Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung am 17. Dezember den Haushaltsplan 2013 beschlossen. Im Zuge der Genehmigung
der Haushaltssatzung verabschiedeten die Stadträte auch den Stellenplan der Stadt Leipzig.
Das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts umfasst etwa 1,3 Milliarden Euro und bewegt sich damit auf dem Niveau der Vorjahre. Es ist der zweite Haushaltsplan nach den Gesetzmäßigkeiten des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), auf welches die Stadt Leipzig Anfang 2012 seine Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung umstellte.
In diesem Zusammenhang betont Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen, dass der Etat 2013 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt aufweist: Der Ausgleich ermöglicht nicht nur den Erhalt des Basiskapitals, sondern schafft auch die Voraussetzung für eine hoffentlich noch schnellere Genehmigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsichtsbehörde, unterstreicht der Kämmerer. Die Schwerpunkte im Investitionshaushalt des kommenden Jahres sind entsprechend den künftigen Herausforderungen gesetzt.
Zentraler Schwerpunkt im Haushaltsjahr 2013 ist das Thema Schule. Für Investitionen im Schulbereich sind rund 59 Millionen Euro geplant. Weiterhin werden circa 14 Millionen Euro für Instandhaltungsmaßnahmen im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Für Investitionen in Kindertagesstätten und Offenen Freizeittreffs (OFT) sind circa 16 Millionen Euro, für die bauliche Unterhaltung etwa 4,3 Millionen Euro geplant.
Für Maßnahmen im Bereich Straßen- und Brückenbau bzw. Straßen- und Brückensanierung werden rund 36,5 Millionen Euro an Investitionsauszahlungen veranschlagt.So fließen beispielsweise in den Neubau der Brücke Bornaische Straße weiter 5,55 Millionen Euro und in den Neubau Teslabrücke 4,76 Millionen Euro.
Torsten Bonew: Über die Prioritätensetzung bei den Investitionen darf nicht vergessen werden, dass es insgesamt gelungen ist, einen Haushalt zu präsentieren, der dafür sorgt, dass unser Leipzig eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt.
Nach dem Beschluss des Stadtrates wird die Haushaltssatzung der Landesdirektion zur Genehmigung vorgelegt. Mit erteilter
Genehmigung und öffentlicher Bekanntmachung ist das Verfahren zum Erlass der Haushaltssatzung abgeschlossen.
Weitere Informationen
www.leipzig.de/haushaltsplan
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Milliarden-Haushalt für Leipzig steht
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