(Stand der Tagesordnung: 18.05.2020)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 20. Mai 2020 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Besuchereinlass
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf markierten Zuschauerplätzen verfolgen. Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronaviruses kann die Ratsversammlung nur unter strengen Auflagen des Gesundheitsamtes stattfinden. Dazu gehört das Verbot des Einlasses von Personen, die das Virus übertragen könnten und die Erfassung der Kontaktdaten der Besucher. Ihre Daten werden im Büro für Ratsangelegenheiten der Stadt Leipzig aufbewahrt. Sollte innerhalb der nächsten vier Wochen ein/-e Teilnehmer/-in der Veranstaltung positiv auf COVID-19 getestet werden, werden die Daten an das Gesundheitsamt weitergegeben. Andernfalls werden die Daten nicht elektronisch verarbeitet und nach Ablauf von vier Wochen vernichtet.
Der Einlass beginnt 13 Uhr, bitte planen Sie Wartezeiten am Einlass infolge der Vorsichtsmaßnahmen ein. Um als Besucher eingelassen zu werden ist es zwingend erforderlich, ein für die persönliche Idendifikation geeignetes Dokumentes mit Lichtbild vorzulegen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.12.2019
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.01.2020
5.3 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 29.01.2020
5.4 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 29.04.2020
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gemäß § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
7.2 Verpflichtung eines Stadtrates
8 Einwohneranfragen
(schriftliche Beantwortung)
8.1 Fahrdienst für Kinder in DAZ-Klassen (Einreicher: Krystian Vogt)
8.2 Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten (Einreicher: Kurt Hinkefuß)
8.3 Parkstadt Dösen - Baumfällungen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Elke Thiess)
9 Petitionen
9.1 Neuer Skatepark im Leipziger Westen (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Aussetzung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Gefährliche Kreuzung - Zweinaundorferstraße/ Wichernstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Sicherer Schulweg und Radverkehr Rödelstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Wiederherstellung des Haltepunktes an der Bahnstrecke und Zugänglichkeit zur Naherholung des Leipziger Ortsteils Knautnaundorf (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Eingezäunte Hundewiesen in ganz Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.7 Auslobung eines Preises der Stadt Leipzig "Mitarbeiter des Jahres" (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.8 Stellung eines Aufnahmeantrages der Stadt Leipzig in die C40 Cities Climate Leadership Group (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.9 Anteiligen Kofinanzierung des erste EU Sustainable Development Summit im Oktober 2020 in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.10 Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/ Käthe-Kollwitz-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.11 Nachhaltige Gestaltung des Massenkonsums und der Massenproduktion (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.12 Petition für die zweispurige bauliche Umgestaltung von circa 100 Meter des Lausner Weges zwischen Abzweig Windsheimer Straße und Abzweig Ansbacher Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.13 Auslobung eines Architekturwettbewerbes zur Bebauung der Westseite des Wilhelm-Leuschner-Platzes - nach öffentlicher Klärung der zukünftigen dortigen Bebauung (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.14 Vereinfachtes (Dialog-)Verfahren für die Behandlung von Umweltschäden/Ahndung von Umweltverstößen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Besetzung von Gremien
10.1 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.2 Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.3 Umlegungsausschuss (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.4 Stadtbezirksbeirat Nordost (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.5 Stadtbezirksbeirat Nordwest (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.6 Behindertenbeirat (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.7 Kinder- und Familienbeirat (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
11.1 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Personalangelegenheiten
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien
gemäß § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Erinnerung und würdiges Gedenken an die Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.2 Änderung des Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.3 Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Auwaldentwicklungskonzept erstellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.8 Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.9 Austausch mit EU-Partnerstädten bezüglich der EU-Umweltgesetzgebung und der Strategien zur umweltfreundlicheren Verkehrsgestaltung (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.10 Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.11 Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.12 Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.13 Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.14 Entwicklung eines Konzeptes zum Gedenken an die Opfer und Orte von Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.15 Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.16 Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.17 Stadtteilpark Volkmarsdorf endlich voranbringen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.18 Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.19 Entwicklung des Goethe-Gymnasiums zu einem bilingualen Gymnasium Zweitsprache Englisch (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.20 Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.21 Veräußerung von Grundstücken an kommunale Wohnungsunternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.22 Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
14.23 Eisenbahnbrücke Geithainer Straße VII-A-00503 (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann, Stadträtin Siegrun Seidel, Stadtrat Marius Beyer)
14.24 Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.25 Geithainer Straße umweltverträglich entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.26 Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.27 Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.28 Änderung der Wahlwerbesatzung - Reduzierung der Wahlplakate (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.29 Vorplanung Antonienstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.30 Sofortige Verkehrssicherungsmaßnahmen auf Schlobachshof (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
14.31 Katzensteuer jetzt! (Einreicher: Weiss, Marcus)
14.32 Erfassung von Bußgeldern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.33 Erfassung von Bußgeldern (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.34 Durchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.35 Ausgleichsmaßnahmen nach geänderter Widmungs-AfA-Regelung bei den Eigenbetrieben Kultur prüfen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.36 Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.37 Gleichberechtigte Nutzung des Straßenraums durch Fuß-, Rad und Autoverkehr am Connewitzer Kreuz (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
14.38 Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14.39 Hundesteuer abschaffen! (Einreicher: Weiss, Marcus)
14.40 Zweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.41 Wohnungstauschplattform für Leipzig einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.42 Einrichtung eines Beschwerdemanagements/einer Ombudsperson für die Ausländerbehörde (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.43 Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.44 Beitritt zu globalem innovativen Städtebündnis "Fab City Network" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.45 Zielstellung bei der Entwicklung der neuen Stadtwerke-Zentrale definieren, um Fehlsteuerung aufzuhalten! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.46 E-Scooter-Maut (Einreicher: Weiss, Marcus)
14.47 Bade- und Schwimmunfälle vermeiden - Sicherheit an Leipziger Seen verbessern! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einreicher: SPD-Fraktion)
14.48 Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.49 Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.50 Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.51 Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.52 Teilnahme der Stadt Leipzig am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.53 Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.54 Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.55 Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.56 EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.57 Ratgeberbroschüre für Leipziger Bürger zum EU-China-Gipfel (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.58 EU-China-Gipfel raus aus der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.59 Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
14.60 Beteiligung der Stadt Leipzig am "Aktionsraum Partheland" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.61 Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.62 Mieter*innen unterstützen: Zentrale Informationsstelle einrichten, Ombudsstelle prüfen und Mitgliedsbeiträge für Mieterverein übernehmen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.63 Bewohnerparken im Waldstraßenviertel - Anwohner mit Zweitwohnsitz mit einbeziehen! (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)
14.64 Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.65 Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.66 Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.67 Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.68 Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
(schriftliche Beantwortung)
15.1 Schutz von Mieter*innen vor Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.2 Personalsituation und Zukunft des Willkommenszentrums (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Entwicklung der Luftschadstoffwerte während der Coronabeschränkungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.4 Ist die Durchführung der Kleinmessen und anderer öffentlicher Veranstaltungen auf dem Kleinmesseplatz bzw. am Cottaweg in Zukunft gefährdet? (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Gestaltung Fockeberg (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.6 Kameras im öffentlichen Raum nach Einführung der DSGVO (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Umweltfreundliche, sozialverträgliche und innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Fahrradzonen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.9 Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.10 Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.11 Gründachstrategie - ein halbes Jahr und keinen Schritt weiter? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis 30.03.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen ohne Aussprache
18.1 1. Änderung zum Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.2 Änderung der Vergnügungsteuersatzungen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.3 Museumskonzeption 2030 der städtischen Museen Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.4 Aufstellung eines Gedenksteines für verstorbene Drogenabhängige in der städtischen Grünanlage Elsapark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.5 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Schulen in freier Trägerschaft zur Schaffung neuer Schulplätze im Bereich der allgemeinbildenden Schulen (Fachförderrichtlinie Schulplätze) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.7 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.8 Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 - Ergebnisse und zentrale Maßnahmen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.9 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.10 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.11 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.12 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.13 Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche Am Hasengraben, Teilfläche Flurstück 138 Gemarkung Gottscheina und Flurstück 139 Gemarkung Gottscheina) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Sicherstellung einer geordneten Städtebaulichen Entwicklung durch Einleitungsbeschluss gem. § 165 ff. BauGB zum "Stadtquartier östlich Bremer Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Stadtquartier östlich Bremer Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Nord; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Einrichtung eines temporären Stipendienprogramms für freischaffende Künstler/-innen (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.17 Teilaufhebung des Beschlusses VII-DS-01090 zum Wirtschaftshilfe-Programm - Leipzig sichert Ausbildung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
18.18 Aussetzen der Mitglieds-/Semesterbeiträge der Schola Cantorum aufgrund Corona (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.19 Fortführung der Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01.05.2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Vorlagen mit Aussprache
19.1 Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.2 Anpassung des Nutzungsüberlassungsvertrages zur Halle 7 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Baumwollspinnerei Verwaltungsgesellschaft mbH (Bestätigung gemäß § 79 Abs. 1 der SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Kultur, Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
19.3 Einrichtung eines Innovationszentrums für das Smart Infrastructure Hub Leipzig in der Halle 7 der Leipziger Baumwollspinnerei - Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
19.4 Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen ( Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.5 Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.6 Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum "Haus der Festivals" (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.8 Schulnamensgebung für die 157. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.9 Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung; Stadtbezirk: Ost, Ortsteile: Neustadt-Schönefeld, Volkmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.10 Förderprojekt "Ruhenden Verkehr digitalisieren - RuDi" VII-DS-00986 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.11 Vermögensverwaltung der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte für Pachtgaragen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
19.12 Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Informationen I
20.1 Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF INNOVATION des Jahres 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.2 Personalentwicklungskonzept zur Qualifizierung von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.3 Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.4 Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.5 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.6 Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.7 Planung und Ausführung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.8 Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.9 Erweiterung des Stellenplanes 2020 aufgrund der Änderung des Personaleinsatzfaktors für die Berufsfeuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.10 Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.11 Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.12 Ergebnisbericht zur Befragung "Klimawandel in Leipzig 2018" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.13 Finanzbericht zum 30.09.2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.14 Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Umsetzungsbericht 2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.15 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.16 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand IV/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.17 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.18 Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.19 Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.20 Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter Torsten Bonew)
20.21 Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.22 Ergebnisbericht zur 1. Onlinebeteiligung zum Masterplan Grün (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.23 Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig. Hier: Information gemäß § 109 (4) SächsGemO - Endfassung des Prüfberichtes des Sächsischen Rechnungshofes zur kommunalen Baumaßnahme Neubau Gymnasium Telemannstraße - Gerda-Taro-Schule (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)