Am kommenden Mittwoch findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 23. Januar auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5. Niederschrift
6. Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7. Mandatsveränderung
Einwohneranfragen
(Der TOP wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1V/EF 215 Lars Kirchhoff
Fluglärm(schriftliche Beantwortung)
8.2V/EF 216 Hartwig Rühl
Gestaltung und Unterhaltung der Dorfteiche als Bestandteil des Regenwasserableitungssyste-mes im Ortsteil Hohenheida (schriftliche Beantwortung)
8.3 V/EF 217Matthias Malok
Gewässerverbindung
9. Petitionen
(Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1 V/P 100
Beantragung einer Hundetoilette Südvorstadt
10. Besetzung von Gremien
10.1Drucksache Nr. V/2749
Seniorenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
11. Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
11.1Drucksache Nr. V/2719
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums
11.2Drucksache Nr. V/2693
Stiftung Bach-Archiv - Wahl und Entsendung weiterer städtischer Vertreter
in den Stiftungsrat
11.3Drucksache Nr. V/2750
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region
Leipzig GmbH (WRL)
11.4Drucksache Nr. V/2751
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
12. Anträge 1. Lesung
12.1V/A 357Mitglieder des FA Kultur
Aufwertung des Caroline-Neuber-Preises der Stadt Leipzig
12.2V/A 358Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verlässlichen Kinderschutz einrichten
12.3V/A 360CDU-Fraktion
Erhöhung der Kostensicherheit bei städtischen Hochbauvorhaben
12.4V/A 361FDP-Fraktion
Gläserne Stadtverwaltung [ehemals EA6 zu V/1985 "Informationsfreiheitssatzung
der Stadt Leipzig"]
13. Anträge 2. Lesung
13.1V/A 211Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neufassung vom 30.03.2012
Einrichtung von Caravan/Wohnmobil-Stellplätzen auf dem P&R Parkplatz Neue Messe
13.2V/A 309Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Faire Beschaffung in der Stadt Leipzig
13.3V/A 323CDU-Fraktion
Präqualifikationen
13.4V/A 330CDU-FraktionNeufassung v. 14.11.2012
Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt
13.5V/A 337CDU-Fraktion
Auswahl und Auswertung der Leistungen von Planungsbüros für öffentliche
Bauvorhaben der Stadt Leipzig nach VOB
13.6V/A 344Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Jobcenterbeirat Rederecht in der Trägerversammlung
13.7V/A 346CDU-Fraktion
Naturkundemuseum
14. Anfragen an den Oberbürgermeister
14.1V/A 755CDU-Fraktion
Wie steht der Oberbürgermeister zur Umsetzung der außergerichtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg vom Juni 2012?
14.2V/A 760Fraktion DIE LINKE
Livestream-Übertragung der Ratsversammlung
14.3V/F 761SPD-Fraktion
Auswirkungen des veränderten Zuzugsbonus für Studierende
14.4V/F 751Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aufklärungsbemühungen der Stadt zu den "herrenlosen Grundstücken"
14.5V/F 757FDP-Fraktion
Engagement der Stadt Leipzig anlässlich der WorldSkills 2013
14.6Nachfrage zur V/F 707 von Stadträtin J. Nagel
Rahmenbedingungen für Veranstaltungen der Kultur- und Kreativwirtschaft
14.7V/F 745FDP-Fraktion
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag V/A 347/12 "Umsetzungsmöglichkeiten von
Governmentprozessen"
14.8V/F 746FDP-Fraktion
Erfolgreiche Vermittlungen aus dem Programm "Kommunalkombi" in ungeförderte
sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse
14.9V/F 748Fraktion DIE LINKE
Streetballplatz-Anlage am Connewitzer Kreuz
14.10V/F 749Fraktion DIE LINKE
Ausstellung In guter Verfassung des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)
14.11V/F 750FDP-Fraktion
Bußgeldverfahren der Stadt Leipzig in 2012
14.12V/F 752Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Baukostenvergleich in Kitas
14.13V/F 753Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Baugenehmigung An der Mühlpleiße, Dölitz
14.14V/F 754Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sachstand zu den zu errichtenden Kitaplätze in Modulbauweise
14.15V/F 756CDU-Fraktion
Straßenschäden am Gleisbett der LVB
14.16V/F 758FDP-Fraktion
Hinweis auf die Nutzung von Notaren für Vaterschaftsanerkennungen
14.17V/F 759Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Krematorium und Trauerhalle
14.18V/F 762Fraktion DIE LINKE
Masterplan Naturkundemuseum
14.19V/F 763Fraktion DIE LINKE
Atelier- und Proberäume für Künstler in Leipzig
14.20V/F 739Stadträtin J. Nagel
Testprojekt Intelligente LED-Straßenbeleuchtung in Connewitz
14.21V/F 740Stadtrat K. Ufer
Verkauf von persönlichen Daten von Bürgen zu kommerziellen Zwecken durch
Meldebehörden in der Stadt Leipzig
14.22V/F 741Stadtrat K. Ufer
Übergriffe auf die Gemeinschaftsunterkunft von Asylanten in der
Torgauer Straße 290 in 04347 Leipzig
14.23V/F 742Stadtrat K. Ufer
Urkundenfälschung bei Feinstaubplaketten in der Stadt Leipzig
14.24V/F 743Stadtrat K. Ufer
Entschädigungszahlungen im Fall von "herrenlosen Häusern" in der Stadt Leipzig
14.25V/F 744Stadtrat W.-D. Rost
Entstandene Kosten im Zusammenhang mit der Klage gegen das Sächsische
Kulturraumgesetz
14.26V/F 747Stadtrat K. Ufer
Angriffe auf Polizeireviere in der Stadt Leipzig
15.Bericht des Oberbürgermeisters
16. Vorlagen I
16.1Drucksache Nr. V/2648
Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1103/12 - "Elektronische Stadtratsarbeit"
Einreicher: Oberbürgermeister
16.2Drucksache Nr. V/2753
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2013
Änderung des Beschlusses RBV-1259/12 vom 20.06.2013
Einreicher: Oberbürgermeister
16.3Drucksache Nr. V/2665
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus besonderem Anlass
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
16.4Drucksache Nr. V/2666
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus Anlass regionaler Ereignisse
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
16.5Drucksache Nr. V/2716
Zweckvereinbarung Arbeitskreis "Grüner Ring Leipzig" gemäß 71 und 72
Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
vom 19.08.1993 in der Fassung vom 27.01.2012
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
16.6Drucksache Nr. V/2655
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung; städtischer Zuschuss zur Museumserweiterung
Einreicher: Dezernat Kultur
16.7Drucksache Nr. V/2694
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenan-lagen, 5. Baustufe, 1. Bauabschnitt und Bestätigung eines außerplanmäßigen Aufwands nach 79 SächsGemO
Einreicher: Dezernat Kultur
16.8Drucksache Nr. V/2649
Internationale Demokratiekonferenz 2013
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
16.9Drucksache Nr. V/2656
Ausschreibung der Trägerschaft der integrativen Kindertageseinrichtung Gustav-Freytag- Stra-ße 25
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
16.10Drucksache Nr. V/2668
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 370 "Nonnenstraße 33";
Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz
1. Durchführungsvertrag
2. Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.11Drucksache Nr. V/2697
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer
Straße über die Parthe
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.12Drucksache Nr. V/2745EILBEDÜRFTIG
WorldSkills Leipzig 2013 - Mittelverwendung berufsorientierende Projekte mit Schulen und Ju-gendstadtplan
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17. Informationen I
17.1Drucksache Nr. V/2580
Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für Berichtsjahr 2011
Einreicher: Oberbürgermeister
17.2Drucksache Nr. V/2636
Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung
der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2001 bis 2005
Einreicher: Oberbürgermeister
17.3Drucksache Nr. V/2645
19. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
17.4Drucksache Nr. V/2650
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Universität Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
17.5Drucksache Nr. V/2664
Analyse der Haushaltsdurchführung 2012 zum Stichtag 30.09.2012
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.6Drucksache Nr. V/2588
Betriebskosten in Leipzig 2010; Berichtsjahr 2012 (Umsetzung RBV-797/11)
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18. Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
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Tagesordnung für die Sitzung der Ratsversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2013
Datum: