Zum Haushaltsplanentwurf 2012 gingen bis zum 28. Oktober 94 form- und fristgerechte Einwände von Einwohnern und Abgabepflichtigen beim Finanzdezernat ein. Die Mehrzahl erfolgte über den interaktiven Haushaltsrechner der Stadt Leipzig. Mein Dank geht an alle Leipziger Bürger, die sich auf die nicht immer leichte Materie Haushalt einließen und einlassen, sagte Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen der Stadt Leipzig.
Erstmals möglich war in diesem Jahr die interaktive Einwandsunterstützung über den Haushaltsrechner der Stadt Leipzig. Durch die interaktive Einwandsunterstützung sehen wir jetzt viel schneller, welche Themen Leipzigs Bürger wirklich bewegen, sagte Torsten Bonew. Die große Anzahl von 3.100 solcher Bewertungen zeigt, dass auch der nach den Regeln der Doppik erstellte Haushaltsplanentwurf 2012 für die Leipziger ein lohnenswertes Thema ist. Die Fokussierung auf vergleichsweise wenige Themen bestätigt zudem die Ausgewogenheit des Haushaltsplanentwurfes.
Ein Schwerpunkt der Einwandsunterstützung liegt bei der Sonstigen Sparten- und regionsübergreifenden Förderung. Unter dieser jetzt als Produkt bezeichneten Haushaltstelle geht es vor allem um die Förderung von Vereinen und Verbänden der Kulturarbeit. Weitere wichtige Themen sind die Jugend- und Sozialarbeit, Kinder in Tageseinrichtungen, die Zuschüsse für Bauinvestitionen, der Ausbau und Erhalt von Radwegen sowie die Förderung der Erziehung in der Familie.
Die Fachdezernate sind nun aufgefordert, entsprechende Verwaltungsmeinungen- und Vorschläge zu erarbeiten. Nach der Behandlung der Bürgereinwände in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters und in der Sondersitzung des Fachausschusses für Finanzen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Haushaltsverabschiedung am 15. Dezember über deren Umsetzung.
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Haushaltsplanentwurf 2012: 94 form- und fristgerechte Einwände registriert/hohe Resonanz bei interaktiver Einwandsunterstützung
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