(Stand der Tagesordnung: 21.06.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 26. Juni 2019 ab circa 14 Uhr und am 27. Juni 2019 ab 15 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 15.05.2019
5.2 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 22.05.2019 (Fortsetzung vom 15.05.2019)
5.3 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 15.05.2019
5.4 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.05.2019 (Fortsetzung vom 15.05.2019)
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande
9 Personalangelegenheiten
9.1 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für Statistik und Wahlen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
9.2 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter Amt für Umweltschutz
9.3 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für das Amt für Gebäudemanagement (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
9.4 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Planungsabteilung Mitte/Gestaltung öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
9.5 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Intendantin und Erste Betriebsleiterin für das Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
9.6 Wahl und Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
10 Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen)
10.1 Positiver Vorbescheid Neubaumaßnahmen/ Erweiterung Lindenhof Connewitz, Prinz-Eugen-Str. 42, Bauherr: Connewitzer Immobilienverwaltungs-, Treuhand- und Beteiligungsgesellschafft mbH
10.2 Spielplätze Altlindenau - Apostelstraße/Queckstraße (Einreicher: Carsten Schmidt)
10.3 Tunnel oder Trogbauwerke (Einreicher: Thomas Köhler)
10.4 Minderung von Verkehr (Einreicher: Tim Tauer)
10.5 Bundesfreiwillige für Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Lena Dreier)
10.6 Erhalt eines Baumes und dessen Festsetzung als Naturdenkmal (Einreicher: Elke Thiess, BUND Regionalgruppe Leipzig)
10.7 Kohlekommission für Leipzig - "Schließung des Mittleren Rings" (Einreicher: Dr. M. Kerreit - Bürgerinitiative "Mittlerer Ring Ost/Südost - Contra Bahnvariante")
10.8 Barrierefreier Zugang an Schulen (Einreicher: Ines Mäder)
11 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
11.1 Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung eines zentralen sächsischen Open-Government-Labors in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.2 Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zwecks eines Beschlusses des Stadtrates zur Feststellung eines historisch gewachsenen, spezifischen Musikclusters in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.3 Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Erstellung einer externen Untersuchung zum Vergleich der Kosten und Bauherrenmodelle im Kita- und Schulneubau in Leipzig seit dem Jahr 2010 (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.4 Umbenennung Dimitroff-Straße in Gerhard-Gundermann-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.5 Best-Practice-Erfahrungsaustausch mit europäischen Kommunen im Rahmen der WOCHE DER DEMOKRATIE der Stadt Leipzig vom 06. bis 13. Oktober 2019 im Leonardo-da-Vinci-Jahr der Europäischen Union 2019 (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.6 Besetzung des Kleingartenbeirats der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.7 Kampagne "Wir sind Leipzig" (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.8 Petition zur Gästetaxe (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.9 Erhaltung der Begegnungsstätte der AWO in der Rietschelstraße 59 (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.10 Bordsteinabsenkung (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.11 Gründung eines separaten Fördervereins zur Einwerbung von Mitteln für die Leipziger Sportförderung
11.12 Gefährliche Kreuzung Zweinaundorfer Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.13 Die INSPRATA muss als MINT-Bildungszentrum, außerordentlicher Lernort und Mit-Mach-Museum
11.14 Mobiler Dienst der Stadtbibliothek (Einreicher: Petitionsausschuss)
12 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
13 Besetzung von Gremien
13.1 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (3.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
15 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
16 Anträge zur Beschlussfassung
16.1 Kostenlose Einleitung von Regenwasser für die Grundstückseigentümer von Hohenheida in den Rühler -, Kirch- und Sperlingsteich (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
16.2 "Bürohunde" in der Verwaltung prüfen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.3 Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.4 Gegen jeden Antisemitismus! (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Freibeuter)
16.5 Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.6 Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
16.7 Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.8 10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06783 Beschlussfassung
16.9 Zugang zum Amtsblatt sicherstellen (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.10 Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.11 Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.12 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
16.13 Fortführung der Auwaldstation (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
16.14 Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Mathias Weber, Reiner Engelmann Einreicher: Mandy Gerth, Michael Schmidt, Petra Sejdi Einreicher: Ute Köhler-Siegel, Jessica Heller)
16.15 Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (HH-A. 0173/ 19/20) (Einreicher: SR St. Wehmann, SR A. Maciejewski, SR Glöckner, SR K. Krefft)
16.16 Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121 Beschlussfassung
16.17 Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
16.18 Wertschätzung des Ehrenamtes (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
16.19 Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.20 Parkraumkonzept Stötteritz (A 0071/ 19) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.21 Mülltrennung im öffentlichen Raum (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
16.22 Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
16.23 Kunst für alle! (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
16.24 Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen! (Einreicher: SR Dr. Adam Bednarsky, SR Marco Götze, SR Dr. Gesine Märtens, SR Christian Schulze, SR Norman Volger, SR Christopher Zenker)
16.25 Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.26 Abbiegespiegel an Ampelanlagen (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.27 Baulückenkataster (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.28 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Brockhausstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.29 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Innerer Osten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.30 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.31 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Ost/Südost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.32 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.33 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.34 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.35 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.36 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.37 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.38 Fortschreibung des Stadtteilzentrenkonzeptes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE) VI-A-07943-NF-02 Beschlussfassung
16.39 Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16.40 Verwendung der Rücklaufgelder (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
17 Anfragen an den Oberbürgermeister
17.1 Umsetzung der Wohnungsbauförderung (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.2 Fachkräftesituation in den Leipziger Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.3 Klimaschutz bei Dienstreisen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.4 Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.5 Sachstand zu den unter dem Aspekt des Denkmalschutzes abgebauten und städtisch eingelagerten Fassadenteilen des Henriette-Goldschmidt-Hauses (Einreicher: AfD-Fraktion)
17.6 Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2019 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
17.7 Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses bzgl. Vermietung Lindenthaler Straße 61-65 (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.8 Fehlende Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und S-Bahnstationen in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.9 Open-Air-Musikveranstaltungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.10 Konsequenzen aus drohendem Verbot von Kunstrasenplätzen aus Mikroplastik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.11 10 Jahre Mitgliedschaft Leipzigs in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.12 Kein drittes Geschlecht im Bürgerbüro der Stadt Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.13 Kündigungen von Proberäumen auf dem Gelände der Stadtwerke in der Bornaischen Straße 120 und auf dem Agra-Gelände in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.14 Probleme im Übernachtungshaus für wohnungslose Männer in der Rückmarsdorfer Straße 7 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.15 Besetzung aller Kindertagesstätten und Horte mit Erzieher/innen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.16 Wasserstand am Kulkwitzer See (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.17 Luftreinhalteplan - Nachfrage zu F 7805 (Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
17.18 Perspektive des Radrennens "neuseen classics" in Leipzig (Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)
17.19 Diskriminierendes Verhalten von LVB-/LSB-Fahrausweiskontrolleur*innen (Einreicher: Nagel, Juliane)
17.20 Zweite Nachfrage zur Anfrage VI-F-04963 Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
17.21 Umsetzung des Ratsbeschlusses "Neugestaltung des Vorplatzes des Stötteritzer Bahnhofs" (Einreicher: Stadträtin Dr. Nicole Lakowa)
17.22 Bundesregierung will Angehörige von Pflegebedürftigen massiv entlasten (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
17.23 Braunkohleausstieg erst 2030 - Ist das Ihr Ernst, Herr Oberbürgermeister? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18 Bericht des Oberbürgermeisters
19 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 06.05.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Vorlagen I
20.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.2 Änderung der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.3 Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.4 1. Änderung zum Beschluss: "Quellensanierung Altstandort ehem. LACUFA-Lösungsmittellager, Mühlweg 2 in Leipzig" und Bestätigung Mehrbedarf gemäß § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.5 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Großmiltitzer Straße zwischen Lützner Straße und Ortslage Miltitz wegen einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.6 Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Thomasiusstraße 1 sowie Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.7 Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Fachförderrichtlinie Erzieher/innen) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.8 Ausführungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 01.01.2020 mit der LKE- eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.9 Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts - Mitteleinsatz 2017 und 2018 (Rückblick) sowie 2019 und 2020 (Planung) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.10 Förderprogramm "Bildungsinfrastruktur" - finanzielle Auswirkungen der Umsetzung auf den Haushalt der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Bestätigung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.11 Gymnasium Täubchenweg 26 - Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.12 1. Änderung zum Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.13 3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. (Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) Enthält
20.14 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.15 Mietspiegel 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.16 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.17 Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.18 Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport) Enthält Anlagen
20.19 Einführung von Zeitwertkonten und Prüfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB SRL (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.20 Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost" , Teilbereich westlich der Markthallenstraße; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Verlängerung der Geltungsdauer (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.21 Satzung der Stadt Leipzig über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.22 Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.23 Nationale Projekte des Städtebaus - Fördermittel für die Entwicklung des Matthäikirchhofs und Projektstruktur (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
20.24 Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.25 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.26 Ausführungsbeschluss - Stadtweite Einführung des Dokumentenmanagementsystem (DMS) enaio für die Umsetzung der elektronischen Akte (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.27 Anpassung der Gesellschaftsverträge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.28 Beteiligungskonzept Fachplan Seniorenarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.29 Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.30 Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-Straße i. V. m. überplanmäßiger Aufwendung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.31 Neufassung der Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in der Stadt Leipzig (Fachförderrichtlinie Wohnraumanpassung) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.32 Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.33 Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.34 Mitgliedschaft im neu gegründeten Verein "Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e.V." (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.35 Bebauungsplan Nr. 208 "Industriegebiet Seehausen II"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.36 Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen Maßnahmen und sonstigen mit den Vorhaben und der B-Planumsetzung im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" im Zusammenhang stehende Sachverhalte Bezugsvorlage zu VI-DS-08112, hier: (nichtöffentlich) VI-DS-08112-DS-01 Ö 20.37 Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.38 Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.39 Schulnamensgebung Paul-Robeson-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.40 Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre des Instituts für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.41 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg, Teilflächen der Flurstücke 2622/13 und 2621/58 der Gemarkung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.42 Ausstattung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in der Messehalle 12 , überpl. Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.43 Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019 - Terminänderung (Einreicher: Oberbürgermeister)
21 Kita-/Schulbauprogramm
21.1 10. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
22 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
22.1 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.2 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand I/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
23 Informationen I
23.1 Rückblick zum "Jahr der Demokratie 2018" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
23.2 Novelle SächsGemO - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
23.3 Einrichtung eines Forums "Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23.4 Vorläufiger Jahresabschluss 2018 der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
23.5 Jobcenter Leipzig: Zielerreichung 2018 und Zielvereinbarung 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23.6 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans (Stufe 2) - Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)