In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde ein Modell zur Bürgerbeteiligung bei Strategieentscheidungen für Leipzig beschlossen. Dieses sieht die geregelte Einbindung der Bürgerschaft Leipzigs zu ausgesuchten Aufgaben der Stadt vor. Das Konzept wird im September der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Bei der nun beschlossenen Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung handelt es sich um ein integratives Konzept, das alle wesentlichen Beteiligungsaufgaben bei allen relevanten städtischen Dienststellen umfasst und die Bürgerbeteiligung in allen Schritten der zur Beteiligung vorgesehenen Projekte regelt. Die Stadt Leipzig setzt somit als erste Großstadt bundesweit Bürgerbeteiligung nicht nur frühzeitig, sondern auch prozesshaft unter Einsatz der passenden Beteiligungsinstrumente um. Dies geschieht im Zusammenwirken von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, im sogenannten Trialog.
Instrumentenkoffer der Bürgerbeteiligung
Bereits 2008 hat der Oberbürgermeister die Verwaltung beauftragt, einen Instrumentenkoffer zur Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Daraufhin wurde im Mai 2008 eine Arbeitsgruppe aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig (FBL) ins Leben gerufen, die mit Vertretern der Bürgerschaft, des Stadtrates, der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und der Verwaltung besetzt ist. In gemeinsamer, intensiver Arbeit wurde die Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung entworfen.
Pilotprojekte
Vorgesehen ist nun, mit drei Pilotprojekten dem Bürgerhaushalt, dem Freiheits- und Einheitsdenkmal sowie dem Konzept Spielen in der Stadt die Rahmenordnung zu erproben. Die hier gewonnenen Erfahrungen werden 2012 ausgewertet und dienen der schrittweisen Verbesserung des Beteiligungsmodells und dessen Praxisreife. Auf diesem Wege wird Bürgerbeteiligung in Leipzig fortlaufend für eine zukünftig kontinuierliche Umsetzung weiterentwickelt.
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Konzept zur Bürgerbeteiligung beschlossen
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