(Stand der Tagesordung: 07.04.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 12. April 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2017, Teil I: Beschlussprotokoll, Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2017/6878
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2017, Teil I: Beschlussprotokoll, Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Wahl des Beigeordneten für Finanzen (Einreicher: Oberbürgermeister)
9 Wirtschaftspolitische Stunde "Wirtschaftsförderung Zukunftsfähig gestalten - Fokussierung der Bestandsförderung"
10 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
10.1 Kosten für den Sachaufwand einer Tagespflegestelle (Einreicher: Martina und Lutz Müller)
10.2 Systembauweise/ Modulbauweise für Kitas (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Cornelia Ketscher für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)
10.3 Mittel für Instandhaltung und Bau von Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Florian Kurth für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)
10.4 Chancengleichheit an Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
10.5 Toilettenreinigung an Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Sandy Bednarski)
10.6 Baugesetznovelle 2017 und deren kommunale Umsetzung (Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)
10.7 Bayerischer Bahnhof (Einreicher: Ines Wangemann)
10.8 Flächenverlust im Stadtgebiet Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Yann Sochaczewski)
10.9 Einwohneranfrage zum kommunistischen Terrorstück DIE MASSNAHME von Brecht am Leipziger Schauspielhaus (Einreicher: Dieter Krause)
10.10 Fluglärm durch über 50 Jahre alte russischen AN12 und AN26 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
10.11 Schulnetzplan/ Schulentwicklungsplan (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)
11 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
11.1 Petition für eine zweite Turnhalle für die Grundschule Engelsdorf, für lehrplangerechten Sportunterricht (Einreicher: Petitionsausschuss)
12 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach TOP Petitionen aufgerufen
12.1 Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
13 Besetzung von Gremien
13.1 Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13.2 Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
14.1 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00907) (Einreicher: Oberbürgermeister)
15 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3-5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
15.1 Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Leipzig fördert Jubiläumsjahr 2019 zum 200. Geburtstag Clara Schumanns (Einreicher: Stadträtin Annette Körner, Stadträtin Andrea Niermann, Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk, Stadträtin Mandy Gehrt, Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)
15.3 Projekt JugendWohnen realisieren (Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE, Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion), Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion))
15.4 Transparentes Verwaltungshandeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.5 Kita-Bauprogramm beschleunigen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.6 Novellierung der Kitagebührenordnung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.7 Fortschreibung des Altenhilfeplanes (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
15.8 Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/ Bernhard-Göring-Straße (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
15.9 Mülltrennung an Schulen (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
15.10 Gemeinsame Mensch-/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.11 Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.12 Bürgerentscheid zum "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig - Finanzzuschuss (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Einreicher: SPD-Fraktion, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.14 Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.15 Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen", Beschluss DS-00226/14 (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.16 Einführung einer Kulturförderabgabe (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.17 Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Einreicher: SPD-Fraktion)
15.18 Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e. V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
16 Anträge zur Beschlussfassung
16.1 öffentliche Sportplätze (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
16.2 Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung (Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
16.3 Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Zweite Neufassung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.4 Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
16.5 Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.6 Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1) (Einreicher: SPD-Fraktion)
17 Anfragen an den Oberbürgermeister
17.1 Folgen des Verbots einer Vermietung städtischer Flächen an traditionelle Zirkusbetriebe mit Wildtieren (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.2 Schließung von Sparkassenfilialen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.3 Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.4 Sachstand zum Ratsbeschluss Leipzig auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.5 Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen (Einreicher: AfD-Fraktion)
17.6 Transparenz bei externen Gutachten- und Beratungsdienstleistungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.7 Aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.8 Streusalzeinsatz in Leipzig auf Straßen und Fußwegen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.9 Umsetzung eines Entwicklungskonzeptes für das Naturbad Südwest (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.10 Aktueller Stand der Videoüberwachung durch Behörden, Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.11 Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
17.12 Städtische Landwirtschaftsflächen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.13 Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.14 IT-Koordinatoren an Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.15 Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.16 Vermeidung kostenintensiver Parallelstrukturen bei Hilfen zur Erziehung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.17 Cricket-Flächen in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.18 Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.19 Nutzungskonzept agra-Gelände (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag A 1266 vom 28.10.2015) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.20 Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag 2098 vom 24.2.2016) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.21 Personalsituation in der Stadtverwaltung und anstehende Aufgaben (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.22 Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden (Einreicher: AfD-Fraktion)
17.23 Anpassung und Staffelung der Hundesteuersätze im Stadtgebiet Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
17.24 Nachfrage: VI-F-03802-AW-01 Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.25 Nachfrage zu VI-F-03885-AW-01 Zuwendungsbericht 2015 - welcher Verein bekam welche Gelder (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.26 Neubaumaßnahmen auf der Sportanlage Mariannenpark (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
17.27 Straftaten aus der Gegenkundgebung der Demonstration vom 18.03. der Partei "die Rechte" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.28 Mögliche Kenntnisse und Strategien der Stadt gegen Linksextremisten nach den erneuten Krawallen vom 18.03.2017 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.29 Gewerbliche Nutzung des besetzten Bahngelände Arno-Nitzsche-Straße 41 "Black Triangle" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.30 Verschmutzung durch Plakatierung "welcome2stay" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.31 Abholzung zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.32 Grundstücke und Immobilien der Stadt Leipzig und deren aktueller Verkaufswert (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.33 Bereits ergriffene Maßnahmen der Stadt Leipzig gegen die Bildung der terroristischen Vereinigung "Black Triangle" und Unterstützung durch Stadträtin Juliane Rahel Nagel eines illegalen Konzerts (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.34 Städtische Freizeitangebote für Jugendliche (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.35 Aktueller Zustand öffentlicher Spielplätze (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.36 Vandalismus und Einbruch in den städtischen Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.37 Nachfrage zu den verursachten Sachschäden an Städtischen Gebäuden und Eigentum (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.38 Verantwortliche Personen nach § 5 TMG Nr. 1 in der Bornaischen Straße 3d (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.39 Bearbeitungsdauer von Anträgen in den Leipziger Ämtern (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.40 Aktueller Sachstand zum Ahmadiyya-Moscheebau und dem Grundstück Georg-Schumann-Straße 29 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
17.41 Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
17.42 Überschuldung/ Zahlungsunfähigkeit/ Sanierungskonzept HCL (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
17.43 Nachfrage zu Vorlage VI-F-04027 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
17.44 Schaffung von Arbeitsplätzen durch RB Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
18 Bericht des Oberbürgermeisters
19 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gemäß §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum bis Februar 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Vorlagen I
20.1 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Museums der bildenden Künste Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.3 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013 Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.4 Schulnamensgebung für die Schule an der Gorkistraße - Gymnasium der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.5 Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.6 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehemals Erich Kästner-GS) i. V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstraße 6, 04229 Leipzig / Mensaneubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.8 Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.9 Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.10 Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.11 Bebauungsplan Nr. 315 "Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.12 Änderung des Flächennutzungsplanes "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.13 Gewässerunterhaltungssatzung - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.14 Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.15 Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.16 Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.17 NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.18 Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/ Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.20 Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung beziehungsweise Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.21 (nichtöffentlich)
20.22 Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/ Delitzscher Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.23 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.24 Planfeststellung für Kreisverkehr K 6520/K 6523 - Hirschfelder Straße/ Hersvelder Straße in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.25 Bebauungsplan Nr. 435 "Parkbogen Ost - Bereich zwischen Eisenbahnstraße und Zweinaundorfer Straße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.26 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Stadt Leuna (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.27 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
22 Informationen
22.1 Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.2 Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
22.3 Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
22.4 Projekt Log-In-LE (Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte): Verortung der Stellen und Organisation (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.5 Historie, Stand und Ausblick der Einführung Doppik und SAP als doppisches Finanzverfahren (Einreicher: Dezernat Finanzen)
22.6 Vorstellung des Kommunikationskonzepts zum Energie- und Klimaschutzprozess mit Bausteinen für eine wirkungsvolle Kommunikation (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
22.7 Information zur Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII Eingliederungshilfe - Prüfungsbericht (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)