Am kommenden Donnerstag findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 22. November auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
5.1Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2012
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderung
Einwohneranfragen
(Der TOP wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1V/EF 207 Schmiedel, Jürgen
Verantwortung des Sozialbürgermeisters (schriftliche Beantwortung)
8.2V/EF 208Wagner, Thomas
Facebookauftritt der Stadt Leipzig
8.3V/EF 209Lehmann, Steffen
Konzept "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig"
schriftliche Beantwortung)
8.4V/EF 210 Willmann, Detlef
Einwohneranfrage zum Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Asylbewerbern
schriftliche Beantwortung)
8.5V/EF 211Kuzaj, Manuel
Liebesschlösser an der Leipziger Klingerhainbrücke
8.6V/EF 212Verein der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums Leipzig e.V.
Erarbeitung des Masterplanes für das zukünftige Naturkundemuseums
schriftliche Beantwortung)
Petitionen
(Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1V/P 90
Schluss mit sexistischer Werbung in Leipzig
10. Besetzung von Gremien
10.1Drucksache Nr. V/2640
Migrantenbeirat - Bestellung eines Mitgliedes
10.2Drucksache Nr. V/2641
Kinder- und Familienbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
10.3Drucksache Nr. V/2642
Seniorenbeirat - Bestellung eines Stellvertreters
11.Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte,
Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
12.Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2013
13.Anträge 1. Lesung
13.1V/A 342Fraktion DIE LINKE
Sicherung von Standorten der selbstorganisierten Kulturszene, der Clubkultur
und der Kultur- und Kreativwirtschaft
13.2V/A 343Fraktion DIE LINKE
Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite
13.3V/A 344Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Jobcenterbeirat Rederecht in der Trägerversammlung
13.4V/A 345CDU-Fraktion
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der gesamten Gottschedstraße
13.5V/A 346CDU-Fraktion
Naturkundemuseum
13.6V/A 347FDP-Fraktion
Umsetzungsmöglichkeiten von E-Governmentprozessen
14. Anträge 2. Lesung
14.1V/A 211Fraktion Bündnis 90/Die GrünenNEUFASSUNG v. 30.03.2012
Einrichtung von Caravan/Wohnmobil-Stellplätzen auf dem P&R Parkplatz Neue Messe
14.2V/A 259Fraktion DIE LINKENEUFASSUNG v. 11.10.2012
Proberäume für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig
14.3V/A 305SPD-Fraktion
Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen
14.4V/A 308Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion
Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz und westlich der Grünewaldstraße
14.5V/A 314Fraktion DIE LINKENEUFASSUNG v. 11.09.2012
Unterstützung der Mieter im Prozess des Verkaufs der TLG Wohnungen"
14.6V/A 322SPD-Fraktion
Barrierefreie Wahllokale
14.7V/A 325Fraktion DIE LINKE
Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten
14.8V/A 326Fraktion DIE LINKE
Arbeitszufriedenheit der städtischen Angestellten
14.9V/A 333CDU-Fraktion
Trauungen im Gohliser Schlösschen
15.Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1V/F 709CDU-Fraktion
Arbeit des Kriminalpräventiven Rates
15.2V/F 698Fraktion DIE LINKE
Steuerpflichtigkeit von kommunalen Kindertagesstätten
15.3V/F 717Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Möglicher Kita-Standort am Fockeberg
15.4V/F 716FDP-Fraktion
Sachstand Verwaltungsstrukturreform
15.5V/F 699Fraktion DIE LINKE
Weiterführung des Projektes SINGT EUCH EIN!
15.6V/F 700Fraktion DIE LINKE
Landwirtschaft Teil der regionalen Wirtschaft (schriftliche Beantwortung)
15.7V/F 702Fraktion DIE LINKE
Aufkommen und Verwendung der Gewässerunterhaltungsbeiträge (schriftliche Beantwortung)
15.8V/F 704CDU-Fraktion
Stellenbesetzung im Amt für Stadtgrün und Gewässer
15.9V/F 705CDU-Fraktion
Sanierungskonzept für die Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig
15.10V/F 712CDU-Fraktion
Nebentätigkeiten von leitenden Bediensteten der Stadtverwaltung Leipzig
schriftliche Beantwortung)
15.11V/F 714CDU-Fraktion
Arbeitsweise des beratenden Ausschusses "Stadtentwicklung und Bau"
15.12V/F 715FDP-Fraktion
Stromkonzessionen in der Stadt Leipzig
15.13V/F 718Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verbindlichkeiten der Stadt Leipzig bei ihren Unternehmen und Beteiligungen
15.14V/F 719Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anreize zur Abfall-Vermeidung
15.15V/F 720Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Schulabbrecher
15.16V/F 721FDP-Fraktion
Vereinsleitfaden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15.17V/F 722FDP-Fraktion
Kosten für das Gutachten von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schneider
15.18V/F 723FDP-Fraktion
Klagen zur Sondernutzungssatzung
15.19V/F 724FDP-Fraktion
Volks.Talk des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig
15.20 V/F 725CDU-Fraktion
Kundenmagazine und Mitarbeiterzeitungen der LVV-Tochterunternehmen
15.21V/F 726Fraktion DIE LINKE
Umsetzung des Konzepts Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig? und zur dezentralen Unterbringung (schriftliche Beantwortung)
15.22V/F 727CDU-Fraktion
Drucksache V/2626 - Mehrbedarf 2013: Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig ...
15.23V/F 728FDP-Fraktion
Abgeschlossene Planungen für Neubauten und Erweiterungen von Schulen und Kitas
schriftliche Beantwortung)
15.24V/F 729FDP-Fraktion
Auswirkungen von Mehrausgaben 2012 auf die Eigenbetriebe
15.25V/F 730Fraktion DIE LINKE
Mittelkürzung für den S-Bahn-Verkehr
15.26V/F 701Stadträtin J. Nagel
Neonazistische Bestrebungen in der Fanschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig
15.27V/F 703Stadträtin M. Ziegler
Amphibienschutzanlagen
15.28V/F 706Stadtrat K. Ufer
Sperrung von Turn- und Sporthallen in der Stadt Leipzig
15.29V/F 707Stadträtin J. Nagel
Rahmenbedingungen für Veranstaltungen der Kultur- und Kreativwirtschaft
15.30V/F 708Stadtrat K. Ufer
Kostenfreie Förderangebote für ausländische Unternehmer in der Stadt Leipzig
15.31V/F 710Stadtrat K. Albrecht
Kongress Christlicher Führungskräfte in Leipzig vom 17.-19. Jan. 2013
15.32V/F 711Stadträtin Dr. S. Heymann
Touristische Wirkung der Leipziger Notenspur
15.33V/F 713Stadträtin J. Nagel
Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an Betriebskosten verpachteter kommunaler Sportstätten
16.Bericht des Oberbürgermeisters
17.Vorlagen I
17.1Drucksache Nr. V/2225
Leipziger Corporate Governance Kodex - Richtlinie guter Unternehmensführung und Unternehmenssteuerung für Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
17.2Drucksache Nr. V/2508
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbe-trieb der Stadt Leipzig Oper Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.3Drucksache Nr. V/2566
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig -
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.4Drucksache Nr. V/2567
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Gewandhaus zu Leipzig -
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.5Drucksache Nr. V/2509
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012
für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Stadtreinigung Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.6Drucksache Nr. V/2535
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2011 bis 31.12.2011 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.7Drucksache Nr. V/2459
Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.8Drucksache Nr. V/2460
17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 16 Betriebsauschüsse
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.9Drucksache Nr. V/2550
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, gültig ab 01.01.2013
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.10Drucksache Nr. V/2551
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2013
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.11Drucksache Nr. V/2570
Gewährung eines zusätzlichen Tages Erholungsurlaub für die Teilzeitbeschäftigten der Abtei-lung Grünanlagen des Eigenbetriebes Stadtreinigung
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.12Drucksache Nr. V/2541
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Wochen-/Spezial- und Jahrmärkten in der Stadt Leipzig (Marktsatzung)
Einreicher: Dezernat Kultur
17.13Drucksache Nr. V/2542
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Wochen- und Spezialmärkte der Stadt Leipzig 2013 2017 (Marktgebührensatzung)
Einreicher: Dezernat Kultur
17.14Drucksache Nr. V/2543
Gutenberg-Preis der Stadt Leipzig - Änderung des Statuts
Einreicher: Dezernat Kultur
17.15Drucksache Nr. V/2552EILBEDÜRFTIG
Finanzielle Unterstützung der Eigenmittel des artpa e.V. wegen Mehrkosten bei der Errichtung des Erweiterungsbaus der Galerie KUB auf dem Gelände Kantstraße 18, 04275 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach 79 SächsGemO
Einreicher: Dezernat Kultur
17.16Drucksache Nr. V/2523
Änderung zum Baubeschluss 68. Schule, Mittelschule, Breitenfelder Straße 19, 04155 Leipzig - Energetische Modernisierung und bauliche Erneuerung Bestandsgebäude in Folge Kostenerhö-hung
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.17Drucksache Nr. V/2563
Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.18Drucksache Nr. V/2341NEUFASSUNG vom 08.11.2012
Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.19Drucksache Nr. V/2500
Bebauungsplan Nr. 404 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Probstheida", Stadt-bezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Probstheida
Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.20Drucksache Nr. V/2553
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 379 "Einrichtungshaus auf der Alten
Messe" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost -Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.21Drucksache Nr. V/2554
Bebauungsplan Nr. E-14 "Wohn- und Mischgebiet Seehausen Nordost"
Aufhebung, Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Seehausen
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.22Drucksache Nr. V/2572
Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten"; Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf; Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.23Drucksache Nr. V/2573
Bebauungsplan Nr. 23.1 "Musikviertel - Süd" - 1. Änderung;
Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum Süd; 1. Aufhebung
des Aufstellungsbeschlusses vom 07.02.2007; 2. Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.24Drucksache Nr. V/2577
Bebauungsplan Nr. 384 "Westlich vom Cottaweg"
Stadtbezirk Leipzig-Altwest, Ortsteil Altlindenau; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.Informationen I
18.1Drucksache Nr. V/2514
Prüfung des Kulturraums Stadt Leipzig - Haushalts- und Wirtschaftsführung des Gewandhauses zu Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
18.2Drucksache Nr. V/2520
Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 31.05.2012 zur Genehmigung der Haushaltssatzung 2012, Auflage 3.7 - Organisation des Beschaffungswesens
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.3Drucksache Nr. V/2526
Versetzung des Leiters der Städtischen Bibliotheken
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.4Drucksache Nr. V/2527
Leipziger Bewerbung zur "Kulturhauptstadt Europas"
Einreicher: Dezernat Kultur
18.5Drucksache Nr. V/2582
Kulturentwicklungsplan 2008 bis 2015 - Fortschreibung - Entwicklungskonzept 2012-2015 kultu-relle Bildung
Einreicher: Dezernat Kultur
18.6Drucksache Nr. V/2375
Erster Umsetzungsbericht zum Aktionsplan kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig 2011 bis 2015
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.7Drucksache Nr. V/2510
Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.8Drucksache Nr. V/2454
Ergebnisse des Prüfauftrages im Rahmen des RBV-1219/12 sowie Fortführung des
Projektes "Reorganisation und Softwareeinführung im Rechtsamt" in Phase 4
2. Lesung)
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
19.Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
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Tagesordnung für die Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag, 22. November 2012
Datum: