssicherheit.
Obwohl es nicht Aufgabe der Stadt ist, ausreichend Stellplätze zur Verfügung zu stellen, liegt es in ihrem Interesse, die Bereitstellung von Parkraum zu unterstützen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, die Lebens- und Aufenthaltsqualität im Wohngebiet zu erhöhen sowie die in der Straßenverkehrsordnung festgeschriebenen Regelungen durchzusetzen und durch entsprechende Kontrollen Behinderungen und Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer durch illegale Parkvorgänge zu verhindern bzw. zumindest zu reduzieren.
Häufig gestellte Fragen
Aufgrund der mit dem Autoparken verbundenen Probleme hat die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren gemeinsam mit dem Stadtbezirksbeirat Südwest, dem Bürgerverein "Initiative Schleußig e. V.", Vertretern von wissenschaftlichen Institutionen, öffentlichen und privaten Einrichtungen Verbesserungsmöglichkeiten untersucht und entsprechende Lösungsvorschläge unterbreitet. In einem sehr intensiven Prozess wurden diese mit den Bürgern diskutiert und deren Wirkungen und Realisierungschancen abgewogen. Leider blieb die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Unterstützung der Grundstücks- und Wohnungseigentümer aus. Erst mit der Vermietung temporärer Stellplätze auf einer privaten Brachfläche in der Rochlitzstraße wurde ein Anfang gemacht und für diesen Standort die Möglichkeit zur Schaffung einer größeren Stellplatzanlage überprüft.
Zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Brockhausstraße wurden im 2. Halbjahr 2013 Sperrflächen in den Kreuzungs- und Einmündungsbereichen markiert und zu deren Freihaltung an geeigneten Stellen Fahrradbügel eingebaut. Zusätzlich konnte damit das Befahren und Beparken der Gehwege erschwert werden. Durch Änderung der Stellplatzanordnung und der dafür notwendigen Einführung eines Einbahnstraßensystems konnten in dafür geeigneten Straßenzügen zusätzlich die zur Verfügung stehenden Stellplätze erhöht werden. In Vorbereitung der Umgestaltung der Könneritzstraße wurde mit Erarbeitung einer detaillierten Umleitungskonzeption auch die bestehende Einbahnstraßenregelung überprüft. Grundsätzlich bleibt diese bis auf entsprechende Anpassungen im Zuge des Baufortschritts bestehen.
Zur Verringerung der Parkraumnachfrage und der damit verbundenen Entlastung des Straßenraums werden durch die Stadt alternative Fortbewegungsmittel (ÖPNV, Fahrrad, Carsharing) gefördert. Die im Jahre 2016 abgeschlossene Umgestaltung der Könneritzstraße wird wesentlich zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV beitragen und auch die Nutzungsbedingungen für den Fußgänger- und Radverkehr erheblich verbessern. Unter anderem werden dazu in den Jahren 2015/2016 in Schleußig drei Mobilitätsstationen eingerichtet.
Im Rahmen der 2014 in Auftrag gegebenen vertiefenden Untersuchung zum Parkraumkonzept Schleußig sind unter Berücksichtigung der bereits umgesetzten Maßnahmen und vorliegenden Untersuchungen auf Grundlage aktueller Parkraumerhebungen mögliche Maßnahmen zur Steuerung der Parkraumnachfrage analysiert und deren Umsetzbarkeit zur Lösung der in Schleußig bestehenden Probleme bewertet worden. Darin eingeschlossen ist die mögliche Einführung einer Parkraumbewirtschaftung, die im Folgenden näher erläutert wird.
Parkraumbewirtschaftung hat das Ziel, den Parkdruck zu senken und die Parkchancen der Bewohner, des Wirtschaftsverkehrs sowie der Kunden und Besucher zu erhöhen. In Frage kommen beispielsweise Bewohnerbevorrechtigungen, Parkgebühren, Parkdauerbegrenzungen oder eine Mischform dieser Instrumente. Eine Parkraumbewirtschaftung muss straßenverkehrsrechtlich begründet sein, das heißt es müssen folgende Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein:
Es müssen ein hoher Parkdruck und eine Nutzerkonkurrenz zwischen beispielsweise Bewohnern, Kunden und Beschäftigten bestehen. Eine Parkraumbewirtschaftung ist nur sinnvoll und rechtssicher, wenn beide Voraussetzungen erfüllt werden.
Parkraumbewirtschaftende Maßnahmen kommen in Betracht, wenn der Parkraum nicht für alle Fahrzeuge ausreicht. Eine Bewirtschaftung bevorzugt vor allem die Bewohner, die beispielsweise beim Mischprinzip über Bewohnerparkausweise von der Parkscheinpflicht befreit werden. Mit der Gebührenpflicht sollen vor allem gebietsfremde Langparker zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel oder zur Nutzung der privaten Anlagen bewegt werden. In der Regel sind dies Beschäftigte, die morgens mit dem Auto zur Arbeit fahren und den ganzen Tag einen Stellplatz belegen. Damit die Bewirtschaftung einen verkehrslenkenden Effekt erzielen kann, ist ein Minimum an Berufspendler-Parkern erforderlich.
In Leipzig Schleußig treten ausschließlich nachts Überlastungen des vorhandenen Parkplatzangebots auf. Zu dieser Zeit ist von einem erhöhten Parksuchverkehr auszugehen. Tagsüber sind überall noch freie Parkstände zu finden. Relevante Nutzungskonflikte zwischen Bewohner-, Beschäftigen- und Besucherparkern bestehen nicht.
Der Parkdruck und somit die Belegung des Straßenraums mit parkenden Fahrzeugen steigt zur Nacht hin stark an. In vielen Straßen kann das Parkraumangebot die Parkraumnachfrage nicht mehr legal abdecken. Zeitgleich besteht aber keine Nutzerkonkurrenz, da nachts nahezu nur Bewohner im Gebiet parken. Eine Parkraumbewirtschaftung würde daher keine relevante Entlastung der bestehenden Parkraumsituation bringen.