(Stand der Tagesordnung: 12.10.2020)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 07. Oktober 2020 ab circa 14 Uhr zu sehen. Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Besuchereinlass
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf markierten Zuschauerplätzen verfolgen. Diese Plätze sind aufgrund der aktuellen Hygienevorschriften bezüglich des Coronavirus begrenzt. Auf Grund einer Parallel-Veranstaltung erfolgt für diese Ratsversammlung kein Livestream in den Festsaal. Dort stehen dieses Mal keine Presseplätze zur Verfügung.
Wie gewohnt wird ein Livestream unter leipzig.de angeboten. Bitte planen Sie Wartezeiten am Einlass infolge der Vorsichtsmaßnahmen ein. Um als Besucher eingelassen zu werden ist es zwingend erforderlich, ein für die persönliche Identifikation geeignetes Dokumentes mit Lichtbild vorzulegen.
Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronaviruses kann die Ratsversammlung nur unter strengen Auflagen des Gesundheitsamtes stattfinden. Dazu gehört das Verbot des Einlasses von Personen, die das Virus übertragen könnten und die Erfassung der Kontaktdaten der Besucher. Ihre Daten werden im Büro für Ratsangelegenheiten der Stadt Leipzig aufbewahrt. Sollte innerhalb der nächsten vier Wochen ein/-e Teilnehmer/-in der Veranstaltung positiv auf COVID-19 getestet werden, werden die Daten an das Gesundheitsamt weitergegeben. Andernfalls werden die Daten nicht elektronisch verarbeitet und nach Ablauf von vier Wochen vernichtet.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 10.06.2020
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 17.06.2020 (Fortsetzung vom 10.06.2020)
5.3 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 08.07.2020
5.4 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 09.07.2020 (1. Fortsetzung vom 08.07.2020)
5.5 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 15.07.2020 (2. Fortsetzung vom 08.07.2020)
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (4.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
7.2 Verpflichtung eines/r Stadtrates/rätin
8 Nichtbehandelte Verhandlungsgegenstände vom 07.10.2020
8.1 Vergabegremium VOL und Vergabegremium VgV (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
8.2 Notwendigkeit der Überwachungskameras am Connewitzer Kreuz und an anderen Standorten in Leipzig prüfen! Hubschrauberfluglärm minimieren! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
8.3 Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle (Einreicher: Beirat für Gleichstellung)
8.4 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.06.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
8.5 Ersatzneubau Leutzsch-Wahrener Brücke (II/5) im Zuge der Gustav-Esche-Straße über die Nahle - Bestätigung der Vorzugsvariante (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Stadtrat Thomas Köhler; Stadtrat Andreas Geisler)
8.6 Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Fraktion Freibeuter; Stadtbezirksbeirat Mitte; Stadtrat F. Riekewald Einreicher: Stadtrat M. Neuhaus; Fraktion DIE LINKE; SPD-Fraktion; AfD-Fraktion)
8.7 Fortschreibung Wassertouristisches Nutzungskonzept - Aufstellungsbeschluss i. V. m. Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Stadtrat M. Neuhaus; Stadtrat J. Kasek)
8.8 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in mehreren Bereichen; Ortsteile: Böhlitz-Ehrenberg, Eutritzsch, Mockau-Nord, Schönefeld-Abtnaundorf, Plaußig-Portitz, Thekla, Mölkau, Probstheida, Stötteritz, Großzschocher; Feststellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.9 Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.10 Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Maßnahme des Arbeitsprogramms 2023) (Einreicher: Dezernat Kultur; CDU-Fraktion)
8.11 EFRE-Fördergebiet Leipziger Osten 2014-2020 Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzepts (GIHK) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.12 Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
8.13 Einziehungsverfahren gemäß § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung Teilfläche des Flurstücks 472 Gemarkung Crottendorf, Teilfläche der Roßbachstraße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.14 Beitritt der Stadt Leipzig zum Bündnis "Städte Sicherer Häfen" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Fraktion DIE LINKE)
8.15 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Instandsetzung der Schlachthofbrücke im Zuge der Richard-Lehmann-Straße über die Anlagen der DB AG (IV/R05) (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Fraktion DIE LINKE)
8.16 Bebauungsplan Nr. 102 "Crottendorfer Plan", 2. Änderung; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Anger-Crottendorf; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.17 Jahreskonferenz und Hauptversammlung EUROCITIES in Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
8.18 Prüfung der automatisierten Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.19 Umsetzungsbericht 2019 zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 - 2024 "Auf dem Weg zur Inklusion" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.20 Leipzig und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
8.21 Monitoringbericht Einzelhandel 2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.22 Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestellen am W.-Liebknecht-Platz - Rückbau der Gleiskurve (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.23 Sachstandsbericht Kita-Baumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.24 14. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.25 Sachstand zur Umsetzung der "Mittelfristigen Investitionsprogramme" gem. VI-A-02003 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
9.1 Entwicklung im Stadtteil Reudnitz (Einreicher: Lukas Sroka)
9.2 Abstellmöglichkeit Fahrräder 84. und 85. Schule (Einreicher: Daniel Obst)
9.3 Nachholen von pandemiebedingt entfallenem Schwimmunterricht (Einreicher: Krystian Vogt, Elternrat der 9. Grundschule)
9.4 "Blitzer"-Meldungen (Einreicher: Christoph Meißner)
9.5 Beantragung Leipzig-Pass (Einreicher: Richard Gauch)
10 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Bauen und Natur erhalten! Artensterben stoppen! Wertvolle Grünflächen für Leipziger schützen! (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.2 Ausweisung öffentlicherFlächen ab 01. Juni in Leipzig zur Erweiterung der Freiluftgastronomieflächen in Leipzig in der Corona-Krise (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.3 Lärmschutzmauer für B2 auf Höhe des Auwalds (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.4 Ein Spielplatz für Gundorf (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.5 Expo 2030 in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Kultur)
10.6 Müll und Grünpflege (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.7 Umwidmung des Völkerschlachtdenkmals in EU-Ehrenmal (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Kultur)
10.8 Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta" (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.9 Zusammenstellung einer Übersicht von Projekten zur Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden und Quartieren durch die HTWK (Einreicher: Petitionsausschuss; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Beirat für Gleichstellung (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Migrantenbeirat (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.5 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Stadtbezirksbeirat Nordost (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.7 Stadtbezirksbeirat Süd (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (5. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) (5. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.5 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (2. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.7 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.8 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.9 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Personalangelegenheiten
13.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
14.1 Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: Stadtrat M. Küng-Vildebrand; Stadtrat S. Pellmann; Stadtrat F. Riekewald)
14.2 Leihsystem für Lastensräder (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.3 Stadtwerk(statt)Wohnungsleerstand - gemeinsam Potentiale für Freiräume und bezahlbaren Wohnraum heben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Leerstand konsequent begegnen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durchsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Sofortprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.6 Erhalt und Aufwertung des Fockebergs (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker Einreicher: Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham)
14.7 Temporäre Aufhebung der Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.8 Gesicherter Zugang zu Strom- und Straßenlicht-Verteilerschränke in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
14.9 Quartiersgarage Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
14.10 "Superblock" - Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
N 14.11 (nichtöffentlich)
14.12 Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
14.13 Weniger Papierwerbung - mehr Umweltschutz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.14 Preisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.15 Spekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.16 Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.17 Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.18 Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.19 Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.20 Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.21 Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.22 Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.23 Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.24 Leipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.25 Stringente Fallbetreuung im ASD sicherstellen - Eingangs- und Fallmanagement in eine Hand geben (Einreicher: CDU-Fraktion)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Radverkehrsanlagen Antonienstraße/Rödelstraße/Schleußiger Weg (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.2 Blühstreifen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat; Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.3 Erhöhung, bzw. Angleichung der Brauchtumsmittel für 14 Ortschaften (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau; Oberbürgermeister)
15.4 Sicherstellung Einbeziehung der Ortschaftsräte bei ortsteilrelevanten Vorlagen und Sitzungen (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg; Oberbürgermeister; Ortschaftsrat Engelsdorf)
15.5 Schaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.6 Schulportal (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.7 Luftreinhaltung (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.8 Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.9 Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.10 Aktives Flächenmanagement von Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen für nachhaltige Stadtentwicklung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
15.11 Artenschutz in die Stadtentwicklung - Für eine Leipziger Grünsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.12 Gerechtigkeitslücken schließen! Nachbesserungsbedarf beim Corona Sozialschutz-Paket auf Bundes- und Landesebene einfordern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
15.13 Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales; CDU-Fraktion)
15.14 Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.15 Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.16 Erarbeitung eines Regenwasserkonzeptes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.17 Bisheriges Haus Steinstraße als Anlaufpunkt für Hilfen zur Erziehung etablieren (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.18 Beseitigung von Aufklebern und Graffiti an Straßenschildern (Einreicher: Stadtrat T. Keller; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.19 Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933 (Einreicher: SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Dezernat Kultur)
15.20 Bereitstellung einer "Leipzig-App" (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Allgemeine Verwaltung)
15.21 Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen (Einreicher: SPD-Fraktion; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.22 Umfeldnahe Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.23 Genehmigungskriterien für Gebiete mit Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.24 Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.25 Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.26 Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig (Einreicher: Stadtrat Sven Morlok; Stadträtin Franziska Rudolph; Stadtrat Dr. Klaus-Peter Reinhold; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.27 Schutzmaßnahmen für das NSG Elster-Pleiße-Auwald (Einreicher: Weiss, Marcus; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.28 Wickelmöglichkeiten in Leipziger Verwaltungsgebäuden (Einreicher: SPD-Fraktion; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.29 Nachhaltige Besorgung digitaler Endgeräte für Leipziger Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.30 Park&Ride schaffen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.31 Stationsunabhängiges Carsharing im Waldstraßenviertel (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.32 Wegeverbindung am Elstermühlgraben II - durchgehende Wegeführung zwischen Elsterstraße und Friedrich-Ebert-Straße am Nordufer endlich umsetzen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.33 Pachtverträge für Sportvereine noch zukunftsfähig? - Alternativen prüfen (Einreicher: Stastrat O. Gebhardt; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.34 Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: Stadtrat M. Götze, Stadtrat Th. Kumbernuß; Stadtrat M. Lazar; Stadtrat Ch. Zenker; Stadtrat J. Nagel; CDU-Fraktion; Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
15.35 Sanierung des Radweges Schleußig - Großzschocher als Teil des sächsischen Radwegekonzepts (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.36 Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.37 Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.38 Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte (Einreicher: SPD-Fraktion;; Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
15.39 "Bilder einer Stadt im Wandel: Leipzig 1946 und heute" als Dauerausstellung etablieren (Einreicher: AfD-Fraktion; Dezernat Kultur)
15.40 Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR (Einreicher: CDU-Fraktion; Dezernat Kultur)
15.41 Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Kultur)
15.42 Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.43 Tempo 30 in der Georg-Schwarz-Straße zwischen Spittastraße und An der Lehde wegen Schul- und Krankenhausstandort (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.44 Beschränkungen für LKW ohne Abbiegeassistenten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.45 Vandalismusprävention für Verkehrsschilder in Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg; Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Der Robert-Koch-Park Grünau auf dem Weg zu einem soziokulturellen Zentrum - Umsetzung der Beschlüsse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.2 Wie weiter am Hotel Astoria? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.3 Aussetzung der Parkgebühren im Waldstraßenviertel (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.4 Illegale Abladungen im öffentlichen Raum (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.5 Planung und Projektentwicklung zur Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.6 Kommunale Kindertagesbetreuung in Leipzig für unter Einjährige (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.7 Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.8 Stand der Entwicklung des Agra-Geländes in Dölitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.9 Würdigung des Ausnahmefußballspielers Fritz Walter (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.10 Elterngeld (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.11 Notunterkünfte für Wohnungslose während der Covid-19-Pandemie (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.12 Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.13 Kirche am Opferberg - Nachfrage (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.14 Leseräume in Leipziger Schulen - Gibt Leipzig die Tradition als Buch- und Literaturstadt für die Kleinsten auf? (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.15 Radfahrausbildung an Leipziger Schulen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.16 Wilde Plakatierungen und Banneranbringungen (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.17 Nutzung von Wohnmobilen auf Leipziger Stadtgebiet (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.18 Querungsmöglichkeit Baalsdorfer Straße (Einreicher: Lehmann, Jens)
16.19 Spielplatz Sommerfelder Weg in Paunsdorf (Einreicher: Lehmann, Jens)
16.20 Umsetzung der Beschlüsse zur Belebung des Robert-Koch-Parks Grünau (Einreicher: Stadtrat Andreas Habicht)
16.21 Hubschraubereinsätze der Polizei über der Stadt Leipzig: Lärmbeschwerden, Anlässe, Informationsaustausch (Einreicher: Stadtrat J. Nagel)
16.22 Nachfragen zur Antwort 01740-AW-01 "Fröbel- Integrationskindergarten" Marschnerstr. 29 D in Leipzig (Universität Leipzig) und der Umgang mit den Beschwerden der Eltern (Einreicher: Stadtrat St. Wehmann)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 31.07.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.2 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 31.08.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Vorlagen I
19.1 Bebauungsplan Nr. 750 "Industriepark Nord - Leipzig-Plaußig", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen; Aufstellungsbeschluss - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.2 Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung des Objektes Pistorisstraße 10 für die Kindertageseinrichtung "Bärchenland" sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.3 Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.4 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss "Eisenbahnüberführung (EÜ) Dieskaustraße" (Bereich Einmündung A.-Nagel-Straße) (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.5 Planungsbeschluss: Ersatzneubau Multifunktionsgebäude auf der Nordanlage des Sportforums - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.6 Deutsches Chorfest 2022 in Leipzig (Corona-bedingte Verschiebung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.7 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-Straße (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.8 Satzung der Feuerwehr der Stadt Leipzig (Feuerwehrsatzung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport; Fraktion DIE LINKE)
19.9 Neubesetzung Friedensrichterstelle - Schiedsstellenbezirk West/Alt-West (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.10 Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) und der Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die sonstige Benutzung öffentlicher Straßen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.11 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.12 Bebauungsplan Nr. 457 "Stadtquartier Kohlgartenstraße"; Stadtbezirke: Mitte und Ost, Ortsteile: Zentrum-Ost und Neustadt-Neuschönefeld; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.13 Durchführung des 18. Kinder-und Jugendhilfetages im Juni 2025 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.14 Evaluierung der Leipziger Städtepartnerschaften und weiterer kommunaler Partnerschaften (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.15 Beendigung der Förderung und der Beteiligung an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.16 Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2021 bis 2025 (Einreicher: Dezernat Kultur; AfD-Fraktion)
19.17 Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 in 04349 Leipzig - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.18 Überplanmäßige Aufwendungen 2020 gemäß § 79 (1) SächsGemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, im Bereich Eingliederungshilfe nach SGB IX und bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem BKGG und WOGG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.19 10. Nachtrag zum Mietvertrag vom 23.08./15.06.1993 Friedrich - Ebert - Str. 19 a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.20 Überführung der Stiftung "Internationales-Kurt-Masur-Institut" in die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.21 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.22 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.23 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.24 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.25 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.26 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.27 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.28 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.29 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.30 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.31 Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.32 Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag vom 05.05.2017 zum Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.33 Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Kleinzschocher (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.34 Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Neulindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.35 Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.36 Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Umfeld Paul-Küstner-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.37 Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit 145 Plätzen auf dem Grundstück An der Querbreite (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.38 1. Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 in Bezug auf die Teilmaßnahme Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule (GS) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.39 Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
19.40 Vergabe Kosten-Nutzen-Analyse im Rahmen der Lärmaktionsplanung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20 Informationen I
20.1 Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Halbzeitbericht 2020 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.2 Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2019 nach 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.3 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2019 nach 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.4 Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.5 Finanzbericht zum 30.06.2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.6 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: II/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.7 Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.8 Auftaktvorlage: Fachplan Offene Behindertenarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
N 21 (nicht öffentlich)
N 22 (nicht öffentlich)
N 23 (nicht öffentlich)
N 24 (nicht öffentlich)
N 25 (nicht öffentlich)
N 25.1 (nicht öffentlich)
N 25.2 (nicht öffentlich)
N 26 (nicht öffentlich)