Am kommenden Donnerstag findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 20. September auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
5.1Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2012
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderung
Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1V/EF 191Sven Kaschig
Steuerung der Mietwagenkonzessionen der Stadt Leipzig
8.2V/EF 192Maren Müller
Todesfälle in Gohlis/Zusammenarbeit Jugendamt und Jobcenter (schriftliche Beantwortung)
8.3V/EF 193Margarete Gallhoff
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (schriftliche Beantwortung)
8.4V/EF 194Manuel Kuzaj
Neubau Dreifeldsporthalle in der Telemannstraße/Bau einer Sporthalle im Leipziger Westen
8.5 V/EF 198Karsten Kietz
Kontrolle und Steuerung (schriftliche Beantwortung)
8.6V/EF 195Matthias Zimmermann
Sicherheitskonzept Asylbewerberheim Pittlerstraße
8.7V/EF 196Anne Pfaffe-Maroske
Umsetzung des Konzeptes Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
8.8V/EF 197Uta Hädicke
Umsetzung des Konzeptes Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (schriftliche Beantwortung)
8.9 V/EF 199Dietmar Franke
Umsetzung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz"
8.10V/EF 200Dr. Kristina Rottmayer
Umsetzung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz"
8.11V/EF 203 Gisela Sandring
Umsetzung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz"
8.12V/EF 201Andreas Th. Müller
Asylbewerberheim Torgauer Str. (schriftliche Beantwortung)
8.13V/EF 202Steffen Orth
Parken in der verlängerten Oststraße (schriftliche Beantwortung)
Petitionen
(Der Tagesordnungspunkt wird nach Beantwortung der Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1V/P 083
Petition zur Einbeziehung des Straßenzuges Berggartenstraße, Möckernsche Straße, Kirschbergstraße in vorhandene Tempo 30-Zonen
9.2V/P 094
Unterschriftensammlung zur Öffnung der Bahnstraße zur B6 in Lützschena
9.3V/P 096
Fünf für Leipzig! 5 Prozent vom Leipziger Kulturhaushalt für die freie Kultur!
10.Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013 (Drucksache Nr. V/2412)
einschließlich des Stellenplanentwurfes 2013
11. Besetzung von Gremien
11.1Drucksache Nr. V/2489
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
11.2 Drucksache Nr. V/2411
Beirat für Gleichstellung - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
12.Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
12.1Drucksache Nr. V/2490
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat "Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH"
13.Anträge 1. Lesung
13.1V/A 318SPD-Fraktion
Anhebung der Schwellenwerte bei EU-weiten Ausschreibungen von
Vergaben nach VOL
13.2V/A 319FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Förderung von nachhaltiger, verantwortungsbewusster Unternehmensentwicklung in der Region Leipzig (CSR-Programm Leipzig)
13.3V/A 320Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfertigung eines Berichtes zum Leipziger Vereinsleben
13.4V/A 321SPD-Fraktion
Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage
13.5V/A 322SPD-Fraktion
Barrierefreie Wahllokale
13.6V/A 323CDU-Fraktion
Präqualifikationen
13.7V/A 324Fraktion DIE LINKE
Umsetzung des Urteils des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes zur
unentgeltlichen Bereitstellung von Druckwerken und Arbeitsmaterialien
13.8V/A 325Fraktion DIE LINKE
Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten
13.9V/A 326Fraktion DIE LINKE
Arbeitszufriedenheit der städtischen Angestellten
13.10V/A 327Fraktion DIE LINKE
Überarbeitung Rahmenplanes und der Entwicklungsstrategie für das
Areal Alte Messe
13.11V/A 328Fraktion DIE LINKE
Prüfung der Ausweisung eines Nahversorgers Leipziger Einkaufsmarkt
in der Wiesenstraße, OT Paunsdorf-Heiterblick
13.12V/A 329Fraktion DIE LINKE
Bürgeranfragen in Verbandsversammlungen
13.13V/A 330CDU-Fraktion
Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt
13.14V/A 332CDU-Fraktion
Externe juristische Überprüfung des Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Leipzig und der ZSL-Betreibergesellschaft für die Mehrzweckhalle Arena (Arena-Vertrag)
13.15V/A 333CDU-Fraktion
Trauungen im Gohliser Schlösschen
14. Anträge 2. Lesung
14.1V/A 262SPD-FraktionNEUFASSUNG v. 25.04.2012
Kulturwirtschaftsbericht der Stadt Leipzig 2012
14.2V/A 273Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Touristischer Entwicklungsplan für die Stadt Leipzig
14.3V/A 278Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ganzjährige Bürgerbeteiligung an der städtischen Haushaltsplanung
14.4V/A 287Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausbildungsoffensive für ErzieherInnen in Leipzig
14.5V/A 288Stadtrat S. Schlegel
Bürgermesse der Stadt, der Bürgervereine und Bürgerinitiativen "Bürger gestalten ihre Stadt"
14.6V/A 290Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Leipzig für gedeckelte Einschnittvariante bei Ersatzneubau der B2-Brücke durch den agra-Park
14.7V/A 300Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Angemessene Vergütung von Tagespflegepersonen
14.8V/A 306Fraktion DIE LINKE
Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt
14.9V/A 309Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Faire Beschaffung in der Stadt Leipzig
14.10V/A 310FDP-Fraktion
Nicht genutzte Kita-Betriebskosten sinnvoll nutzen
14.11V/OR 13 Ortschaftsrat Seehausen
Planung der großflächigen Entwässerung von Hohenheida/Gottscheina (ehemals HP OR 007)
14.12V/OR 20 Ortschaftsrat Engelsdorf
Sperrung der Adolf-Damaschke-Straße in Engelsdorf für den Durchgangsverkehr
14.13V/OR 21Ortschaftsrat Engelsdorf
Sofortmaßnahmen am Knotenpunkt Hirschfeld/Baalsdorf/Althen/Zweenfurth und Beucha incl. sicherer Fuß- und Radwege
14.14V/OR 22 Ortschaftsrat Engelsdorf
Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Kirchweg Baalsdorf
15.Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1V/F 658CDU-Fraktion
Umgang mit dem Blindenleitsystem bei Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt
15.2V/F 629Fraktion DIE LINKE
Haushaltsausgabenreste 2010 (teilweise schriftlich)
15.3V/F 657SPD-Fraktion
Kita in den Höfen am Brühl
15.4V/F 662Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Auswirkungen der GEMA-Novellierung auf Veranstaltungen der Stadt Leipzig, bei kommunalen Unternehmen und der institutionellen Förderung von Kulturstätten mit Veranstaltungsbetrieb
15.5V/F 646FDP-Fraktion
Erstellung von Verwaltungsstandpunkten
15.6V/F 653Fraktion DIE LINKE
Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
15.7V/F 656Fraktion DIE LINKE
Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum
Asylbewerberleistungsgesetz
15.8V/F 659Fraktion DIE LINKE
Lichtfest am 9. Oktober 2012
15.9V/F 661Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vergabebericht der Stadt Leipzig
15.10V/F 663Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kommunale Dachflächen für Solaranlagen
15.11V/F 668Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Freiflächenkonzept
15.12V/F 654Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Ausländische Straßenmusiker und Bettler in der Leipziger Innenstadt
15.13V/F 660Stadträtin N.-P. Witte
Aufträge, Vertragsverhältnisse, Vertragsbeziehung der Stadt Leipzig, deren
Unternehmen und Beteiligungen mit der Rechtsanwaltskanzlei "v. Berg
Bandekow Zorn, Rechtsanwälte (Leipzig)", deren Rechtsanwälten und
insbesondere mit Rechtsanwalt Christoph v. Berg
15.14V/F 664Stadträtin N.-P. Witte
Verweigerung von unterschiedlichen Hilfen durch den ASD-Mitte
15.15V/F 665Stadträtin N.-P. Witte
Frühschwangerschaften in Leipzig
15.16V/F 666Stadträtin N.-P. Witte
Öffentlich geförderte Beschäftigungsmaßnahmen im Kommunalen
Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE)
15.17V/F 667Stadträtin Dr. S. Jennicke
Einnahmen aus Verkauf von Meldedaten
16.Bericht des Oberbürgermeisters
17.Vorlagen I
17.1Drucksache Nr. V/2376
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
17.2Drucksache Nr. V/2242
Fachplanung Kinder- und Jugendförderung
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.3Drucksache Nr. V/1985
Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.4Drucksache Nr. V/2173
1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 10.12.2003 über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.5Drucksache Nr. V/2359
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Oberbürgermeisters 2013
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.6Drucksache Nr. V/2372
Umsetzung von geförderten Baumaßnahmen im Leistungsbereich Kindertagesstätten zur Inan-spruchnahme von Verstärkungsmitteln des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport und Bestätigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. 79 (a) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 i.H. von 725.800 ??
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.7Drucksache Nr. V/2440EILBEDÜRFTIG
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016
Einreicher: Dezernate Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Finanzen u. Stadtentwicklung und Bau
17.8Drucksache Nr. V/2373
Planungsbeschluss Gymnasium Gorkistraße, Nachnutzung des Schulgebäude
Gorkistraße 15/25 in 04159 Leipzig als vierzügiges Gymnasium, Bewilligung einer
außerplanmäßigen Auszahlung nach 79 (1) SächsGemO für 2012 in Höhe von
255.000 ?? sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 81(5)
SächsGemO für 2012 mit Kassenwirksamkeit in 2013 in Höhe von 295.000 ??
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.9Drucksache Nr. V/2390EILBEDÜRFTIG
Planungsbeschluss Sprachheilschule Käthe-Kollwitz-Schule
Nachnutzung der Schulgebäude Karl-Vogel-Straße 17-19, 04218 Leipzig
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach 79 SächsGemO in Höhe von 230 T??
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.10Drucksache Nr. V/2392EILBEDÜRFTIG
Stadtbezirk Leipzig-Süd: "Fortführung der inneren Sanierung (4. BA) der Albert-Schweitzer-Schule"
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.11Drucksache Nr. V/2394EILBEDÜRFTIG
Stadtbezirk Leipzig-Süd: Energetische Sanierung äußere Hülle und Trockenlegung der Ma-rienbrunner Schule, An der Märchenwiese 49, 04277 Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.12Drucksache Nr. V/2381
Überplanmäßige Aufwendungen gem. 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_311_ZW - Grundversorgung und Hilfen SGB XII
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.13Drucksache Nr. V/2193
Bebauungsplan Nr. E-188 "Wohngebiet Bornaer Straße", 1. Änderung
Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Liebertwolkwitz; Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.14Drucksache Nr. V/2280
Außenbereichssatzung Nr. 1 "Kleinpösnaer Straße", Stadtbezirk Leipzig-Südost,
Ortsteil Holzhausen - Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.15Drucksache Nr. V/2423EILBEDÜRFTIG
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 "Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz", Stadt-bezirk Leipzig-Süd, Ortsteil Connewitz, Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.16Drucksache Nr. V/2422EILBEDÜRFTIG
Bebauungsplan Nr. 371 "Wohngebiet westlich der Seumestraße, Göhrenzer Straße", Stadtbe-zirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain,
Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.17Drucksache Nr. V/2284
Bebauungsplan Nr. 393 "Östlich des Hauptbahnhofes - Sachsenseite,
Brandenburger Straße", Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost -
Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.18Drucksache Nr. V/2383
Widmungsverfahren nach 6 Sächsischem Straßengesetz
Widmung der Ortsstraße mit dem Namen Wollkämmereistraße im Gewerbegebiet Volbe-dingstraße/Berliner Brücke
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.19Drucksache Nr. V/2410
Sanierungsgebiet "Zentraler Bereich Lindenauer Hafen"
3. Bau- und Finanzierungsbeschluss: Erschließung des Sanierungsgebietes
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.20Drucksache Nr. V/2398
Änderung zum Planungs- und Baubeschluss für die Immanuel-Kant-Schule, 4-zügiges Gymna-sium der Stadt Leipzig - Komplexsanierung Schulgebäude und Turnhalle - Standort: Scharn-horststraße 15 in 04275 Leipzig in Folge Kostenerhöhung und Bestätigung der überplanmäßi-gen Auszahlung gemäß 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 216.000 ?? im PSP-Element 7.0000.335
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.21Drucksache Nr. V/2434EILBEDÜRFTIG
Projekt " City Regions" der Stadt Leipzig, vertreten durch das Stadtplanungsamt, im Pro-gramm zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (INTERREG IVB)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.22Drucksache Nr. V/2327
Gründung der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL) - Modellprojekt der interkommunalen Zusammenarbeit in Sachsen
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17.23Drucksache Nr. V/2399
WorldSkills Leipzig 2013 - Sachstand, Planungen und Finanzen
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17.24Drucksache Nr. V/2366
Zweckvereinbarung über die Übertragung und Vollzug der ordnungsbehördlichen Aufgaben im Belantis Vergnügungspark Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.25Drucksache Nr. V/2252
Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig (Winterdienstsatzung)
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.26Drucksache Nr. V/2050
Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.27Drucksache Nr. V/2443EILBEDÜRFTIG
Mehrbedarfsvorlage zum RBV-830/11 "Neubau der Sporthalle Rabet - Präzisierung der Finan-zierung im Baubeschluss RBIV-1718/09"
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.28Drucksache Nr. V/2153
Beteiligung am "Lutherweg Sachsen"
Einreicher: Dezernat Kultur
17.29Drucksache Nr. V/2338
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des
internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen
Zuschusses um 75.000 ??
Einreicher: Dezernat Kultur
17.30Drucksache Nr. V/2370
Rahmenvertrag mit dem Jazzclub Leipzig e.V
Einreicher: Dezernat Kultur
18.Informationen I
18.1Drucksache Nr. V/2343
Suchtbericht der Stadt Leipzig/Stand Juni 2012
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.2Drucksache Nr. V/2314
Schulentwicklungsbericht 2011 der Stabsstelle "Lernen vor Ort" der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.3Drucksache Nr. V/2365
Benennung eines neuen Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest
für die Wahlperiode 2009-2014
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.4Drucksache Nr. V/2313
Jahresabschluss 2011 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Einreicher: Dezernat Finanzen
18.5Drucksache Nr. V/2258
Projekt "Integration durch Austausch - schnelle Logistik grenzenlos"
Projektabschlussbericht zum Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch der Städte
Leipzig und Halle (Saale) mit den Niederlanden
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
18.6Drucksache Nr. V/2259
Entwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung zwischen den Jahren 2008
und 2011 in Leipzig und Schwerpunkte der zukünftigen konzeptionellen Arbeit -
gemäß RBV-1109/12
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
18.7Drucksache Nr. V/2307
Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtraum Bayerischer Bahnhof
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.8Drucksache Nr. V/2340
Einrichtung von Mobilitätsstationen im öffentlichen Verkehrsraum
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.9Drucksache Nr. V/2350
Bericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung
der LVB incl. Gesamtberichte nach VO (EG) 1370/2007 für 2009 und 2010
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.10Drucksache Nr. V/2405
Leipziger Mietspiegel 2012
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.11Drucksache Nr. V/2402
Vergabebericht 2011 der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.12Drucksache Nr. V/2404
Sportprogramm Leipzig 2015 - Umsetzungsbericht zur Halbzeit im Sommer 2012
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
19.Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Anschließend der nichtöffentliche Teil der Sitzung
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Tagesordnung für die Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag, 20. September 2012
Datum: