(Stand der Tagesordnung: 01.11.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 3. November 2017 ab circa 15 Uhr zu sehen.
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Vorlagen I
4.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-Zeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße in Verbindung mit dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
4.2 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
4.3 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.4 Monitoringbericht 2016 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) für die Jahre 2015 und 2016 - Beschluss zur Vergabe von Prämien im Förderprogramm für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
4.5 Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an die Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
4.6 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.7 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.8 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.9 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.10 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.11 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
4.12 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettsanierung der Hauptfeuerwache, Goerdelerring 7, 04109 Leipzig, in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
4.13 Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
4.14 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
4.15 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 Nr. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
4.16 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
5 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
5.1 Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.10.2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
6 Informationen I
6.1 Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
6.2 Evaluierung der Wertgrenzen der Eigenbetriebssatzungen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.3 "Schau rein - Woche der offenen Unternehmen in Sachsen" Bericht zur Umsetzung 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
6.4 Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2017 (VIST) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
6.5 Sachstand zur Einführung einer Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)