(Stand der Tagesordnung: 5.12.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 11. Dezember 2019 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 30.10.2019
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 30.10.2019
5.3 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 07.11.2019 (Fortsetzung vom 30.10.2019)
5.4 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 19.11.2019
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Verpflichtung von zwei neugewählten Ortsvorstehern
8 Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1 Klimanotstand in Leipzig (Einreicher: Stephan Kraa)
8.2 Markierung von Fahrradstraßen (Einreicher: Felix Gebhardt)
8.3 Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Juliane Hauschild)
8.4 Straßenzustand nach Abbau der Stadtmöblierung (Einreicher: Nicole Bärwald-Wohlfarth)
8.5 Lärmbelästigung im Bereich der Willi-Bredel-Straße (Einreicher: Edith Tust)
8.6 Klimawandel - Bau des geplanten Kraftwerkes in Leipzig (Einreicher: Stephan Schreiber)
8.7 Regelmäßiges Monitoring des Insektenbestandes beziehungsweise der Insektenvielfalt auf den städtischen Grünflächen (Einreicher: Aktionsbündnis Leipzig summt!)
8.8 Planungschronologie Baugebiet Eutritzscher Freiladebahnhof, zum Naturkundemuseum sowie zum neuen Gaskraftwerk der Stadtwerke Leipzig (Einreicher: Dieter Krause)
8.9 Nutzung der Solarenergie auf großen (öffentlichen) Gebäuden mit großer Dachfläche (Einreicher: Erik Butter)
8.10 Hauptbahnhof Leipzig oder Einkaufszentrum mit Gleisanschluss (Einreicher: Siegfried Schlegel)
8.11 Lyoner Straße (Einreicher: Bernd Rößler)
9 Petitionen
(werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1 Durchgangsverkehr in der Straße "Im Blumengrund", Wohnsiedlung Engelsdorf (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Beteiligung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "HYLAND - Wasserstoffregionen in Deutschland" des BMVI sowie der NOW GmbH (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Mehr Mülleimer in ganz Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Albert-Lortzing-Festjahr 2026 in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Besetzung von Gremien
10.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.2 Umlegungsausschuss (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.3 Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
10.4 Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.5 Beirat für Gleichstellung (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.6 Beirat für Tierschutz (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.7 Kleingartenbeirat (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.8 Seniorenbeirat (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
11.1 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.5 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Stiftungsbeirat der Stiftung Völkerschlachtdenkmal
12 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
(Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris)
12.1 Sofortige Verkehrssicherungsmaßnahmen auf Schlobachshof (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
12.2 Katzensteuer jetzt! (Einreicher: Weiss, Marcus)
12.3 Lärmbeschwerde (Einreicher: Weiss, Marcus)
12.4 Erfassung von Bußgeldern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
12.5 Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke (Einreicher: SPD-Fraktion)
12.6 Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
12.7 Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13 Anträge zur Beschlussfassung
13.1 Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Straße 16 (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
13.2 Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.3 Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
13.4 Bürgerschaftliches Engagement stärken - Vereinsgründungen unterstützen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth / Weickert, Michael / Walther, Sebastian)
13.5 Ertüchtigung der Beleuchtung in der Störmthaler Straße bis Ortsausgang nach § 51 SächsStrG (1) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
13.6 Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.7 Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
13.8 Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19) (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
13.9 Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
13.10 Gewerbegebiet Merkwitz (OR 0067/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
13.11 Radweg zu BMW (OR 0076/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
13.12 Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
13.13 Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20) (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker; Stadträtin Margitta Hollick; Stadtrat Jens Lehmann)
13.14 Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.15 Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.16 Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.17 Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.18 Innovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.19 Leipzig-typische Ampel-Bildmotive (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.20 Ein Bett für Snowden (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.21 Dauerhafte Sicherung des Wandbildes zur Friedlichen Revolution von Michael Fischer-Art (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.22 Stellenaufstockung im Verkehrs- und Tiefbauamt - Sachgebiet Verkehrsleiteinrichtungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.23 Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14 Anfragen an den Oberbürgermeister
14.1 Grundsicherung im Alter (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.2 Notwendigkeit von zusätzlichen Personalkapazitäten zur fristgerechten Umsetzung des Beschlusses "Ausrufung Klimanotstand" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 "Revolutionale" bei Karstadt: Bürger nur mit genehmen Politikern im Gespräch? (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.4 Umsetzung der Sofortmaßnahmen nach Ausrufung des Klimanotstandes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.5 Städtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung beziehungsweise Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der Deutschen Bahn und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.6 Ergebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und gegebenenfalls anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und deren Grabbeigaben (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.7 Nachfrage zur Anfrage die Datenbereitstellung an Google betreffend (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.8 Handreichung für Bauträger zur Erlangung von Baurecht (HafüBazEvoB): Hintergrund, Personalressourcen und Gründe (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.9 Leipziger CO2-Emissionen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Zurückstellung von Bauanträgen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.11 Datenschutz und Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.12 Impfstatus (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.13 Investive Sportförderung - Großinvestitionen (über 125.000 Euro) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.14 Sanierungsgebiet Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Weickert, Michael)
14.15 Richard-Wagner-Hain aufwerten (Einreicher: Jörg Kühne)
14.16 Wann kommt das Sportmuseum? (Einreicher: Jörg Kühne)
14.17 Flexibles Carsharing - Ergebnisse des Pilotprojektes (Einreicher: Stadträtin F. Riekewald)
15 Bericht des Oberbürgermeisters
16 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17 Vorlagen I
17.1 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.2 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ausstattung und Folgekosten der Sofortschulmaßnahmen - Bestätigung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.3 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.4 Ausführungsbeschluss zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig mit der LKE in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß §79 (1) Sächsische Gemeindeordnung - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.5 Verwaltungsobjekt Seeburgstraße 51; Abschluss eines Mietvertrages; Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß §79(1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.6 Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.7 Ergänzungsvereinbarungen 2019 zur Finanzierung von PlusBuslinien - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.8 Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes - Dynamisierung der Fördermittelsumme in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.9 Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.10 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.11 Förderung der Olympiasport Leipzig GmbH (OSL) zur Vermarktung der Sportstadt Leipzig - Bestätigung außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
17.12 strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2021 bis 2024 (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.13 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.14 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.15 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.16 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.17 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.18 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.20 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.21 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.22 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.23 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.24 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.25 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.26 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.27 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.28 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.29 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.30 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.31 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.32 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.33 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.34 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
17.35 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.36 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.37 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.38 Eigentümerziele für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.39 Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
17.40 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.41 Regelung zur Einmietung von gemeinnützigen Körperschaften in die Eigenbetriebe Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.42 Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.43 Zweiter Gleichstellungsaktionsplan (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17.44 Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Kultur)
17.45 Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
17.46 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.47 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.48 Verwaltungsobjekt "Gohlis-Center", Elsbethstraße 19 - 25; Abschluss des 6. Nachtrages zum Mietvertrag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18 Kita-/Schulbauprogramm
19 Informationen I
19.1 Beitrag zum Erreichen der Klimaziele - Anschaffung von 28 Elektrofahrzeugen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.2 Komplettinstandsetzung Schlachthofbrücke - Rückbau der Gleisanlagen der Leipziger Verkehrsbetriebe (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.3 Sozialreport 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.4 Monitoringbericht 2018 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)