Tagesordnung für die Ratsversammlung am 25.02.2009, 13.00 Uhr
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2009<br</b>
Ankauf der Flurstücke 750/13, 759/40 und 750/57 (Teilfläche) der Gemarkung Großzschocher durch eine außerplanmäßige Ausgabe
<li</b> Drucksache Nr. IV/3982
Niederschrift der 53. Sitzung der Ratsversammlung- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
- Mandatsveränderungen
- Einwohneranfrage
- IV/EF 114
Parkplatz Thekla, Zschopauer/Ecke Theklaer Straße - IV/EF 115
Crossborder Leasing - IV/EF 118
Möglichkeiten der Lärmreduzierung am Leipziger Güterring Nord - IV/EF 119
Militärische Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 120
Nächtlicher Flug- und Bodenlärm des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 121
Nächtlicher Flug- und Bodenlärm des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 122
Nächtlicher Flug- und Bodenlärm des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 123
Fluglärm - Flughafen Leipzig-Halle - IV/EF 124
Fluglärm - Flughafen Leipzig-Halle - IV/EF 125
Flug- und Bodenlärm des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 126
Nächtlicher Flug- und Bodenlärm des Flughafens Leipzig-Halle - IV/EF 127
Nichteinhaltung Nachtflugverbot "Kurze Südabkurvung" - IV/EF 128
Fluglärm - Flughafen Leipzig-Halle
- Petitione
- IV/P 003/08
Verkauf Parkplatz - IV/P 023/08
Verträgliche Hundehaltung in Leipzig - IV/P 033/08
Beschwerde über Bescheid des Amtes für Familie und Soziales wg.
Antrag auf Erhöhung des Grades der Behinderung - IV/P 039/08
Verbesserungsvorschlag Neubau Antonienbrücke - IV/P 001/09
Minderung der Hundesteuer für Hundeführerschein geprüfte Hunde - IV/P 002/09
Aufhebung der 65. Schule - Mittelschule der Stadt Leipzig
- Besetzung der Ausschüsse der Ratsversammlun
- Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in
Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied is- Anträge 1. Lesun
- IV/A 298 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einrichtung eines Springerpools von Erzieherinnen für Kindertagesstätten - IV/A 299 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einrichtung einer Umweltzone in Leipzig
- Anträge 2. Lesun
- IV/A 271 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grundsteuersenkung in von Fluglärm betroffenen Gebieten - IV/A 284 SPD-Fraktion
Energieberater - IV/A 286 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Modellprojekt Energiesparservice über Bundesprogramm Kommunal-Kombi - IV/A 292 Fraktion DIE LINKE.
Erarbeitung einer Eigentümerstrategie für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE)
- Anfragen an den Oberbürgermeiste
- IV/F 578 CDU-Fraktion
Aktueller Sachstand zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig - IV/F 579 SPD-Fraktion
Kanalarbeiten in der Lumumbastraße
wird schriftlich beantwortet) - IV/F 582 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Änderung Sondernutzungssatzung - IV/F 583 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stopp Cospuden 90 - neuer Tagebau Profen! Baggert Leipzig zukünftig selbst sein Umland weg? - IV/F 584 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maßnahmen zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen
Leipzig-Halle - IV/F 586 Fraktion DIE LINKE.
Umsetzung der Neuregelung zur Wohngeldzahlung
wird schriftlich beantwortet) - IV/F 587 Fraktion DIE LINKE.
Arbeitsmarktpolitische Ziele der ARGE Leipzig 2009
wird schriftlich beantwortet) - IV/F 588 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
European Energy Award - IV/F 577 Stadtrat K.-H. Obser, DSU
Verbleib und zukünftige Wiedernutzung denkmalgeschützer Fassadenteile und Reliefs abgerissener Gebäude wie Henriette-Goldschmidt-Haus sowie der Schlachthallen auf dem MDR-Gelände
wird schriftlich beantwortet) - IV/F 581 Stadtrat S. Schlegel, Fraktion DIE LINKE.
Leipziger Mieter vor Folgen der Pleite des Level-One-Konzerns schützen
wird schriftlich beantwortet) - IV/F 585 Stadträtin A. Opitz, CDU-Fraktion
Einspareffekte durch Zulassung von PVC als Baumaterial in städtische Gebäude
wird schriftlich beantwortet)
- Bericht des Oberbürgermeister
- Vorlagen
- Drucksache Nr. IV/3502
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung Elstermühlgraben, 2. Bauabschnitt - Stadthafen Leipzig"
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - Drucksache Nr. IV/3897 EILBEDÜRFTIG
Finanzierung des Kombitickets durch Erhöhung der Eintrittspreise in den Eigenbetrieben Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig
Einreicher: Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/3946 2. NEUFASSUNG
Einführung eines Sozialtickets Leipzig-Pass-Mobilcard zum 01.08.09
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
dazu
IV/A 272 SPD-Fraktion
Einstellung der Summe für das bereits beschlossene Sozialticket in den Haushalt 2009
- Beschlussfassung zum Haushaltsplan 200
- Drucksache Nr. IV/3827
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Städtisches Bestattungswesen
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - Drucksache Nr. IV/3371
Wirtschaftsplan 2008/09 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Einreicher: Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/3889
Wirtschaftsplan 2008/09 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Einreicher: Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/3913
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig
Johann Sebastian Bach"
Einreicher: Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/3937
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2009 sowie zum Stellenplan 2009
Einreicher: Dezernat Finanzen - Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern gemäß 76 Abs. 1 SächsGemO
- Beschlussfassung zu Änderungs - und Ergänzungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte
- IV/A 280 CDU-Fraktion
Neubau einer Schulsporthalle (Dreifelderhalle) für die Sportmittelschule Leipzig auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions - IV/A 294 SPD-Fraktion
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig vom Juli 2007 - Drucksache Nr. IV/3887
Mittelfristiges Haushaltssicherungskonzept 2009-2011 -
4. Fortschreibung des mittelfristigen Haushaltsicherungskonzeptes 2005-2007
Einreicher: Dezernat Finanzen - Beschluss des Stellenplanes
- Beschluss des Verwaltungshaushaltes
- Beschluss des Vermögenshaushaltes
- Beschluss der Haushaltssatzung
- Informationen I
- Drucksache Nr. IV/4003
Querschnittsprüfung "Risikomanagement am Beispiel kommunaler Krankenhäuser" des Sächsischen Rechnungshofes
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/4004
Querschnittsprüfung "Hilfe zur Erziehung für Kinder und Jugendliche, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und Hilfe für junge Volljährige nach SGB VIII" des Sächsischen Rechnungshofes
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
- Vorlagen I
- Drucksache Nr. IV/3998 EILBEDÜRFTIG
Sicherung des kommunalen Einflusses bei der Verbundnetz Gas AG
Erwerb von Aktien des VNG AG durch die LVV mbH
Einreicher: Oberbürgermeister - Drucksache Nr. IV/3939
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung und Neuaufnahme von Mitgliedern des Kuratoriums
Einreicher: Oberbürgermeister - Drucksache Nr. IV/3966
Einladungsprogramm ehemaliger jüdischer Leipziger und Nachfahren
Einreicher: Oberbürgermeister - Drucksache Nr. IV/3967
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Einwohneranfragen
Einreicher: Oberbürgermeister - Drucksache Nr. IV/3969
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)
Einreicher: Oberbürgermeister - Drucksache Nr. IV/3968
Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und ihre Ausschüsse
Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. IV/3447
Wahlordnung zur Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. IV/3940
Bestellung des Datenschutzbeauftragten der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung - Drucksache Nr. IV/3525
Ersatzneubau Sporthalle Rabet (ehem. Sporthalle Konradstraße) -
Grundsatzentscheid und Planungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - Drucksache Nr. IV/3839
Betreibung des Gohliser Schlößchens durch den Freundeskreis
Gohliser Schlößchen e.V. - Ergänzungsvereinbarung zum Pachtvertrag, 2. Änderung des Pachtvertrages, überplanmäßige Ausgabe nach 79 (1) Sächs GemO
Einreicher: Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/3924
Kommunaler Rückzug aus dem Objekt Pfaffensteinstraße 12 zur Stärkung des Freizeitzentrums "Völkerfreundschaft" im Stadtteilzentrum Grünau
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3925
Fördervorhaben kommunales E-Government des Gesundheitsamtes der
Stadt Leipzig "XÖGD - Datenaustausch- und Schnittstellenstandard für die sächsischen Gesundheitsämter unter Nutzung der E-Government-Komponenten des Freistaates Sachsen"
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3926
Baubeschluss: Investitionsvorhaben Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig, Aufstockung Brandverletztenzentrum Haus 21 OP-Reorganisation
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3948
Fusion der 78. Schule (Grundschule) mit der 100. Schule (Grundschule) - entsprechend 24 Schulgesetz
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3949
Fusion der 55. Schule (Mittelschule) mit der 84. Schule (Mittelschule) - entsprechend 24 Schulgesetz
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3950
Aufhebung der 65. Schule (Mittelschule) entsprechend 24 Schulgesetz
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/2397
Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Drucksache Nr. IV/3984 EILBEDÜRFTIG
Bebauungsplan Nr. 98.1 "Dorfanger Probstheida", Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Probstheida; Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Drucksache Nr. IV/3941
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Weitergabe von Daten zur Bevölkerung in der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung - Drucksache Nr. IV/3687
Bebauungsplan Nr. 340 "Ehemaliger agra-Messepark - nördlicher Teil"; Stadtbezirk Leipzig-Süd, Ortsteil Dölitz; Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Drucksache Nr. IV/3929
Bebauungsplan Nr. 351 "Tiroler Weg"; Stadtbezirk Leipzig-Südost,
Ortsteil Probstheida - Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Drucksache Nr. IV/3978
koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" -
Ergebnisse der Konzeptstudie und Beschluss über die Fortsetzung des Modellprojektes
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Drucksache Nr. IV/3985 EILBEDÜRFTIG
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bundesstraße B 87 (neu)/B 6 (neu), OD Leipzig, Mittlerer Ring Nord von Louise-Otto-Peters-Allee (S 1 neu) bis Landsberger Straße
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Drucksache Nr. IV/3825
Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben Kultur für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Kultur - Drucksache Nr. IV/4010 EILBEDÜRFTIG
Bebauungsplan Nr. 45.5 "Höfe am Brühl"
hier: Beibehaltung des Planungsstandes gemäß Satzungsbeschluss vom
15.10.2008, RBIV-1356/08)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
NICHTÖFFENTLICHE SITZUN- Vorlagen II
- Informationen II
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar. - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters