(Stand der Tagesordnung: 01.09.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 7. September 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2017 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2017 - Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
7.1 Verpflichtung einer Stadträtin durch den Oberbürgermeister gemäß § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
8 Bericht des Oberbürgermeisters
9 Anträge zur Beschlussfassung
9.1 Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus (Einreicher: CDU-Fraktion)
9.2 Mülltrennung an Schulen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
9.3 Tarifmoratorium (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
9.4 Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
9.5 Deckensanierung Seehausener Allee inklusive Bord- und Rinnsteine (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
9.6 Instandsetzung der circa 180 Meter Straßenbelag der Großpösnaerstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
Ö 9.7 Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
10 Vorlagen I
10.1 Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Straße 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.2 Neuausschreibung der noch nicht vergebenen Außenwerberechte nach Konzessionsrecht (Außenwerbekonzession) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)
10.3 1. Nachtrag zur Zuschussvereinbarung zur Finanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.4 Fachförderrichtlinie des Referats für Migration und Integration zur Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10.5 Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.6 Ankauf Teilfläche des Flurstücks 249/6 der Gemarkung Stünz, Geithainer Straße zur Verlagerung des Betriebsstandortes Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig von der Krönerstraße 13 in die Geithainer Straße aufgrund eines Schulvorhabens in Verbindung mitaußerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO - Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.7 Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10.8 EU-Projekt "LOW-CARB" (Interreg Central Europe-Programm) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.9 10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
10.10 Personalangelegenheit gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10.11 Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
11.1 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.06.17 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
11.2 Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 21.08.2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
12 Informationen I
12.1 Steuerungskonzept für Leipziger Kinder- und Familienzentren (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
12.2 Verkehrsunfallbericht und Bericht der Verkehrsunfallkommission der Stadt Leipzig 2016/2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
12.3 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
12.4 Sachstandsbericht eCulture (Einreicher: Dezernat Kultur)
12.5 Quantitative Weiterentwicklung Leipziger Kitas zu Kinder- und Familienzentren 2017/2018 in freier Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
12.6 Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
12.7 Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12.8 Information zur Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
12.9 Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
12.10 Finanzbericht zum 31.12.2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
12.11 Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Sachstandsinformation zur Umsetzung VI-A-00949 vom 20.05.2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
12.12 Kommunaler Präventionsrat Leipzig: Geschäftsbericht 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
12.13 Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 22.06.2017 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)