Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen. Einen Livestream der Ratsversammlung können Sie am 22. Juni 2016 ab ca. 14 Uhr sehen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
7.2 Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister
8 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
8.1 Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
8.1.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
9.1 Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/ Schleußig (Einreicher: André Paul)
9.2 Haushaltsmittel der Leipziger Schulen schriftl. Beantwortung (Einreicher: Petra Elias, Sylvia Kolbe, Linda Maciejewski)
9.3 Fluglärmmessungen/Fluglärmmessstationen (Einreicher: Dr. Gerd Naether)
10 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Petition zum Ausbau des Margeritenweges - Hauptweg (Einreicher: Petitionsausschuss) 10.1.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.2 Petition zur Entfernung des Sanddornwegs und gegebenenfalls analoger Wege wie z.B. den Mossbeerweg aus der Anlage der Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.2.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Information zur Besetzung des zeitweise beratenden Ausschusees (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (4.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (2.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
13.1 Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen! (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.2 Wanderausstellung Muslime in Deutschland (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.3 Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten (Einreicher: AfD-Fraktion)
13.4 Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.5 Solarbetriebene Müllpressen - saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.6 Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.7 Regionale Bioprodukte kommunal fördern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.8 Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig (Einreicher: Behindertenbeirat)
13.9 Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig (Einreicher: Migrantenbeirat)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Aufwertung des Mariannenparks- NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350) (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.1.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.1.2 dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.2.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
14.3 Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.3.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
14.4 Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.4.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.5 Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt (Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)
14.5.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.6 Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.6.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.7 Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Finanzen)
14.8 Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.8.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
14.9 Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
14.9.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
14.10 Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Kleinpösnaer Straße" zwischen "Stötteritzer Landstraße" und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna, Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und Bodenerosionen (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
14.10.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.11 Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio" (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
14.11.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
14.12 Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.12.1 dazu ÄA (Einreicher: Behindertenbeirat)
14.12.2 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.13 Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147 (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.13.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
14.14 Grundstücksmarktbericht (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.14.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.15 Menschenwürdige Pfandsammlung (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.15.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.15.2 dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.16 Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (Einreicher: SR Ch. Schulze, SR N.-P. Witte SR D.l von der Heide, SR M. Weickert)
14.16.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.17 Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.17.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.18 Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.18.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Unvollständige Information des Stadtrates durch die Baubürgermeisterin bzgl. Seniorenwohnanlage Amalie (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Ist der Kinderschutz noch gewährleistet? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Verkehrskonzept für Großveranstaltungen im Umfeld der Red Bull Arena und der Arena Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Bisheriger Nutzen des Dialogforums Flughafen Leipzig-Halle und der Stelle Fluglärmschutzkoordinator/in hinsichtlich der Zielstellung "Fluglärmreduzierung" im Vergleich zu den angefallenen Kosten (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Steuermessbeträge in den eingemeindeten Ortsteilen schriftl. Beantwortung (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
15.7 Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Position der Verwaltung zu den aktuellen Forderungspapieren von Behindertenverbänden (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.9 Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.10 Entwicklung der Leipziger Medien- und Kreativwirtschaft (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.11 Quo Vadis strategische Liegenschaftspolitik und Konzeptvergabe? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Baumfällungen am Felsenkeller (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.13 Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.14 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Holbeinstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.15 Experimenteller Einsatz von "CITYTREES" zur Verbesserung der Leipziger Luftqualität (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.16 "Variowohnungen" - Ist das Förderprogramm des Bundes für Studentenwohnungen auch erfolgreich in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.17 Umsetzung des Antrages A-00700/14-NF-003 "Änderung der Hauptsatzung" der Fraktion DIE LINKE (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.18 Weitere Mobilitätsstationen in der Könneritzstraße? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.19 Sanierung von LWB-Objekten in Leipzig-Connewitz und in der Südvorstadt (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.20 Versammlungsfreiheit zum Katholikentag (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.21 Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung in den Ratskellern Schönefeld und Wahren (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski, Stadtrat U. Rothkegel)
15.22 Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale RL KStB schriftl. Beantwortung (Einreicher: Stadtrat M. Weber)
15.23 Kampagne "Wir sind Leipziger" (Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)
15.24 Kulturbürgermeisterwahl, Ratsversammlung vom 18.Mai 2016 schriftl. Beantwortung (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Erneute Bestellung von Herrn Enrico Lübbe zum Intendanten und Ersten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
18.2 Besetzung der Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung im Stadtplanungsamt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Termine der Sitzungen des Stadtrates und des Verwaltungsausschusses sowie des Ältestenrates für das Jahr 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.5 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Ergänzung und Präzisierung der Planungsziele - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-01827: Außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Gelände "An der Alten Messe", An den Tierkliniken ohne Nr. -EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 Überplanmäßige Aufwendungen entspr. § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer (Budgeteinheit 51_364_2ZW) - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.9 "Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12, tlws. durch Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.10 Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungsnotfälle und Asylbewerber sowie andere ausländische Flüchtlinge in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.12 1. Änderung zum Baubeschluss Einrichtung Gymnasium Gorkistr. 15 und 25 - Gesamtsanierung der Gebäude RBV 1866/13 vom 11.12.2013 infolge Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.13 Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.14 Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.15 Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.16 Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.17 Prüfbericht Zusammenlegung der Wirtschaftsfördergesellschaften LGH GmbH & Co KG, LGH Service GmbH und Saatzucht Plaußig GmbH - Eigentümerziele der LGH GmbH & Co KG und LGH Service GmbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.18 Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.19 Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.20 ESF-Fördergebiet Schönefeld 2014-2020 (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.21 Fachkräfteallianz Leipzig - Handlungskonzept und Regionalbudget für die Jahre 2016 bis 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.22 Revolvierender Fonds für "Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen" (A 107/15) i.V. mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.22.1 dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18.23 Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.24 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzigs zum 31.12.2012 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung einschließlich Teilrechnungen, Anhang) und Rechenschaftsbericht sowie Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.25 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.26 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.27 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.28 Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.29 Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.30 Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.31 Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.32 Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.33 Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.34 Übertragung von Kassengeschäften an Dritte im Amt für Jugend, Familie und Bildung - Schola Cantorum Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Bericht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "SCHÖNAUER VIERTEL" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.2 Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 - Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.3 Bericht zur Schwerbehindertenabgabe - Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)