(Stand der Tagesordnung: 13.07.2020)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 15. Juli 2020 ab circa 14 Uhr zu sehen. Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Besuchereinlass
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf markierten Zuschauerplätzen verfolgen. Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronaviruses kann die Ratsversammlung nur unter strengen Auflagen des Gesundheitsamtes stattfinden. Dazu gehört das Verbot des Einlasses von Personen, die das Virus übertragen könnten und die Erfassung der Kontaktdaten der Besucher. Ihre Daten werden im Büro für Ratsangelegenheiten der Stadt Leipzig aufbewahrt. Sollte innerhalb der nächsten vier Wochen ein/-e Teilnehmer/-in der Veranstaltung positiv auf COVID-19 getestet werden, werden die Daten an das Gesundheitsamt weitergegeben. Andernfalls werden die Daten nicht elektronisch verarbeitet und nach Ablauf von vier Wochen vernichtet.
Der Einlass beginnt 13 Uhr, vom Eingang auf Ebene "minus 1" ist der Weg in den Saal ausgeschildert. Bitte nutzen Sie am Saaleingang den Zugang für "Öffentlichkeitsarbeit/ Medien".
Bitte planen Sie Wartezeiten am Einlass infolge der Vorsichtsmaßnahmen ein. Um als Besucher eingelassen zu werden ist es zwingend erforderlich, ein für die persönliche Identifikation geeignetes Dokumentes mit Lichtbild vorzulegen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 bereits behandelt am 08.07.20: Feststellung der Tagesordnung
4 bereits behandelt am 08.07.20: Wahl des Beigeordneten für das Dezernat Stadtentwicklung und Bau
5 bereits behandelt am 08.07.20: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
6 Niederschrift
6.1 bereits behandelt am 08.07.20
6.2 abgesetzt
6.3 bereits behandelt am 08.07.20
6.4 bereits behandelt am 08.07.20
6.5 bereits behandelt am 08.07.20
7 bereits behandelt am 08.07.20: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
8 bereits behandelt am 08.07.20: Mandatsveränderungen
9 bereits behandelt am 08.07.20: Einwohneranfragen
10 bereits behandelt am 08.07.20: Petitionen
11 Besetzung von Gremien
11.1 bereits behandelt am 08.07.20
11.2 abgesetzt
11.3 bereits behandelt am 08.07.20
11.4 bereits behandelt am 08.07.20
11.5 bereits behandelt am 08.07.20
11.6 bereits behandelt am 08.07.20
12 bereits behandelt am 08.07.20: Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 bereits behandelt am 08.07.20: Personalangelegenheiten
14 bereits behandelt am 08.07.20: Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien
15 bereits behandelt am 08.07.20: Vorlagen vom 10./17.06.2020
16 Anträge zur Beschlussfassung
16.1 abgesetzt
16.2 bereits behandelt am 08.07.20
16.3 bereits behandelt am 08.07.20
16.4 bereits behandelt am 08.07.20
16.5 bereits behandelt am 08.07.20
16.6 bereits behandelt am 08.07.20
16.7 bereits behandelt am 08.07.20
16.8 bereits behandelt am 08.07.20
16.9 bereits behandelt am 08.07.20
16.10 zurückgezogen
16.11 bereits behandelt am 09.07.20
16.12 bereits behandelt am 09.07.20
16.13 abgesetzt
16.14 bereits behandelt am 09.07.20
16.15 bereits behandelt am 09.07.20
16.16 bereits behandelt am 09.07.20
16.17 abgesetzt
16.18 bereits behandelt am 09.07.20
16.19 abgesetzt
16.20 Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.21 abgesetzt
16.22 bereits behandelt am 09.07.20
16.23 abgesetzt
16.24 bereits behandelt am 09.07.20
16.25 bereits behandelt am 09.07.20
16.26 Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17 bereits behandelt am 09.07.20: Anfragen an den Oberbürgermeister
18 bereits behandelt am 09.07.20: Bericht des Oberbürgermeisters
19 Klimapolitische Stunde
19.1 Ausrufung Klimanotstand: Sofortmaßnahmenprogramm (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.2 bereits behandelt am 09.07.20
19.3 bereits behandelt am 09.07.20
20 bereits behandelt am 09.07.20: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
21 Vorlagen I
21.1 bereits behandelt am 09.07.20
21.3 bereits behandelt am 09.07.20
21.4 bereits behandelt am 09.07.20
21.5 Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.6 bereits behandelt am 09.07.20
21.7 bereits behandelt am 09.07.20
21.8 bereits behandelt am 09.07.20
21.9 bereits behandelt am 09.07.20
21.10 bereits behandelt am 09.07.20
21.11 bereits behandelt am 09.07.20
21.12 bereits behandelt am 09.07.20
21.13 bereits behandelt am 09.07.20
21.14 bereits behandelt am 09.07.20
21.15 bereits behandelt am 09.07.20
21.16 Ausgestaltung Themenjahr 2021 - Leipzig - Stadt der sozialen Bewegungen (Einreicher: Dezernat Kultur)
21.17 abgesetzt
21.18 Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Kultur)
21.19 abgesetzt
21.20 Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.21 bereits behandelt am 09.07.20
21.22 EU-Projekt "2050CliMobCity", Teilnahme und Finanzierung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
21.23 (nichtöffentlich)
21.24 Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Markthalle am Wilhelm-Leuschner-Platz (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
21.25 bereits behandelt am 09.07.20
21.26 bereits behandelt am 09.07.20
21.27 bereits behandelt am 09.07.20
21.28 bereits behandelt am 09.07.20
21.29 bereits behandelt am 09.07.20
21.30 Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.31 Zuschlag für Beratungsleistung Digitalisierung Ordnungsamt - Teilprojekt Ordnungswidrigkeitsverfahren / Vollstreckung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.32 Baubeschluss KITA Tarostraße 7-9 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.33 Abschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch die Herzzentrum Leipzig GmbH zu errichtenden Rettungswache (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.34 Abschluss eines Mietvertrages bzw. eines 1. Nachtrages, Objekt Messehalle 12, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Kultur)
21.35 Abschluss eines Mietvertrages zur Kantinenbetreibung für das Objekt Technisches Rathaus, Prager Straße 118 - 136 (Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.36 Sicherung des Schulschwimmens (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.37 Straßenbenennung 1/2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
21.38 verschoben in den nichtöffentlichen Teil (TOP 27.4)
21.39 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.40 Ausführungsbeschluss - Einführung der Software JIRA zur Durchführung eines Multiprojektmanagements in der Stadtverwaltung Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
21.41 Termin für die Wiederholungswahl "Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
21.42 bereits behandelt am 09.07.20
21.43 Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
22 Informationen I
22.1 Auswertung - Clara19 - Städtischer Jubiläumsschwerpunkt 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
22.2 26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
22.3 Vorläufiger Jahresabschluss 2019 der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
22.4 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.5 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.6 Aktueller Prozessstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Kultur)
22.7 Information über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Anmeldungen an Horten im Schuljahr 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
22.8 Prüfergebnis zu den Änderungsanträgen der Ortschaftsräte Rückmarsdorf und Liebertwolkwitz im Zusammenhang mit der Übertragung von Wohnimmobilien auf Beteiligungsunternehmen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)