(Stand der Tagesordnung: 30.08.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 4. September 2019 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 17.04.2019
5.2 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 18.04.2019 (Fortsetzung vom 17.04.2019)
5.3 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.04.2019 (Fortsetzung vom 17.04.2019)
5.4 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 26.06.2019
5.5 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 26.06.2019
5.6 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 27.06.2019 (Fortsetzung vom 26.06.2019)
5.7 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 27.06.2019 (Fortsetzung vom 26.06.2019)
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Ausscheiden einer Stadträtin nach § 34 SächsGemO (Einreicher: Oberbürgermeister)
8 Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1 Aufnahmebereitschaft von aus Seenot geretteten Menschen durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Luca Hoffmann, Leipziger Seebrücke Bündnis)
8.2 Unter-Schutz-Stellung als Kulturdenkmal für die Fläche zwischen Liberta-, Johanna- und Eigenheimstrasse (Einreicher: Detlef Bartholomäus)
8.3 Sanierung Außenanlage Kita Stötteritzer Straße 1 (Einreicher: Matthias Brockel)
8.4 Kostenfreie Nutzung von Sportstätten für bestimmte Sportarten (Einreicher: Ralf Noack)
8.5 KITA-Situation im äußeren Leipziger Südwesten (Einreicher: Matthias Kopp)
8.6 Verpflichtungen und Ehrenämter des Oberbürgermeisters (Einreicher: André Paul)
8.7 Schulerweiterungsbau 91. Grundschule (Einreicher: Martin Ruta)
8.8 Installation des 5G-Netzes in Leipzig (Einreicher: Katrin Erben)
8.9 Anwohneranparken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Annett Fischer)
8.10 Lärmschutz und extreme Abgase und Feinstaub (Einreicher: Barbara Bartsch)
8.11 Radweg Jahnallee /Cottaweg (Einreicher: Kathrin von Ow)
8.12 Ausbau des Frachtflughafens Leipzig-Halle - Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen den Stadtratsbeschluss? (Einreicher: Matthias Zimmermann)
9 Petitionen
(werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1 Tafel zur Anzeige der Geschwindigkeit in der Karl-Tauchnitz-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Fuß- und Radweg Göteborger Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
(werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
10.1 Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
10.2 Widmung Weg im KGV "Dahlie" e. V. (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
11 Besetzung von Gremien
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im elektronischen Ratsinformationssystem Allris
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Bildung eines Werbebeirates (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.2 Eine Halle für den Rollstuhlsport (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)
14.3 - wird abgesetzt - Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 LKW mit Abbiegeassistent (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.5 Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.7 Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (Einreicher: Stadtrat St. Wehmann, Stadtrat A. Maciejewski, Stadträtin Glöckner, Stadträtin K. Krefft)
14.8 - wird abgesetzt - Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.9 Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen! (Einreicher: Stadtrat Dr. Adam Bednarsky, Stadtrat Marco Götze, Stadträtin Dr. Gesine Märtens, Stadtrat Christian Schulze, Stadtrat Norman Volger, Stadtrat Christopher Zenker)
14.10 Planung für den vorrangigen grundhaften Ausbau der zwei Teilstücke Engelsdorfer Straße in Engelsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14.11 Masterplan Hochhäuser (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.12 Festschreibung eines städtischen Schulstandortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.13 Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.14 Vernetzte Verkehrslösungen zu attraktiven Preisen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.15 Vermeidung von Lichtverschmutzung - Prüfung einer Lichtsatzung (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.16 Betreuung für Berufstätige sicherstellen - "Nachtkindergärten" einführen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.17 Bürgerschaftliches Engagement stärken - Vereinsgründungen unterstützen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth / Weickert, Michael / Walther, Sebastian)
14.18 Aufenthaltsqualität sichern - Gestaltungssatzung umsetzen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.19 Mehr Wohnbebauung für Leipzig - Markthallenviertel abschließen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Der letzte Vorsitzende der SED-PDS als "Festredner" zum 30.Jahrestag der Friedlichen Revolution? (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Verkürzung der Taktzeiten der S-Bahnlinie S1 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Sachstand Gehwegsanierungsprogramm (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Braunkohleausstieg erst 2030 - Ist das Ihr Ernst, Herr Oberbürgermeister? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Zukunftsfähigkeit des Museums in der "Runden Ecke" in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Inbetriebnahme der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Verkehrsführung der Radfahrer auf dem Innenstadtring (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Maßnahmen zur Vermeidung von Bade- und Schwimmunfällen in Leipziger Seen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.9 Veröffentlichung von Wohnanschriften (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.10 Weitere Entwicklung des Geländes des Knautkleeberger Sportplatzes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.11 Zertifizierung der Leipziger Waldbewirtschaftung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Klimaschutz durch Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Leipziger Straßenverkehr (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.14 "Wilde" Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Stadtgebiet (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.15 Umgang mit Fehleinwürfen in Abfall- und Wertstofftonnen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.16 Nutzung von und Umgang mit "Wegeheld"-Anzeigen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.17 Einführung des Anwohner- und Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.18 Diskriminierendes Verhalten von LVB-/LSB-Fahrausweiskontrolleuren/-innen - Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage VI-F-08128-AW-01 (Einreicher: SR Juliane Nagel)
15.19 Unverletzlichkeit der Wohnung in Wohn- und Schlafräumen in Asylunterkünften und Gewährleistungswohnungen (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.20 Engagement der CG-Gruppe in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.21 Entlohnung der Mitarbeiter/-innen der Integrierten Rettungsleitstellen (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.22 lnvestitionsbedarf Leipziger Feuerwehren (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.23 Müllabholung im Stadtteil Reudnitz-Thonberg (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.24 Parkplatz Ringstraße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.25 Investitionskonzept für Kulkwitzer See (Einreicher: Bär, Heiko)
15.26 Umgang mit eingeschränkt freien und unfreien Staaten (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.27 Obdachlosen-"Vergrämer" (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.28 Volkszählung 2021 versus DSGVO (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.29 Kosten von Parkplätzen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.30 Eingemauerte Tierkinder (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.31 Geheimhaltung und Überwachung vertraulicher Dienst-Informationen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 21.06.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.2 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 08.07.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung - Intendant und Erster Betriebsleiter der Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
18.2 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung - Referatsleiter/-in und Beauftragte/-r für Migration und Integration (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.4 Gründung der "Komm24 GmbH" als Beteiligungsgesellschaft der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.4.1 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.5 Teilwiederholungswahl der Ortschaftsratswahl Lindenthal - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.6 Einrichtung der Grundschule Gießerstraße am Standort Gießerstraße 6 in 04177 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Baubeschluss Schule an der Bernhard-Göring-Straße, Grundschule, Bernhard-Göring-Str. 107 - Neubau Zweifeldsporthalle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.10 Übergabe von zwei neuen integrativen Kindertageseinrichtungen in Freie Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit - Aktualisierung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.12 Neufassung der Zweckverbandssatzung des zu gründenden Verwaltung-Zweckverbandes der sächsischen kommunalen Anteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz-GmbH (Beschluss des Stadtrates vom 20. Juni 2018, VI-DS-04559) in Absprache mit den anderen Gründungsmitgliedern (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.13 Zweckvereinbarung zur Übertragung und Durchführung der ordnungsbehördlichen Aufgaben am Floßgraben, Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.14 Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15.11.2017 zur Einziehung Teilfläche Nikolai-Rumjanzew-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.16 Vollzug der Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.17 Bareinlage LWB zur Finanzierung Flächenerwerb in der Bernhard-Göring-Straße und Riemannstraße (Bestätigung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
18.18 Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.19 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH zur Nachfinanzierung des Neubaus Altenpflegeheim und altersgerechtes Wohnen SAH "Seniorenzentrum Eutritzsch" (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.20 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH zur Finanzierung des Anbaus an der Zentralverwaltung (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.21 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg, Teilflächen der Flurstücke 2622/13 und 2621/58 der Gemarkung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.22 Konzept für Beteiligungsverfahren und ein Beschwerdemanagement für die Bewohnerinnen und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.23 Termin der Oberbürgermeisterwahl 2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.24 Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche der Gustav-Freytag-Straße, Flurstück 668/2 der Gemarkung Connewitz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.25 Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (Flurstück 41/12 Gemarkung Althen, Weg 2901) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.26 Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (Flurstück 262/3 Gemarkung Gohlis, Weg 9002) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.27 Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Karl-Heine- und Endersstraße und Verbindungsweg nördlich Grundschule, außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.28 Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2018 nach 2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.29 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2018 nach 2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.30 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.31 Gesundheitsförderung in INSEK-Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten ausbauen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.32 EU-Projekt SPARCS (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
18.33 Bebauungsplan Nr. 428.1 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße - Teil Nord und Ost"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.34 Verwaltungsobjekt Friedrich-Ebert-Straße 19a; Abschluss eines 9. Nachtrages zum Mietvertrag nebst Nachträgen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.35 Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.36 Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.37 Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Zschochersche Straße 78"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.38 Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.39 Mittagessenförderung für Teilnehmer des Leipzig-Kollegs mit Leipzig-Pass (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.40 Berufliche Ausbildung und duales Studium bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.41 Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
19.1 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: II/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20 Informationen I
20.1 Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen - Sachstandsbericht (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.2 Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.3 Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.4 Umgestaltung des Lindenauer Marktes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.5 Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach Art. 7 (1) VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für das Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.6 Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Jahr 2018 und Bekanntgabe des Verkehrsberichtes 2018 der Polizeidirektion (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.7 Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 15.05.2019 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.8 Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept von ZAW, Stadt Leipzig und Landkreis Leipzig 2019 - 2023 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.9 Machbarkeitsstudie Stadtraum Salzgäßchen / Reichsstraße neu gestalten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.10 Information über die zusätzliche Nutzung von digitalen Schulbüchern an Leipziger Schulen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)