(Stand der Tagesordnung: 19.03.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 21. Februar 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 31.01./01.02.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2018 Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: André Schuster)
8.2 Einwohneranfrage zum Leipziger Osten (Einreicher: Frau Elke Wandel)
8.3 Zunehmende Etablierung des "freefloating"-Carsharing-Konzeptes (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Tony Kremser)
8.4 Siedlungsbeschränkungsgebiet Flughafen (Einreicher: Herr Matthias Gründig)
8.5 Schulneubau in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Konstanze Beyerodt)
8.6 Maßnahmen der Stadt Leipzig bezüglich des Insektensterbens (Einreicher: Herr Cornelius Hölzel (BUND))
8.7 Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Petra Schmidt)
8.8 Einwohneranfrage zum B-Plan in Dölitz-Dösen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Detlef Bartholomäus)
8.9 Einwohneranfrage bezüglich der Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Mike Pfützner)
8.10 Einwohneranfrage zur Thematik Beseitigung der Gefahrenquelle durch Baumstümpfe an der Grund-schule Böhlitz Ehrenberg (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Katja Pfützner)
8.11 Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05487 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Michael Gerhardt)
8.12 Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Monique Vogt)
8.13 Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05477 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Sandy Bednarski)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Feuerwerksverbot zu Silvester in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Vectoring-Ausbau in Leipzig-Lößnig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements - Verweisung - (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
11 Änderung der Besetzung von Gremien
11.1 Beirat für Gleichstellung (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers von Rückmarsdorf
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
14.1 Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.2 Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.3 Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.4 Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.5 Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Städtische Publikationen kostenfrei digital veröffentlichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.8 Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.9 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.10 Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.11 Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.12 Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.13 Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.14 Errichtung von Fledermaustürmen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.15 Badebrunnen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.16 Ratsinformation ALLRIS webfähig machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.17 Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.2 Radwegemarkierung am Hauptbahnhof umsetzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 (Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
15.5 Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.6 Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Messung der Luftschadstoffe (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Vertretungssysteme in der Kindertagespflege (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Wann kommt das Nachbarschaftszentrum Ostwache? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.7 Zuweisungen des Freistaates Sachsen an die Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.8 Konzeptvergabe "Kino der Jugend" (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.9 Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.10 Online-Publikationen der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.11 Struktur des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.12 Kinderspeisung in kommunalen Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.13 Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.14 Ökologisch verantwortungsvoller Umgang beim Bau von Kunstrasenplätzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.15 LWB-Wohneinheiten im Rahmen der Kosten der Unterkunft (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.16 Einsatz des Oberbürgermeisters für die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Legalisierung von Wagenplätzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.17 Listenverfahren bei der Wohnungsvergabe (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.18 Umsetzung des Landesprogramms im Bereich öffentlich geförderte Beschäftigung (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.19 Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.20 Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit dem Frauenhofer-Institut Dresden hinsichtlich eines drohenden Dieselfahrverbotes (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.21 Aktivitäten des Vereins "Zentrum Automobil" in Leipzig (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
16.22 Rasen statt Rosen im Mariannenpark? (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19 Vorlagen I
19.1 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung - Eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.2 1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig - Maßnahmenerweiterung Sanitäranlagen / Schönheitsreparatur im Schulgebäude sowie Mehrbedarf energetische Sanierung i.V.m. außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO - Eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.3 Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.4 Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig: Prüfungsergebnisse und Umsetzung - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an 79 (1) SächsGemO in 2018 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Ö 19.5 Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.6 Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.7 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.8 Maßnahmen zur Bewältigung der anstehenden Personalfluktuation in der Branddirektion Leipzig bis zum Jahr 2025 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.9 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20 Informationen I
Ö 20.1 1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum Stand 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)