(Stand der Tagesordnung: 15.04.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 17. April 2019 ab circa 14 Uhr und am 18. April ab circa 16 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 30.01.2019
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 13.02.2019
5.3 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 13.03.2019
5.4 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 13.03.2019
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Bahnlärm in Stötteritz, Güntzstraße/ Schönbachstraße - Lücke in Schallschutzwand (Einreicher: Stefan Lucius)
8.2 Durchgangsverkehr auf der Lützschenaer Bahnstraße (Einreicher: Karsten Fiedler)
8.3 Verlängerung des Ferienfahrplans der Leipziger Verkehrsbetriebe (Einreicher: Sebastian Stoppe)
8.4 Blendende Lampen (Einreicher: Gerd Gühne)
8.5 Nahleberg am Luppedamm (Einreicher: Constanze und Bernhard Würfel)
8.6 Insekten - Nützlinge - Bienen-Erlebniswelt (Einreicher: Judith Lanio)
8.7 Einige Vorschläge der Stadt Leipzig für das sächsische Strukturänderungsgesetz (Kohleausstiegsmittel des Bundes) (Einreicher: Dieter Krause)
8.8 Parkordnung Seitenstraßen der Karli (Einreicher: Olaf Kramer)
8.9 Verkehrsproblematik entlang der Karl-Liebknecht-Straße (Einreicher: Thomas Kumbernuß)
8.10 Jahrtausendfeld (Einreicher: Matthias Röder für den Freundeskreis Jahrtausendfeld e.V.)
8.11 Kreativen Holzgestaltung (Einreicher: Fränzi Wenzlik)
8.12 Echte Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Ralf Detlef Kohl)
9 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Erhalt der Kurzzeitparkplätze in der Jahnallee (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Jürgen und Jürgen (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Einrichtung eines Büros zur Betreuung Leipziger Schüler am Wettbewerb "Startup for Teens" sowie zur Vermittlung von unternehmerischen Kenntnissen in Leipziger Schulen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. - Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
10.2 Finanzielle Absicherung / Förderung der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordwest)
10.2.1 dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
10.3 Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Migrantenbeirat (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat Nordwest (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
13.1 Reinigung der Schulen verbessern (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.2 Aktionsplan Gewässerentmüllung (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.3 Wertschätzung des Ehrenamtes (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
13.4 Fassadenbegrünung (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.5 Rettet den 2. Bildungsweg (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.6 Radstation (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.7 Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.8 Mülltrennung im öffentlichen Raum (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.9 Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.10 Kunst für alle! (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.11 Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen! (Einreicher: Stadtrat Dr. Adam Bednarsky, Stadtrat Marco Götze, Stadträtin Dr. Gesine Märtens, Stadtrat Christian Schulze, Stadtrat Norman Volger, Stadtrat Christopher Zenker)
13.12 Baulückenkataster (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.13 Ablehnung eines 365-Euro-Tickets (Einreicher: Sven Morlok, René Hobusch, Naomi-Pia Witte)
13.14 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Brockhausstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.15 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Innerer Osten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.16 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.17 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Ost/Südost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.18 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.19 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.20 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.21 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.22 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.23 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.24 Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.25 Masterplan Hochhäuser (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.26 Fortschreibung des Stadtteilzentrenkonzeptes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.27 Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.28 Festschreibung eines städtischen Schulstandortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.29 Gemeinschaftliches Wohnen/ Seniorenwohnen in Knauthain (Einreicher: Stadtrat Michael Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen))
13.30 Vermeidung von Lichtverschmutzung - Prüfung einer Lichtsatzung (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.31 Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.32 Planung für den vorrangigen grundhaften Ausbau der zwei Teilstücke Engelsdorfer Straße in Engelsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.2 Planungen zum Bau des Stadthafens und seines Umfeldes evaluieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.3 Nachhaltige Großveranstaltungen - Beachtung von Nachhaltigkeitskriterien bei der Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.4 Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.5 Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.6 Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.7 Obdachlosen-Projekt unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion DIE LINKE)
14.8 Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.9 Abfallentsorgung bürgerfreundlich erhalten (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
14.10 Abfallentsorgung in besonders schmalen Siedlungsstraßen (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.11 Gewährleistung der Abfallentsorgung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.12 Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.13 Abschleppen von geparkten PKW auf Radverkehrsanlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.14 Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt (Einreicher: Stadtrat Dr. I. Lauter)
14.15 Gegen jeden Antisemitismus! (Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, CDU-Fraktion)
14.16 Stadtplan auf Knopfdruck (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
14.17 WLAN in der Stadtverwaltung (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
14.18 Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung Volkspark (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.19 UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Wahllokale barrierefrei machen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.20 Neugestaltung Poller (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
14.21 "Leipziger Sportvereine entlasten, kommunale Sportinfrastruktur stärken!" (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann, Stadtrat Lehmann, Stadtrat Dr. A. Bednarsky)
14.22 Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.23 Geschwindigkeitsbegrenzung am Mühlparkweg (Einreicher: Heller, Jessica)
14.24 Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.25 Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.26 Informationsangebot zur Wahlbeteiligung von wohnungslosen Menschen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.27 Kostenfreiheit von gemeinnütziger Nutzung des öffentlichen Raums (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
14.28 Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.29 Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.30 Grundstücke kommunaler Unternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Suizid unter Jugendlichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Kontrolle von Baugenehmigungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Maßnahmenplan zum Bienenschutz (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.4 Arbeit der Leipziger Ausländerbehörde (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.5 Parkplatzsituation Kita "Mockauer Spatzen" (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Erzieher/-innenmangel in Leipziger Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Imageschaden der Stadt und nachfolgende Wirkung der gescheiterten Personalauswahlverfahren zu Amtsleiterpositionen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.9 Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.10 Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.11 Anfrage zum Antrag A 05044 Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes (Einreicher: Seniorenbeirat)
15.12 Evaluierung der Unternehmensziele der LWB (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.13 Status des Nordraumkonzeptes und seiner Umsetzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.14 Stand Umsetzung HH-Anträge (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.15 Internetanschlüsse an Schulen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.16 Baulücken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.17 Sachstand Umsetzung/ Veräußerung Container Barnet-Licht-Platz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15.18 Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Migrantinnen und Migranten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.19 Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.20 Errichtung einer Skateanlage in Leipzig Süd/ Altwest (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.21 Neuer Standort für den Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken e. V. (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.22 Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.23 Umsetzungsstand zum HH-Antrag "Pflege städtischer Grünflächen" (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.24 Wann kommen endlich fair produzierte und gehandelte Sportbälle in den Schulsport? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.25 Leerstehende städtische Wohngrundstücke in Mölkau (Einreicher: Stadträtin Frau Lange)
15.26 Luftreinhalteplan und Genehmigung eines 150 Megawatt Gaskraftwerkes auf Leipziger Territorium (Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
15.27 Verkehrssicherheit Göteborger Straße in 30er-Zone als Schulweg und für alle Verkehrsteilnehmer (Einreicher: Dossin, Falk)
15.28 Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.29 Rundweg Grüner Bogen Paunsdorf (Einreicher: Carola Lange Einreicher: René Hobusch)
15.30 Zustand der Albersdorfer Straße (Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
15.31 Gefahrenquellen für Schulkinder stoppen! Änderung der Lichtsignalanlage an der Bornaischen Straße (Ecke Raschwitzer Straße) gewährleisten! (Einreicher: Stadtrat Dr. A. Bednarsky)
15.32 Aktuelle und künftige Nutzung der Sportanlage Mariannenpark (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
15.33 Erhalt und Pflege des Denkmals für die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Burghausen (Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)
15.34 Akzeptanz der Jugendparlamentswahl bei Jugendlichen (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
15.35 Pfändung von Lebewesen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.36 Tötung von Wirbeltieren zur Sicherung der Verkehrssicherheit (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis 04.03.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Ausführungsbeschluss zum Gasliefervertrag ab 01.06.2019 mit der LKE - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.2 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Entwurf des Landesverkehrsplans Sachsen 2030 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.3 1. Änderung zum Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Modernisierung Haus 2 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.4 Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Neubau Zweifeldsporthalle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 1. Änderung zum Baubeschluss: Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße - Theklaer Straße 8, Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-Platz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 1. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.10 Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.13 Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung einschließlich Aufhebung eines Teilbereiches; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Bebauungsplan Nr. 428.1 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/ Markranstädter Straße - Teil Nord und Ost"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.17 Straßenbenennung 1/2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.18 1. Änderungssatzung zur gebührenfreien Nutzung der Städtischen Bibliotheken für Fördervereinsmitglieder. Vollzug des Ratsbeschlusses vom 19.09.2018 Nr. VI-A 05880 "Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen" (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.19 Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung gemäß §§ 7,8 Sächsischem Straßengesetz (Leonhard-Frank-Straße, Teilfläche des Flurstücks 643 der Gemarkung Sellerhausen) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.20 Einziehungsverfahren gemäß § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/8 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/ Philipp-Rosenthal-Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19 Kita-/Schulbauprogramm
19.1 8. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20 Informationen I
20.1 Monitoringbericht Wohnen 2018 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.2 Aktueller Sachstand KIVAN (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.3 Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter Torsten Bonew)