Stadtbezirksbeiräte in Leipzig
- Kontakt
- Broschüre "Demokratie vor Ihrer Haustür" neu aufgelegt
- Wie der Stadtbezirksbeirat lokale Demokratie fördert
- Wie der Stadtbezirksbeirat arbeitet
- Mit welchen Themen beschäftigt sich Ihr Stadtbezirksbeirat
- Welchen politischen Einfluss hat Ihr Stadtbezirksbeirat
- Finden Sie Ihren Stadtbezirksbeirat
- Finden Sie Ihren Ortschaftsrat
- Termine
Broschüre "Demokratie vor Ihrer Haustür" neu aufgelegt
Zu jedem Stadtbezirksbeirat gibt es ab sofort die Broschüre "Demokratie vor Ihrer Haustür" in einer Neuauflage. Sie erklärt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Gremien und bietet einen Überblick über die Mitglieder sowie die Tagungsorte und -termine.
Auf der Seite des jeweiligen Stadtbezirksbeirates steht die Broschüre zum Download bereit.
Stadtbezirksbudget
Ab 2021 verfügt jeder Stadtbezirksbeirat über ein Budget in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr. Damit können lokale Ideen und Vorhaben direkt unterstützt werden.
Wie der Stadtbezirksbeirat lokale Demokratie fördert
Sie haben Anregungen, wie Ihr Viertel noch lebenswerter wird? Dann wenden Sie sich an Ihren Stadtbezirksbeirat. Er ist einer Ihrer direkten Ansprechpartner, um Ideen, Probleme und Veränderungen vor der Haustür aufzugreifen. Elf Bürger/-innen Ihres Stadtbezirks beraten regelmäßig über Anträge des Stadtrates und Vorlagen der Stadtverwaltung, die Ihre unmittelbare Umgebung betreffen - vom Gehweg über die Grundschule bis zum Park. Und sie hören allen Nachbarn/innen genau zu: Drückt irgendwo der Schuh, kann der Stadtbezirksrat das Thema in den Stadtrat einbringen. Dort muss darüber diskutiert werden.
Mit jeder Wahl des Leipziger Stadtrates setzt sich auch Ihr Stadtbezirksbeirat neu zusammen. Je nach Wahlergebnis bestimmen die Parteien im Stadtrat elf Einwohner/-innen des Stadtbezirks als ehrenamtliche Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. Es können sich auch parteilose Mitglieder beteiligen, sofern sie von einer gewählten Partei unterstützt werden. Zusätzlich beauftragt der/die Oberbürgermeister/-in die beziehungsweise den Vorsitzende/-n im Einvernehmen mit dem Stadtbezirksbeirat.
Wie der Stadtbezirksbeirat arbeitet
Einmal im Monat, immer öffentlich
Der Stadtbezirksbeirat tagt einmal monatlich in einer öffentlichen Sitzung. Hier erfahren Sie frühzeitig von aktuellen Plänen und können eigene Anfragen stellen.
Debatten, die Ihr Viertel betreffen
In den Sitzungen werden Themen und Probleme Ihres Stadtbezirks behandelt. Die Tagesordnungen sind im Amtsblatt und online einsehbar. Auch die Protokolle sind öffentlich.
Direkter Draht zu Stadtrat und Ämtern
Der Stadtbezirksbeirat kann "Wichtige Angelegenheiten" an den Stadtrat verweisen. Außerdem erläutern in den Beiratssitzungen Mitarbeiter/-innen der Fachämter ihre Pläne.
Mit welchen Themen beschäftigt sich Ihr Stadtbezirksbeirat
- Mit Ehrungen von herausragenden Personen des Stadtbezirks
- Mit Standort- und Gestaltungsfragen beim Bau oder der Sanierung von öffentlichen Sport- und Spielplätzen sowie Parks
- Mit der Benennung von Straßen, Plätzen und Einrichtungen der Stadt Leipzig
- Mit dem Planen neuer Nutzungen oder Aufgaben von städtischen Einrichtungen wie Bibliotheken, Schulen oder Sporthallen
- Mit aktuellen Fragen zu sozialen beziehungsweise kulturellen Angelegenheiten in Ihrem Stadtteil
- Mit Maßnahmen zur Beruhigung und Führung des Verkehrs in Ihrem Bezirk
- Mit der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen in Ihrer direkten Umgebung
- Mit Änderungen von Grenzen zwischen Ihrem und einem anderen Stadtbezirk oder Ortsteil
- Mit weiteren Themen, die in Ihrem Viertel für Diskussionen sorgen - diese kann der Stadtbezirksbeirat als "wichtige Angelegenheiten" an den Stadtrat verweisen
Welchen politischen Einfluss hat Ihr Stadtbezirksbeirat
Der Stadtbezirksbeirat kann zwar keine rechtlich bindenden Entscheidungen treffen, aber er hat ein Anhörungsrecht. Das heißt, bei allen Themen, die Ihren Stadtteil betreffen, muss der Stadtrat die Interessen und Empfehlungen des Stadtbezirksbeirates anhören. Erst danach darf eine Entscheidung getroffen werden.
Ihr Beirat kann zudem "wichtige Angelegenheiten" aus Ihrem Viertel beim Stadtrat einreichen - die entsprechenden Ausschüsse im Stadtrat und Fachämter müssen sich daraufhin mit dem Thema beschäftigen.
Ein enger Draht zu den Ämtern ist auch durch den Vorsitz der Stadtbezirksbeiräte sichergestellt: Denn den übernehmen immer Bedienstete der Leipziger Stadtverwaltung, die von dem/der Oberbürgermeister/-in im Einvernehmen mit dem Stadtbezirksbeirat für eine Wahlperiode beauftragt werden
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Termine
Datum | Ort | Veranstaltung |
---|---|---|
16.05.2024 | Stadtbüro | Sitzung Stadtbezirksbeirat Mitte |
05.06.2024 | Schloss Schönefeld | Sitzung Stadtbezirksbeirat Nordost |
05.06.2024 | Quartiersschule Ihmelsstraße - Stadtteilhaus | Sitzung Stadtbezirksbeirat Ost |
06.06.2024 | Kulturhof Gohlis | Sitzung Stadtbezirksbeirat Nord |
06.06.2024 | Soziokulturelles Zentrum "Der Anker" | Sitzung Stadtbezirksbeirat Nordwest |
Wie können Sie sich beteiligen?
- Kommen Sie zu den öffentlichen Sitzungen Ihres Stadtbezirksbeirates – die Tagesordnungen bieten immer die Gelegenheit für Einwohneranfragen
- Geben Sie einen formlosen Brief mit Ihren Anregungen in einem Bürgeramt ab. Er wird von dort an den Stadtrat oder die Stadtverwaltung weitergeleitet
- Bewerben Sie sich bei der nächsten Stadtratswahl für einen Platz im Stadtbezirksbeirat – entweder als Mitglied oder mit der Unterstützung einer gewählten Partei