Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung können Sie am 16. September 2015 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de sehen.
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2015
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 17.06.2015
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Bildungspolitische Stund
9 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
9.1 VI-WA-01285 Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str.
und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee
Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost
10 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17 Uhr aufgerufen)
10.1 VI-EF-01680 Lautstärke der Veranstaltungen am Völkerschlachtdenkmal
Einreicher: Gabriele Rauchmaul
10.2 VI-EF-01682 Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen um das Leipziger
Stadtbad?
Einreicher: Mike Demmig
(schriftliche Beantwortung)
10.3 VI-EF-01746 Kita-Plätze
Einreicher: Peter Münch
11 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
11.1 VI-P-01636 Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße
Einreicher: Petitionsausschuss
11.2 VI-P-01637 Offene Seniorenarbeit
Einreicher: Petitionsausschuss
12 Besetzung von Gremien
12.1 VI-DS-01125 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Einreicher: Oberbürgermeister
12.2 Beschluss über die Änderung der Mitgliederzahl des Betriebsausschusses
Kulturstätten und des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit
Einreicher: Oberbürgermeister
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13.1 VI-DS-00912-DS-001 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke
Leipzig GmbH (1. Änderung)
Einreicher: Oberbürgermeister
13.2 VI-DS-00913-DS-001 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig
GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913)
Einreicher: Oberbürgermeister
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 VI-A-01070 Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die
Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig
15.2 VI-A-01296 Preiswerten Wohnraum sichern I - Finanzierung des
Wohnungspolitischen Konzepts (ehemals HP 084/15)
Einreicher: SPD-Fraktion
15.3 VI-A-01298 Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbänden (ehemals HP 120/15/16)
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15.4 VI-A-01303-ÄA-004 Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15)
Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen
15.5 VI-A-01307 Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15)
Einreicher: SPD-Fraktion
15.6 VI-A-01331 Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
Einreicher: SPD-Fraktion
15.7 VI-A-01389 Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15.8 VI-A-01390 Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15.9 VI-A-01404 Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15.10 VI-A-01425 Stadtwerke Leipzig GmbH aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15.11 VI-A-01522 Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern
Einreicher: SPD-Fraktion
15.12 VI-A-01607-NF-002 Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
Einreicher: Nicole Lakowa
Einreicher: Norman Volger
Einreicher: Michael Schmidt
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 VI-F-01800 Umsetzung des Ratsbeschlusses V-1295/12 bzgl. Eigenbetriebe Kultur
Einreicher: CDU-Fraktion
16.2 VI-F-01654 Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16.3 VI-F-01792 Ergebnisbericht der Mitarbeiterbefragung 2014
Einreicher: SPD-Fraktion
16.4 VI-F-01767 Bessere Beschilderung von Stellflächen für Elektrofahrzeuge und Sanktionierung von Zuwiderhandlungen
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.5 VI-F-01812 Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig
Einreicher: AfD-Fraktion
16.6 VI-F-01563 Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses RBV-2025/14 "Ergänzung des Prüfkataloges"
Einreicher: Seniorenbeirat
16.7 VI-F-01666 Anfrage Umsetzung Ratsbeschluss zum Antrag A 00294/14 – Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16.8 VI-F-01603 Baulandreserve in Leipzig
Einreicher: CDU-Fraktion
16.9 VI-F-01677 Umsetzungsstand Naturdenkmal Naunhoferstraße
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.10 VI-F-01674 Einrichtung einer Servicestelle bei der Freiwilligenagentur zur Förderung und Weiterentwicklung des bürgerschaftlichen Engagement
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.11 VI-F-01675 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – das Verbot von Atomwaffen: (K)ein Thema für Leipzig?
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.12 VI-F-01676 Informationvorlage zur Entschuldungskonzeption vom 20.06.2012 – Einhaltung der Berichtspflicht
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.13 VI-F-01673 Sachstand Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.14 VI-F-01766 "Charta der Vielfalt"
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.15 VI-F-01809 Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42
Einreicher: AfD-Fraktion
16.16 VI-F-01678 Sende-/Empfangsmast Vodafon D2 - Standort: Holzhäuser Str.
122 in 04299 Leipzig - Sachstand über weitere Aufrüstung und Bestückung
Einreicher: Stadträtin N. Lakowa
16.17 VI-F-01772 Plakatierung vor Leipziger Schulen
Einreicher: Stadtrat S. Pellmann
16.18 VI-F-01813 Situation der Frauenschutzhäuser in Leipzig
Einreicher: Stadträtin B. Ehms
16.19 VI-F-01816 Mietvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Jetze Wagenplätze e. V. über das Grundstück Saalfelder Straße 42
Einreicher: Stadträtin N.-P. Witte
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 VI-DS-01633 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen
der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO bis Juni 2015
Einreicher: Dezernat Finanzen
18.2 VI-DS-01715 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen
der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO bis August 2015
Einreicher: Dezernat Finanzen
19 Vorlagen I
19.1 DS-00108/14 Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept
Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.2 DS-00363/14 Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.3 DS-00617/14 Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken /
Gebührensatzung
Einreicher: Dezernat Kultur
19.4 DS-0577/14-NF-001 Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte,
Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.5 VI-DS-00853 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
19.6 VI-DS-00971 Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Einreicher: Oberbürgermeister
19.7 VI-DS-01109 Bebauungsplan Nr. 423 "Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg";
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf; Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.8 VI-DS-01213-NF-002 Neufassung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.9 VI-DS-01219 Aufhebung des Ratsbeschlusses RBIV-1020/07 vom 17.10.2007 - Zuwendung für die Unterbringung von Schülern der Sportmittelschule (Anmerkung: jetzt Sportoberschule) Leipzig im Internat des Sportgymnasiums
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
19.10 VI-DS-01228 Bebauungsplan Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln;
Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.11 VI-DS-01277 "Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern" Beteiligung
der Stadt Leipzig an den Bundesprogrammen zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit/Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
EILBEDÜRFTIG
19.12 VI-DS-01293 Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
19.13 VI-DS-01324 Beschluss einer Entgeltordnung über den Verkauf von
Familienstammbüchern im Standesamt Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
19.14 VI-DS-0163 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
19.15 VI-DS-01445-NF-002 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke
der Grundschulen
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
19.16 VI-DS-01507 Weiterführung des zweckgebundenen Zuschlages in der Spielstätte Musikalische Komödie des Eigenbetriebes Oper Leipzig
Einreicher: Dezernat Kultur
19.17 VI-DS-01517 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen
im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2014
Einreicher: Dezernat Finanzen
19.18 VI-DS-01541-NF-001 Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum"
im Schuljahr 2015/16 - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
19.19 VI-DS-01472 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Außenstelle
BSZ 12, Kohlgartenstraße 58, 04315 Leipzig, Nutzeranpassung für das BSZ 12, Instandsetzung und Modernisierung in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) Sächs. GemO in Höhe von 701.000 €
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
EILBEDÜRFTIG
19.20 VI-DS-01551 Vorhaben der Stadt Leipzig im MINT - Bereich für 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Absatz 1 Sächs-GemO in 2016 in Höhe von 38.000 Euro für die Durchführung
des RoboCup 2016 in Leipzig
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
EILBEDÜRFTIG
19.21 VI-DS-01555 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutztechnische Ertüchtigung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehemalige Erich-Kästner-GS) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in Höhe von 596.300 €
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
gemäß SN Dezernat II v. 16.07.2015
19.22 VI-DS-01589 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler
Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
19.23 VI-DS-01640 B 181, Ausbau westlich von Leipzig, Planfeststellungsentwurf,
1. Tektur, Anhörung der Stadt Leipzig als Träger öffentlicher Belange
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
EILBEDÜRFTIG
19.24 VI-DS-01655 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung hier: Änderungen bzgl. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie zur Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie für planmäßige und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets in Folgejahre
Einreicher: Dezernat Finanzen
19.25 Überplanmäßige Aufwendungen / außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Beschluss zur Bereitstellung der Mittel zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Freigelände in der Torgauer Straße 290
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
19.26 Überplanmäßige Aufwendungen /außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Beschluss zur Bereitstellung der Mittel zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innenm und Geduldete in Systembauweise auf dem Gelände "An der Alten Messe",An den Tierkliniken ohne Nr.
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20 Informationen I
20.1 DS-00795/14 Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft"
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20.2 VI-DS-01186-NF-001 Mitarbeiterbefragung 2014 - Ergebnisbericht
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
20.3 VI-DS-01339 Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und anderer
Veranstaltungen
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20.4 VI-DS-01364 Aktueller Sachstand zur Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
20.5 VI-DS-01552 Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des "Förderprogramms zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig" (RB V-1433/12 vom 22.11.2012)
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20.6 VI-DS-01566 Sozialreport 2014
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20.7 VI-DS-01582 Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu neuen Standorten
für die Unterbringung von Asylsuchenden
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20.8 VI-DS-01598 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschluss der
Rekommunalisierung der Westsächsische Entsorgungs- und
Verwertungsgesellschaft mbH
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
20.9 VI-DS-01818 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung
von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule