(Stand der Tagesordnung: 16.10.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 20. September 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschriften
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2017 - Teil 2: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2017 - Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Parksituation vor Kurt-Masur-Schule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Mark Alisch)
8.2 Kosten für Grunderwerb (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Horst Trenkel)
8.3 Bauablauf Sanierung Max-Klinger-Gymnasium (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Janet Kirsten)
8.4 Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Mike Pfützner)
8.5 Schulverweigernde Jugendliche (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Sandy Bednarski)
8.6 Karl-Heine-Schule (sowie VI-EF-04763-AW-01) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Katharina Kerner)
8.7 Frage zur Antwort VI-EF-04780-AW-01 Arbeitsgruppe Schulverweigerer (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
8.8 Verteilung Interaktiver Tafeln an Leipziger Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
8.9 Haushaltsplan 2017 - Ergebnishaushalt Leipziger Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Korcz)
8.10 Johannes-Kepler-Schule Gymnasium der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Rainer Müller, Elternsprecher JKG)
8.11 Anfrage zu den Kosten des Lichtfestes seit 2009 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dieter Krause)
8.12 Einwohneranfrage zu Ihrer Antwort Nr. VI-EF-04766-AW-01/ Abteilung "Schulentwicklungsplan und Monitoring" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Alexandra Gey-Barth)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Petition zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Schönauer Parks (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Oberschulen stärken: Fortsetzung ESF-Projekt "Kompetenzentwicklung" mit Unterstützung durch 2. Schulsozialarbeiter (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Einstellung der Fördergelder für den Roten Stern Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Geplante Sanierung des Sportplatzes am Kletterfelsen in Leipzig-Grünau (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Verbesserung der Straßenentwässerung in der Stahmelner Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Petition zur Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.7 Nutzbarkeit von öffentlichen Tischtennis-Anlagen verbessern (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (18. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Kinder- und Familienbeirat - Bestellung eines Stellvertreters (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Mitte - Bestellung eines Mitgliedes (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Stadtbezirksbeirat Ost - Bestellung eines Mitgliedes (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.5 Stadtbezirksbeirat Süd - Abbestellung eines Mitgliedes (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Stadtbezirksbeirat Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt und Kreissparkasse Leipzig (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.5 Vertreter der Stadt im Aufsichtsrat der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Gewerbehof GmbH & Co. KG (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.7 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.8 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.9 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.10 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.11 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.12 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.13 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris.
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.2 Anhörungsverfahren (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.3 Regionale Bioprodukte kommunal fördern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Einwegbechern Einhalt gebieten - Leipzig auf den Mehrweg bringen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 "Kultursensible Pflege" und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen (A 0104/ 17) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Fortschreibung des Altenhilfeplanes (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
14.8 Lärmschutz für die Güntzstraße (A 0084/ 17) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.9 Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena (OR 0009/ 17) (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.10 Bau Kita-Hort Kombination Seehausen (OR 0026/ 17) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
14.11 Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring (OR 0028/ 17) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
14.12 Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e. V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.13 Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.14 Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz - Auch bei der Fernwärme! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE)
14.15 Verbesserung von Wegen im Ortsteil Mölkau (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
14.16 Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.17 Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.18 Lastenfahrräder fördern (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.19 Prüfauftrag zur Einführung eines Kulturtickets (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.20 Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeln (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.21 Änderung des B-Planes 170 (Einreicher: Carola Lange, Jens Lehmann)
14.22 Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.23 Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.24 Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.25 Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.26 Leipzig bekennt sich zum "Kapital" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.27 Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.28 Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Wahlrecht von wohnsitzlosen Menschen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Wann kommt das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Arthur-Bretschneider-Park? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Nachfragen zur schriftlichen Antwort "Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen" vom 21.09.2017 auf unsere Anfrage VI-F-04802 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.6 Nutzung von Dienstfahrrädern für die Streifentätigkeit des Stadtordnungsdienstes (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.7 Kostenpflichtige Widerspruchsbescheide (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Schulpflicht bis 25 Jahre (LF) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.9 Umsetzung des Querungshilfen-Programms 2015/16 und Fortführung 17/18 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Wann wird die Brücke in der verlängerten Steinstraße gebaut? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.11 Nachfrage zu Anfrage VI-F-04786 "Situation an Leipziger Schulbibliotheken" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.12 Umsetzung Stellenplan 2017 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.13 Umsetzung Beschluss "Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.14 Hintergründe für steigende Besucherzahlen von Amerikanern und Briten (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.15 Sonderstraßenbahn der LVB für LEGIDA-Teilnehmende (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.16 Halteverbotszonen bei "PARK(ing) Day" und privaten Umzügen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
15.17 Umsetzung Gender Mainstreaming in der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtinnen B. Ehms., Dr. G. Märtens, K. Schenk)
15.18 Schuldenhäufung durch Jobcenter-Sanktionen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)
15.19 Sanktionsstatistik des Jobcenters (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
15.20 Personalbedarf für Betreuung von durch das Jobcenter sanktionierten Personen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
15.21 Androhung von Leistungskürzungen durch das Jobcenter (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
15.22 Grünes in Grünau (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
15.23 Radweg im / am Tannenwald (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
15.24 Sicherheit auf Leipzigs Wasserwegen (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
15.25 Sicherheitskonzept und Versicherungsschutz für den Sammlungsbestand des Stadtgeschichtlichen Museums (Einreicher: Stadtrat J. Kühne)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis August 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Finanzen)
18.2 Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Umgestaltung Zentralstadion - Zustimmung zur Übertragung der Geschäftsanteile an der Zentralstadion Leipzig GmbH Besitzgesellschaft und zum Abschluss der Rahmenurkunde zur UR-Nr. 479/17 des Notars Dr. Jenckel, Berlin inklusive der 3. Änderungsvereinbarung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.4 Vergabe von Steuerberatungsleistungen: Begleitung und Unterstützung im Rahmen der Erstellung der Steuererklärungen 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.5 Erweiterungsbeschluss zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29 d, 04249 Leipzig, Neubau 2. BA Verwaltungsgebäude, 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.7 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO für 2017 und 2018 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.8 Fachförderrichtlinie des Verkehrs- und Tiefbauamtes zur Förderung der Verkehrssicherheit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.9 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens, Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.10 Regelungen zur Einrichtung von flexiblem Carsharing in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.11 Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" (Einreicher: Dezernat Kultur, Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags / Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.13 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.14 Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-Zeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße in Verbindung mit dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Monitoringbericht 2016 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) für die Jahre 2015 und 2016 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.17 Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an die Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.18 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.19 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.20 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.21 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.22 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.23 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.24 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.25 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.26 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettsanierung der Hauptfeuerwache, Goerdelerring 7, 04109 Leipzig, in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.27 Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.28 Satzung über die Durchführung regelmäßiger Kommunalstatistiken zur Erhebung von Mietwerten in der Stadt Leipzig (Mietwerterhebungssatzung) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.29 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.30 Vergabe rechtlicher Beratungsleistungen; überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.31 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.32 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan "Forschungs- und Konsultationszentrum für ambulante Protonentherapie" der Stadt Markranstädt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.33 Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße - Nutzungsarten; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.34 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.2 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.3 Evaluierung der Wertgrenzen der Eigenbetriebssatzungen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.4 "Schau rein - Woche der offenen Unternehmen in Sachsen" Bericht zur Umsetzung 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
20.5 Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2017 (VIST) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.6 Sachstand zur Einführung einer Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)